18. Oktober 2023
RezensionGünter Scholdt: Reden wir über Postdemokratie
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Gepeitscht durch einen linksgrün-utopischen Meinungszwang, Verbotswut, weltweite Klima-, Corona-, Gender- und Antirassismus-Agenden dümpelt Deutschland dahin. Ein einstmals demokratisches und rechtsstaatliches Vorbild rutscht mehr und mehr in den Totalitarismus. Günter Scholdt stellt dazu seine schnörkellose Analyse vor. Was bedeutet überhaupt Demokratie? Gemäß „Bundeszentrale für politische Bildung“ gilt die Definition von Abraham Lincoln: „Herrschaft durch das Volk für das Volk“. In der konkreten Praxis ist Demokratie kompliziert und wird mehr und mehr auch zu anstrengend. In Deutschland herrschen politische Parteien. Diese bereichern sich durch Selbstbedienung durch das Geld der Steuerzahler in einem Ausmaß, das im westlichen Ausland seinesgleichen sucht. Dabei wird die offizielle Parteienfinanzierung durch etliche Tricks erweitert, zum Beispiel mit Geldflüssen zu parteinahen Stiftungen oder zu zahlreichen anderen politischen Organisationen. Außerdem wird die Entscheidungsgewalt zunehmend zu internationalen Institutionen und Netzwerken ausgelagert. Damit wird das Volk in die Bedeutungslosigkeit verdrängt. Unter Postdemokratie versteht man den Zustand nach der Demokratie, die weitgehend nur noch eine tote Fassade ist, mit Institutionen und Wahlen, die mittels PR-Kampagnen manipuliert werden. Wirkliche Entscheidungen werden nur noch in geschlossenen Expertenzirkeln getroffen und dienen nicht den Interessen der Wähler. Eine Opposition wird kaum geduldet und mit (fast) allen Mitteln bekämpft. Dadurch kommt es zu einer rechtsstaatlichen Erosion. Die Gleichheit vor dem Gesetz gilt nicht mehr. Während linke Gewalt von der Justiz mit Samthandschuhen angefasst und von Parteiführern mit Solidaritätsbekenntnissen unterstützt wird, werden oppositionelle Kräfte mit seltsam verwaschenen Tatbeständen wie „Hassverbrechen“ bestraft. Auch wenn für viele Freiheitsfreunde die Sachlage klar scheint, ist diese Analyse eine gute und schnell zu lesende Zusammenfassung der Problemlage.
Politikon 5: Reden wir über Postdemokratie – Günter Scholdt: Hier bestellen.
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