20. Juni 2019

Der Vorsitzende der Grünen über Demokratie und Klimaschutz Will Habeck chinesische Verhältnisse in Deutschland?

Noch können wir die Ökodiktatur verhindern

von Vera Lengsfeld

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Bildquelle: StudioRoehl / Shutterstock.com Robert Habeck: Der kommende Ökodiktator?

Seit ein paar Wochen wird neben dem allgemeinen Grünen-Hype in den Medien immer wieder Grünen-Chef Robert Habeck als künftiger Kanzler ins Spiel gebracht. Der absurde Vorwurf lautet, die bisherige Politik versage beim Klimaschutz, obwohl die angeblichen Klimaschutzmaßnahmen zu einer großflächigen Zerstörung unserer Kulturlandschaft, zu beschleunigtem Artensterben durch riesige Monokulturen von sogenannten „Energiepflanzen“ und zur Destabilisierung unseres Stromnetzes geführt haben. Deshalb sollen die Grünen als Regierungspartei das Ruder übernehmen.

Man kann den Grünen nicht vorwerfen, dass sie nicht sagten, was uns dann erwartet. Habeck hat den Journalisten mehrfach in den Block diktiert, dass er „gravierende Veränderungen“ vorantreiben will. Wörtlich: „Wer uns wählt, weiß, dass sich damit Gravierendes ändert.“

Diese Änderungen sind nicht weniger als die Abschaffung des demokratischen Systems mit seiner Bürgerbeteiligung und Kontrolle der Politik und seine Ersetzung durch eindiktatorisches Herrschaftsmodell nach chinesischem Vorbild.

Das hat Habeck schon vor einem Jahr in einem Interview mit Richard David Precht offenbart. In diesem Gespräch sagte Habeck, dass die Politik, „meine Welt“, analog arbeite. Sie brauche zwei Jahre, um ein Gesetz zu machen, wegen „Prüfungsbeteiligungen und Anhörungen“, und deshalb sei die „Politik nicht immer auf Ballhöhe mit den Herausforderungen“.

Wenn man die „Parteipolitik jetzt mal außen vor“ lasse und das Problem auf eine „basale, strukturelle Ebene“ hoch- oder runterfahre, dann komme man nur „normativ“ weiter. Man müsse entscheiden, ob man an „einem System festhalten“ wolle, „das im Grunde dem Kern von Selbstbestimmung und Beteiligung verpflichtet“ sei und ihm noch eine Chance gebe. Dann müsste es aber zu „radikalen Veränderungen“ in der Politik kommen. Oder man entscheide sich für „zentralistische Systeme“, „die natürlich schneller“ und „effizienter“ sind. In China gebe es keine Opposition und keine Mitbestimmung, wenn die Politiker Fehler machten, würden sie nicht abgewählt.

Diese Entscheidung könne man nicht ökonomisch treffen, die müsse „wertegeleitet“ getroffen werden. Habeck: „Ich würde sagen, das wollen wir.“ Das klingt wie ein klares Plädoyer für eine Ökodiktatur. Damit liegt für alle sichtbar auf dem Tisch, wohin die Grünen steuern.

Kanzlerin Merkel lässt sich seit Jahren vom Klimaexperten Hans Joachim Schellnhuber beraten, der sich schon lange einen wohlmeinenden Ökodiktator wünscht. Nun soll er in Gestalt von Robert Habeck endlich kommen.

Noch können wir, anders als in China, durch unsere Wahl die Ankunft eines Ökodiktators verhindern! Dafür muss jedem klar sein, dass er eine Stimme hat, die er einsetzen kann und muss.

Wer schweigt, stimmt zu! Es soll nur hinterher niemand sagen, er habe es nicht kommen sehen!

Dieser Artikel erschien zuerst auf dem Blog der Autorin.


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