27. August 2020

Berliner Innensenator Geisel verbietet Anti-Corona-Versammlungen Niemand hat die Absicht, das Demonstrationsrecht auszuhebeln!

Alle, die können, sollten nach Berlin fahren – wer schweigt, stimmt zu

von Vera Lengsfeld

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Bildquelle: rob zs / Shutterstock.com Versammlungsfreiheit: Zentrales Grundrecht jeder Demokratie

Ausgerechnet in Berlin, das bekannt dafür ist, dass alle Demonstrationen genehmigt werden, auch wenn es klare Hinweise gibt, dass von einer Kundgebung Gewalt ausgehen oder die Vernichtung Israels gefordert wird, hat jetzt Innensenator Geisel ein Demonstrationsverbot verhängt. Seine „Begründung“ ist so haarsträubend, dass man kaum glauben kann, dass sie tatsächlich ...

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