12. Juni 2021

Make love not law Drei Elemente des verfassungsrechtlich Absoluten

Was dem Gesetzgeber schlechthin verboten ist

von Carlos A. Gebauer

Artikelbild
Bildquelle: Carlos A. Gebauer Drei absolute Grenzen: Würde, Freiheit und Ewigkeit

Bei der aktuell radikalen Einschränkung von Grundrechten wird viel über die deutsche Verfassung gesprochen. Bisweilen wird die These vertreten, es sei der Bundesrepublik Deutschland möglich, „sich“ – also: ihre eigenen Staatsbürger – völkerrechtlich bindend gegenüber anderen Staaten oder überstaatlichen Organisationen zu verpflichten, bestimmte tatsächliche Zustände zu erhalten oder herbeizuführen. Der ...

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