09. Oktober 2019

Forsa-Chef Manfred Güllner über den Niedergang der SPD Wenn alle untreu werden…

Die Partei hat es verdient, außerparlamentarisch zu werden

von Spoeken Kieker

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Bildquelle: cbies / Shutterstock.com Hat ihren Niedergang verdient: SPD

In der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (08.10.19) ist zu lesen: „Für den Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa steht die SPD vor dem Untergang. ,Die SPD ist in der Auflösung begriffen. Ein neuer Vorsitzender wird das nicht ändern‘, sagte der Forsa-Chef im Gespräch mit der ,Neuen Osnabrücker Zeitung‘. Die Partei habe seit 1998 rund 13 Millionen Wähler verloren, bei der Ursachenforschung komme sie aber nicht voran. ,Sie sollte darüber nachdenken, wie es so weit kommen konnte. Das tut sie gerade nicht, wenn sie immer weiter nach links schwenkt. Die SPD hat die Mitte verloren‘, betonte er.“

Forsa-Chef Manfred Güllner ist seit Jahrzehnten der treueste Meinungsforscher für den rot-grünen Bereich. Bei ihm schneidet das linke Lager stets besser ab als bei anderen. Wenn selbst so einer von der roten Fahne geht, muss es ganz, ganz schlimm sein.

Und das ist auch gut so. Nur ein kleines Beispiel soll reichen, die Folgen von SPD-„Sozialpolitik“ (verantwortlich war damals Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, SPD) zu schildern: Betriebsrentner werden mit einem 2004 klammheimlich im Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag abgeänderten und rückwirkend geltenden Gesetz mit doppeltem Beitrag für Kranken- und Pflegeversicherung belastet. Bis dahin war maximal der halbe Beitrag zu zahlen, bei Einmalauszahlung der Rentensumme gar kein Beitrag. Das macht zum Beispiel bei einer Rente von 100.000 Euro bis zu 20.000 Euro Verlust. Das Geld haben die Rentner von ihrem seinerzeitigen Nettolohn eingezahlt, das heißt: Sozialbeiträge sind längst entrichtet worden. Eine zweistellige Millionenzahl von Rentnern ist betroffen; vor Rentenbeginn informiert wurden und werden sie im Regelfall nicht.

Privatversicherte Arbeitnehmer (sogenannte Besserverdienende), die eine Betriebsrente erhalten, bleiben übrigens von Zusatzbeiträgen verschont. Sie zahlen keinen Cent Beitrag von ihrer Betriebsrente. Das ist soziale Gerechtigkeit à la SPD.

Und deshalb werden Millionen von Betriebsrentnern nie wieder SPD wählen. Und deshalb hat es die SPD verdient, außerparlamentarisch zu werden.

PS: Übrigens hatte es die staatsnahe Nachrichtenagentur dpa bis 13:30 Uhr am 8. Oktober nicht nötig, diese bereits nachts zuvor um 1:03 Uhr verbreitete Information der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ aufzunehmen.

Dieser Artikel erschien zuerst auf „Die Kieker (Die Spoekenkiekerei)“.


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