22. August 2019

Kandidaturen für den SPD-Vorsitz Scholz and Friends

Wird die Partei ein Opfer des politischen Linksrucks?

von Maximilian Kneller

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Bildquelle: photocosmos1 / Shutterstock.com Kandidiert nun doch für den SPD-Vorsitz: Olaf Scholz

Nun also doch: Olaf Scholz scheint Zeit gefunden zu haben und möchte SPD-Parteivorsitzender werden. Eventuell hat er meinen letzten Artikel zum Bewerberfeld gelesen und sich nun doch für eine Kandidatur entschieden. Vielleicht hat er aber auch einfach das gesehen, was alle sehen: Außer ihm gibt es bisher keinen ernst zu nehmenden Kandidaten, und das Unsympathen-Schaulaufen der SPD-B-Prominenz fand bereits seinen vorläufigen Höhepunkt in der Ankündigung von Ralf Stegner und Gesine Schwan, gemeinsam für den Vorsitz kandidieren zu wollen. An Absurdität könnte dies nur getoppt werden, wenn morgen Heiko Maas und Sawsan Chebli eine gemeinsame Kandidatur ankündigen.

Bevor es also zu bunt wird und die Sozialdemokraten am Ende wirklich von zwei Politautisten aus der zweiten Reihe in den endgültigen Untergang geführt werden, macht es nun doch Scholz mit einer obligatorischen Frau, die er sich, taktisch klug, sogar im Osten aussuchte.

Das ist für viele Kandidatenpärchen ziemlich ärgerlich. Nachdem das Parteiestablishment sich merklich zurückgehalten hatte, entstand bei vielen B-Funktionären eine „Warum nicht mal für den Vorsitz kandidieren?“-Mentalität. Das erklärt so aussichtslose Kandidaturen wie die von Christina Kampmann und ihrem Quotenmann. All jenen fährt Scholz nun in die Parade. Seine Kandidatur ist ein bisschen so, als ob irgendwo ein Fußballturnier von lauter Zweitligisten veranstaltet wird und kurz vor Beginn rollt der Mannschaftsbus des FC Bayern vor.

Das riesige Bewerberfeld wird sich nun zwangsläufig verengen müssen, weil die linken Anti-Groko-Kräfte, die sich bisher in dem Glauben, frei schalten und walten zu können, von Lauterbach und Scheer über Stegner und Schwan bis Kampmann und eventuell sogar Kühnert verteilten, sonst Gefahr laufen, ihre ohnehin schon unsichere Mehrheit durch vier oder fünf zu teilen.

Es beginnt also die Kraftmeierei, das Ringen um Bezirks- und Landesverbände, um Delegierte und Parteinetzwerke, also knallharter Wettbewerb, den die SPD ja sonst so verachtet.

Scholz muss sich derweil eine Reihe von Entschuldigungen überlegen: Eine Entschuldigung für seine späte Kandidatur, eine Entschuldigung für seine Zugehörigkeit zum pragmatischen Teil der Partei, auf den die eher linke Basis jedes Problem der überlebten Sozialdemokratie projiziert, eine Entschuldigung dafür, dass er ein Mann ist, eine Entschuldigung dafür, dass die CDU die bessere sozialdemokratische Politik macht, und natürlich sollte er sich dafür entschuldigen, dass er im Wesentlichen so weitermachen will wie bisher. Nachdem es das Parteiestablishment und die Funktionärskaste bei der Urabstimmung zur Groko noch mal gerade so und mit vereinten Kräften schaffte, die Basis vom Modell „Weiterwursteln“ zu überzeugen, scheint diesmal nicht nur das Herz, sondern auch der Verstand gegen eine Weiterführung der Groko zu sprechen: Die EU-Wahl ging mit Katarina Barley und ihrem Vertretungslehrerinnen-„Für mich ist es auch die sechste Stunde!“-Charisma ordentlich in die Hose, die kommenden Wahlen im Osten werden für die SPD nicht nur schlecht, sie werden der endgültige Offenbarungseid, nicht mehr Volkspartei zu sein. In Sachsen wird sie sich mit sieben oder acht Prozent am Rande der Bedeutungslosigkeit bewegen, und in Brandenburg, wo sie seit 30 Jahren regiert, könnte sie als dritt- oder viertstärkste Kraft enden. Wenn die SPD weiter derart rasant schrumpft, ist der totale Einbruch nicht mehr fern. Mandate und Pfründen disziplinieren, wo sie entstehen, wo sie allerdings schwinden, wo immer mehr Heiko-Maas- und Thomas-Kutschaty-Typen um immer weniger Heiko-Maas- und Thomas-Kutschaty-Pöstchen ringen, da bricht Anarchie aus und der wahre Charakter dieser Opportunisten tritt zutage. Es entsteht also noch mehr Unruhe und Kleinkrieg dort, wo Ruhe und Besonnenheit herrschen müssten.

Die unangenehme Wahrheit für die SPD: In einem Land mit einer derart linken Merkel/AKK-CDU braucht es keine staatstragende Partei links der Mitte mehr. Der Weg nach links ist jedoch auch gleich doppelt besetzt. Die SPD könnte also das erste Opfer des politischen Linksrucks dieser Republik seit den frühen 2000ern werden.


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