14. Juni 2020

Deutsche Bundesregierung beschließt Milliardenhilfen „Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“

Eine kurze Kritik am kürzlich beschlossenen „Konjunkturpaket“ der Bundesregierung

von Michael Limburg

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Bildquelle: DesignRage / Shutterstock.com Finanzielles Rettungspaket: Wird das Geld in den Wind geschossen?

Selten war eine Überschrift über einen Beschluss des Koalitionsausschusses irreführender, ja zynischer als bei dem, der am 3. Juni 2020 zur Bewältigung der – zuvor von derselben Regierung bewusst herbeigeführten – extrem schädlichen wirtschaftlichen Folgen der Corona-Panik-Beschlüsse veröffentlicht wurde.

Denn weder werden damit die Corona-Folgen bekämpft – das tun Ärzte und Pflegepersonal in bewunderungswürdiger Aufopferung – noch wird der Wohlstand gesichert und erst recht nicht die Zukunftsfähigkeit gestärkt.

Das absolute Gegenteil ist richtig.

Der dank teilweise bewusst geschürter Corona-Panik beschlossene „Lockdown“, obwohl die Covid-19-Welle, nach den Zahlen des RKI, schon um den 20. März ihren Höhepunkt überschritten hatte, ist die alleinige Ursache der unermesslichen negativen wirtschaftlichen und sozialen Folgen, die den Wohlstand einer ganzen Generation vernichten werden. Die zur „Bekämpfung“ – richtiger müsste es heißen: zur Verzögerung der wirtschaftlichen und sozialen Schäden – eingesetzten Hunderte von Milliarden Euro sind aber nur die Schulden der nächsten Generation, deren wirtschaftliche Basis gerade, wie bei einer Springflut, weggespült wird. Und jetzt folgt noch ein Konjunkturpaket mit schlappen 130 Milliarden Umfang.

Auf 15 Seiten und in 57 Punkten oder Paragraphen wird minutiös festgelegt, welchen Milliardensegen die jeweilige Interessengruppe erwarten kann. Vom Tierwohl (§ 55) mit 0,3 Milliarden über künstliche Intelligenz (echte natürliche Intelligenz würde eigentlich schon reichen) in § 43 mit zwei Milliarden Euro, Schlagwort Techniken wie Quantentechnologien in § 44 dürfen auch nicht fehlen, mit zwei Milliarden Euro, das Gesundheitswesen, wo man eben noch 50 Prozent der Krankenhäuser schließen wollte, mit knapp neun Milliarden, bis hin zu jungen Menschen und Familien und die Ausbildung ihrer Kinder, die mit insgesamt neun Milliarden Euro „gefördert“ werden sollen.

Und als ob das noch nicht genug wäre, werden darin die Mittel für „Klimaschutz“-fördernde Maßnahmen mit über 36 Milliarden komplett fehlinvestiert, weil dank der Ideologie des menschgemachten Klimawandels – Stichwort „große Transformation“ – ausschließlich Projekte gefördert werden sollen, die niemals gewinnbringend sein werden und dazu noch zu einem großen Teil ins Ausland auf Nimmerwiedersehen abfließen sollen. Dazu gehören beispielhaft die weitere Schwächung der deutschen Kfz-Industrie, nicht nur durch die weitere Erhöhung der Kfz-Steuer für Fahrzeuge mit mehr als 95 g/100 km CO2-Ausstoß, also für fast alle Verbrenner-getriebenen Fahrzeuge, sondern auch noch durch die Ausdehnung der Förderung auf E-Luxus-Mobile als Luxus-Kutschen für Zweit-, Dritt- Fahrzeug-Besitzer beziehungsweise durch Dienstwagenzuschüsse und Steuerermäßigungen für Behördenfahrzeuge, ebenso wie durch den Aufbau einer nutzlosen E-Infrastruktur, deren Speisung wegen Abschaltung der Grundlastkraftwerke wie auch deren Nutzung mangels Nachfrage völlig ungesichert sind.

Es gehört ebenso dazu die Festschreibung der „Wasserstoffstrategie“ und deren Förderung mit Milliarden Summen, vorzugsweise in Ländern Afrikas mit hochkorrupten Regierungen und starken Rebellengruppen, deren technische Nutzlosigkeit, aufgrund der unveränderbaren Eigenschaften des extrem flüchtigen und hochgefährlichen Wasserstoffes seit vielen Jahrzehnten und immer wieder bestätigt, eindeutig bekannt ist. Trotzdem verkünden die Minister Altmeier, Müller und Karliczek vollmundig, dass sich Deutschland die „Globale Führungsrolle“ bei Wasserstofftechnologien sichern wolle, und die Bundesregierung verabschiedet dazu die Nationale Wasserstoffstrategie und beruft einen Nationalen Wasserstoffrat ein. Wer denkt da nicht automatisch an die Führungsrolle bei der Photovoltaik mit Milliardengräbern – Solarvalley lässt grüßen – oder an „Desertec“-Strom aus der Wüste, über den inzwischen der Mantel des Vergessens gelegt wurde, oder an die eine Million E-Mobiles, die in diesem Jahr auf unseren Straßen hätten rollen sollen. Oder, oder, oder.

Von Einstein stammt die Formulierung: Eine Definition von Wahnsinn ist, immer dasselbe zu versuchen und andere Ergebnisse zu erwarten. Ich überlasse die Meinung darüber, ob das auch auf unsere Regierung zutrifft, gern dem geehrten Leser.

Die Krönung dieses Geldverbrennungsprogrammes ist jedoch die teilweise Umschichtung der Zwangsabgaben für die EEG-Umlage auf den Steuerzahler, der zusätzlich zu den schon hohen Steuern auch noch den CO2-Preis berappen soll, um optisch die Erhöhung dieser Zwangs-EEG-Umlage zugunsten wohlhabender EEG-Besitzer nicht so sichtbar werden zu lassen. Nicht nur die stromintensiven Unternehmen werden dank dieser Mogelpackung Deutschland in Scharen verlassen – Stichwort aus dem Programm: klimafreundlicher Stahl –, sondern auch immer mehr fleißige Leistungsträger und Selbständige und damit die Menschen, die den bisherigen Wohlstand erst erzeugen halfen. Rette sich, wer kann, heißt von jetzt an die Devise.

Mein Fazit:

Die Bundesregierung hat durch die von ihr miterzeugte Corona-Panik und den daraufhin verkündeten Lockdown erst die immensen, noch nie, außer in Kriegszeiten, da gewesenen Schäden erzeugt, die sie nun vorgibt, mit einem neuen, durch Multimilliarden Schulden finanzierten Programm bekämpfen zu wollen. Seine Ausrichtung auf „klimafreundliche“ Projekte und Maßnahmen zeigt eindeutig, dass es das Ziel ist, die „große Transformation“, wie im Januar dieses Jahres in Davos von der Kanzlerin angedroht, weiter voranzutreiben.

Ach ja, ganz versteckt am Ende unter Punkt 53 wird dann noch wie nebenbei verkündet, wie lange die strengen Lockdown-Regelungen – wenn es nach der Bundesregierung gehen sollte – noch andauern werden.

„Die Corona-Pandemie endet, wenn ein Impfstoff für die Bevölkerung zur Verfügung steht.“

Das sind bei methodischer, den Regeln der Medizin und Ethik folgenden Arbeitsweise und Fürsorge für die betroffene Bevölkerung in aller Regel fünf bis sieben Jahre.

Übrigens soll dieser Impfstoff laut Dr. Wodarg tief ins menschliche Genom eingebracht werden.

Auszug aus seiner Website:

Rekombination: Geplante Impfungen verändern uns genetisch

Unter den zwölf bereits in klinischer Prüfung befindlichen Covid-19-Impfstoffen enthalten – nach Auskunft der WHO vom 9 Juni – vier Kandidaten rekombinante RNA und drei Kandidaten DNA. Dabei werden unterschiedliche Technologien zur Einbringung des rekombinanten genetischen Materials in die menschlichen Zellen angegeben. (Stand 9.6.2020)

Er fordert daher:

Solche genetischen Manipulationen am Menschen sind sträflich und dürfen nicht für Millionen (Bill Gates sagt für sieben Milliarden) Menschen zugelassen werden. Die klinischen Studien hierzu sind unverzüglich abzubrechen.

Werden sich das die Menschen gefallen lassen? Wir werden sehen.

Ergebnis Koalitionsausschuss

Info zu Wasserstoff

Nationale Wasserstoffstrategie

WHO-Publikation zu Covid-19-Impfstoffen

Website Dr. Wodarg

Dieser Artikel erschien zuerst auf der Seite des Europäischen Instituts für Klima und Energie (Eike).


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