23. September 2024

ef 246: Editorial

Auf einen Aufstand gegen Denkverbote und Zensur!

von André F. Lichtschlag

Grundlage aller Freiheiten ist die Meinungsäußerungsfreiheit, kurz: Meinungsfreiheit. Elon Musk hat recht mit seiner Warnung: „Wenn wir die Meinungsfreiheit im Westen jetzt verlieren, wird sie lange Zeit nicht wiederkommen.“ 

Nicht, dass es anderswo besser um sie bestellt ist (siehe etwa die jüngsten Entwicklungen im Brics-Land Brasilien), aber auch und gerade im einstmals freien Westen gibt es zunehmend heftigere Zensurbestrebungen. Zentrale Zielscheibe ist die renitente, wie ein gallisches Dorf inmitten politischer Löschaktionen zensurfreie Social-Media-Plattform X – früher: Twitter – ebendieses Mahners Elon Musk. Die Europäische Union unter Zensur-Kommissar Thierry Breton drohte gleich mit Komplettverbot des Portals à la Brasilien, sollte Musk sich auch weiterhin den von der EU befohlenen Löschaktionen verweigern. Wie um die Drohung zu unterstreichen, wurde Kollege Pavel Durow – Gründer der zweiten Oase der Freiheit im Internet: Telegram – in Frankreich zuerst verhaftet, verhört und dann in sowjetischer Tradition mit einem Ausreiseverbot belegt. Derweil suchen in Deutschland auch schon mal vermummten Rollkommandos der Polizei im Morgengrauen ein Redaktionsbüro auf, um rechtsradikale Möbel zu beschlagnahmen. Wir berichteten. 

Lange Zeit konnte man sich immerhin auf die USA verlassen, wo die Verfassung klar wie nirgendwo sonst die Meinungsfreiheit im Land der Machtzentrale des Westens garantiert. Dort allerdings musste Musk-Kollege Marc Zuckerberg (Meta-Konzern, also: Facebook, Instagram und Whatsapp) zugeben, dass Politiker und der tiefe Staat ihn zu weitreichenden Zensuren zwangen und sogar die Präsidentschaftswahlen auf diese schäbige Weise zu beeinflussen versuchten. Was, wenn die, die dafür verantwortlich sind, am 5. November noch einmal gewinnen – mit welchen Mitteln auch immer? Ist dann der „Point of no Return“, vor dem Musk so eindringlich warnte, bereits überschritten? 

In Amerika befürchten genau dies so einige. Etwa Robert F. Kennedy Jr., der bisherige unabhängige Kandidat im Rennen um die Präsidentschaft. Er unterstützt jetzt Donald Trump, um das Schlimmste zu verhindern, wie er in einer historischen Rede erklärte. Damit meint er den aggressiven außenpolitischen Weg in den Weltkrieg und im Innern den Verlust der Meinungsfreiheit. Auch Elon Musk hilft jetzt Donald Trump – oder besser: Auch er tut dies in der Überzeugung, damit die ärgsten Feinde von Frieden und Freiheit im vielleicht letzten Moment am 5. November zu stoppen.

Womöglich machen sie sich alle etwas vor, vielleicht sind sie alle auch naiv politikgläubig. Kann eine Wahl so entscheidend sein? Zweifel sind angebracht. Langfristige Prozesse werden durch Kreuzchen an der Urne vielleicht mal ein paar Jahre aufgehalten wie durch die Wahl von Margaret Thatcher, den Brexit oder die eine oder andere Präsidentschaft von Donald Trump. Umgekehrt werden diese Prozesse damit nicht. Was ich genau meine?

Drei Beispiele: erstens etwa die heraufziehende neue multipolare Weltordnung und damit die Entmachtung des Westens und insbesondere des Welthegemons USA, zweitens die Tendenz des Fiatgeldes, irgendwann den intrinsischen Wert von null in einem hyperinflationären Endspurt zu erreichen oder, drittens, die Negativauslese im Wettbewerb der Gauner, genannt: Demokratie, durch die jede neue Politikergeneration tendenziell nur noch schlimmer wird. Man muss sich die Gestalten nur ansehen … 

Und doch gilt: Sollte die Marionette Kamala Harris tatsächlich die Wahl gewinnen, könnten in Europa auch die allerletzten Hemmungen bereits am nächsten Tag fallen. Der Verbotsantrag gegen die AfD und weitere Repressionsmaßnahmen gegen Oppositionelle wie etwa die Inthronisierung eines kommunistischen „Bürgerrates“ als totalitäres Zensur-Kollegium liegen für den 6. November 2024 bereits irgendwo in Berlin in einer Schublade – wetten, dass?

Siegt am 5. November das Trio infernale Trump-Musk-Kennedy, wird die Stimmung in Berlin und Brüssel eine andere sein. Eine kleine Schockstarre wie nach dem Brexit oder der ersten Wahl von Donald Trump wäre nicht das Schlechteste, ein Innehalten, immerhin.

In Deutschland zeichnet sich nach den Landtagswahlen immer deutlicher ab: Siege der AfD allein helfen nicht. Was fehlt, ist eine freiheitlich-libertäre Begleitmusik, eine neue zutiefst politik- und staatskritische Bewegung im Land. Wo ist der Berliner Kennedy, wo der deutsche Elon Musk?

Der Unternehmer, Autor und Gründer der Plattform „Der Sandwirt“, Oliver Gorus, hatte am 8. September zum ersten Bürgergipfel nach Stuttgart eingeladen. Die Zusammenkunft von 900 freiheitlichen Geistern war beeindruckend. Ein Anfang. In der Liederhalle zeigten nicht zuletzt die freien, alternativen und wilden Medien Flagge und Stärke. eigentümlich frei war mit dabei, ebenso wie „Tichy’s Einblick“, der Kontrafunk, die „Achse des Guten“ und viele weitere. Die Aufbruchstimmung von Stuttgart macht Hoffnung auf mehr. Auf einen Aufstand gegen Denkverbote und Zensur!

Schon im November werden sich manche der in Stuttgart Versammelten – und diesmal drei Tage lang – wiedersehen: anlässlich der achten großen ef-Konferenz auf der Insel Usedom in Zinnowitz. Die Themen sind gesetzt – siehe dazu die Anzeige auf der Heftrückseite. Noch sind Plätze frei. Zögern Sie nicht zu lange und erheben Sie sich mit allen Rednern für die Freiheit – und ihr Glas darauf!

Doch zunächst wünsche ich wie immer an dieser Stelle viel Erkenntnisgewinn und Lesefreude mit ef 246. Bleiben Sie uns gewogen, anders als manche Mitmenschen da draußen wissen Sie um die Parole der Stunde: Kein Fußbreit den neosozialistischen Ausbeutern und Zensoren aller verdammten Parteien und Regierungen. Mehr Freiheit!

Information

Diesen Artikel finden Sie gedruckt zusammen mit vielen exklusiv nur dort publizierten Beiträgen in der am 27. September erscheinenden Oktober-Ausgabe eigentümlich frei Nr. 246.

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