24. Juni 2018

Die SPD im Aufwind Neuwahlen können kommen

Am besten schon 2055

von Holger Finn

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Bildquelle: Pierre Aden / Shutterstock.com Werden jetzt zügig erneuert: SPD-Plakate

Die Groko wankt, die Kanzlerin ist angeschlagen, die CSU sägt an ihrem Stuhl – zum Glück aber ist wenigstens die andere Koalitionspartei nach der Wahlschlappe im Herbst erneuert und so kampfbereit wie nie. Für die deutsche Sozialdemokratie steht fest: Man fürchtet keinen Bruch der Koalition, sondern ist bereit, bei Neuwahlen wieder mit einem eigenen Kanzlerkandidaten ins Rennen zu gehen und diesmal wieder stärkste Partei zu werden.

Angesichts des Konflikts zwischen CDU und CSU trifft die Parteizentrale im Willy-Brandt-Haus derzeit bereits erste Vorbereitungen für Neuwahlen. Dem „Spiegel“ wurden Informationen zugesteckt, nach denen bereits drei interne Besprechungen unter Leitung des SPD-Generalsekretärs Lars Klingbeil stattgefunden haben, die der Wahlkampfvorbereitung dienten. Neben einer Festlegung des möglichen Wahltermins durch Bundesgeschäftsführer Thorben Albrecht und die Abteilungsleiter der Parteizentrale wurde auch über die Frage gesprochen, wann die erfolgreiche Parteireformerin Andrea Nahles als Kanzlerkandidatin inthronisiert werden soll. Nahles selbst hatte den Termin auf Frühjahr oder Sommer kommenden Jahres vorfestgelegt, das aber könnte zu spät sein, wenn die Bundestagswahl bereits auf den Herbst fiele.

Bis dahin wäre für die frühere Arbeiterpartei noch viel zu tun. Nahles müsste im Lande bekanntgemacht werden, übriggebliebene Pappaufsteller mit ihrem Vorgänger Martin Schulz müssten umbemalt und verlängert werden, zudem wäre zu prüfen, wie viele Plakate von Schulzens „Gerechtigkeitswahlkampf“ noch übrig sind und wie sich die von Nahles veranlasste Strategieänderung nach rechtsaußen in einige griffige Floskeln fassen lassen könnte.

Wegen der vielen Unwägbarkeiten fassten die SPD-Strategen als frühestmöglichen Zeitpunkt für eine Neuwahl, bei der die SPD eine reelle Chance hätte, eine Mehrheit zu erringen, den September 2055 ins Auge, eventuell auch schon Anfang September. General Klingbeil erteilte deshalb bereits den Auftrag, nach geeigneten Hallen für einen Sonderparteitag Ausschau zu halten.

Hintergrund der Planungen ist, dass die SPD Ende vergangenen Jahres vom Platzen der Gespräche über eine Jamaika-Koalition kalt erwischt wurde und auf eine mögliche Neuwahl nicht ansatzweise vorbereitet war. Weder gab es Plakate noch Pappaufsteller noch eine Internetstrategie, um junge, coole Wählerschichten in den Nahles-Zug einzuladen.

Diesmal wollen die Genossen besser für den Fall der Fälle gewappnet sein.

Dieser Artikel erschien zuerst auf „Politplatschquatsch“.


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