28. Oktober 2019

Wahlen zum SPD-Vorsitz Scholz and no friends

Das Rennen bleibt offen

von Maximilian Kneller

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Bildquelle: photocosmos1 / Shutterstock.com SPD: Wer wird Vorsitzender?

Knapp 23 Prozent der SPD-Mitglieder entschieden sich bei der Wahl um den SPD-Vorsitz für das Team Scholz/Geywitz, das Team Borjans/Esken, das auch die offizielle Unterstützung der Jusos hatte, kam auf 21 Prozent. Die anderen Teams fanden sich zwischen 14 und 16 Prozent ein, nur das sympathische Team von Gesine Schwan und Ralf Stegner, deren gemeinsame Kandidatur nicht einer gewissen unfreiwilligen Komik entbehrte, fuhr mit 9,63 Prozent lediglich ein einstelliges Ergebnis ein.

Entgegen aller Hoffnungen von SPD-Parteistrategen konnte der Mitgliederentscheid mit zahlreichen öffentlichen Debatten nicht das gleiche öffentliche Interesse entfachen wie die letztjährige Wahl um den CDU-Vorsitz. Das mag auch daran gelegen haben, dass das Kandidatenfeld mit sechs Teams aus zwölf Bewerbern, deren Namen größtenteils nur Politjournalisten kannten, eher die Resterampe der B-Prominenz war. Die spannende Zuspitzung auf ein linkes Team und eines, dessen Lieblingssozialdemokratin Angela Merkel ist, ist erst jetzt in der Stichwahl erfolgt. Die Chancen für Scholz stehen dabei schlechter als gedacht. Die 14,61 Prozent, die im ersten Wahlgang für Pistorius/Köpping stimmten, werden vermutlich nahezu eins zu eins ins Scholz-Lager wechseln.

Demgegenüber stehen allerdings rund ein Viertel der bisherigen Wähler, die mit Stegner/Schwan und Lauterbach/Scheer für dezidiert linke Anti-Groko-Teams entschieden. Ob die sich nun für den Groko-Finanzminister Scholz erwärmen können, scheint mehr als zweifelhaft. Wahrscheinlicher ist es, dass 46 Prozent der bisherigen Wähler schon einigermaßen sicher auf der Seite des bislang eher unbekannten Teams Borjans/Esken stehen. Hinzu kommen Roth und Kampmann, die mit 16 Prozent ein respektables Ergebnis holten, das ihr Momentum auf den Regionalkonferenzen widerspiegelte. Beide mühten sich, alle Teile der Partei anzusprechen und sich nicht dezidiert einem Flügel zuordnen zu lassen. Die Wahlintention für dieses Team wird jedoch tendenziell auch eher der Wunsch nach Erneuerung und Trennung von (Groko‑) Amt und Mandat gewesen sein, auch hier hat das Team Borjans/Esken somit einen Feldvorteil.

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken schafften es während der Regionalkonferenzen geschickt, die seriöse, staatstragende Alternative zu Scholz/Geywitz zu verkörpern, die zwar die von vielen Sozis herbeigesehnte Erneuerung verkörperte, gleichzeitig jedoch domestiziert genug auftrat, um auch mittige SPDler zu überzeugen.

Die Wahlbeteiligung war mit 52 Prozent eigentlich ein mittleres Desaster. Der Wunsch, dass das neue SPD-Führungsduo, von der breiten Mitgliedschaft getragen, auch endlich mehr Legitimation hätte und stärkere Identifikation ermöglichte, bleibt somit unerfüllt. Fast jeder zweite Sozialdemokrat scheint keine Meinung zu der Frage nach dem richtigen Vorsitzenden zu haben. Es wird entscheidend sein, welches Team in der Stichwahl hier noch mal ordentlich mobilisieren kann, auch hier haben Borjans und Esken auf dem Papier einen Feldvorteil: Scholz ist bekannter, und wer für ihn stimmen wollte, tat dies bereits in der ersten Runde. Borjans und Esken dagegen werden nun erst richtig bekannt, der angesprochene seriöse Auftritt hält die Hemmschwelle für Wechselwähler niedrig, dazu kommt die sichere Unterstützung aus dem linken Lager, das – schon aus Scholz-Ablehnung – vermutlich nahezu Vollmobilisierung erreichen wird, doch auch ohne diesen Grund sind mittige SPDler eher träge, während SPD-Linke aktiver sind und ihre Basis im innerparteilichen Wettstreit schneller mobilisieren können.

Offen bleibt das Rennen trotz all dieser vermeintlichen Vorteile für das Team Borjans/Esken. Wie vorsichtig man mit einfachen Kumulationsrechnungen aus ersten Wahlgängen sein muss, hat nicht zuletzt auch die Delegiertenwahl um den CDU-Vorsitz gezeigt. Bei der SPD kommt noch hinzu, dass es keine kalkulierbare Zahl an Delegierten, sondern eine offene Zahl von SPD-Mitgliedern sein wird, die man an die „Urne“ bittet. Die Karten werden also neu gemischt, dass der favorisierte Olaf Scholz mit seiner Teampartnerin Klara Geywitz letztlich auch gewinnt, scheint bei dem bisherigen Ergebnis jedoch alles andere als sicher. Sollte der Autor dieser Zeilen eine Prognose wagen müssen: Es wird ein AKK-Ergebnis.


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