11. Mai 2020

Blick nach China „Teile und herrsche“

Chinas Geopolitik in Europa

von Henrique Schneider

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Bildquelle: shutterstock Nach dem Prinzip „Teile und herrsche“: Chinas Einfluss in Europa

China will seinen Einfluss in Europa stärken – wirtschaftlich, politisch und auch militärisch. Dafür setzt das Reich der Mitte auf sechs Instrumente. Sie basieren auf dem bewährten Prinzip „Teile und herrsche“.

„Divide et impera“ – „teile und herrsche“. Es war Niccolò Machiavelli, der dieses Prinzip in seiner bekanntesten Form im Jahr 1521 aufstellte. Es kann zweierlei bedeuten. Einerseits kann es animieren, die Macht mit anderen Akteuren zu teilen. Gute Beispiele dafür sind die britische Herrschaft über Indien oder die chinesische über Korea. In beiden Fällen wurde es den „Unterstellten“ erlaubt, sich selbst zu regieren. Lokale Eliten konnten ihren Status behalten. Doch die Hauptstädte, London und Peking, behielten letztlich alle Fäden in der Hand.

Andererseits kann das Prinzip auch bedeuten, dass die „Unterstellten“ nicht miteinander verkehren dürfen, sondern ihre Belange exklusiv über das Zentrum abzuwickeln haben. In dieser zweiten Bedeutung heißt „divide“: „trenne!“. Man sollte die „Unterstellten“ voneinander trennen, damit sie ja nicht gemeinsame Interessen entwickeln. Zeitweise kann man das Römische Reich oder die chinesischen Tang- und Ming-Dynastien zu dieser Form zählen. Sie erlaubten den eigenen Provinzen weder Austausch noch Kommunikation untereinander. Alles musste über die Hauptstädte erledigt werden.

China in Europa

Im Umgang mit Europa macht China den Eindruck, „divide et impera“ in beiden Bedeutungen anzuwenden. Konkret wendet das Reich der Mitte dabei sechs Instrumente an:

Erstens, „Erneuere und herrsche“: Mit der Strategie „Made in China 2025“ will China zum innovativsten Werk- und Denkplatz der Welt werden. Aber jetzt schon setzt das Land auf den Aufbau von Infrastruktur in Europa. Diese soll die Adoption der künftigen Entwicklungen, die aus China nach Europa kommen, erleichtern und damit eine technologische Abhängigkeit von Peking begründen. Beispiele dafür sind die Telekommunikationsnetze (Huawei und 5G), Hochgeschwindigkeitszüge und Industrieroboter.

Zweitens, „Trickse und herrsche“: Peking umgibt sich mit einer Aura des Freihandels und portraitiert dabei die USA als Macht des Protektionismus. Oft genug tappen Politiker in die Falle und stärken somit die chinesische Position. In Wirklichkeit ist China mindestens genauso protektionistisch wie alle anderen Länder. Chinesische Investoren profitieren von einem einfachen und großzügigen Zugang zu europäischen Märkten; europäische Investoren haben einen viel schwierigeren Weg, wenn sie in China tätig sein wollen. Im Innern bevorzugt China eigene und vor allem staatsnahe Unternehmen; im Außenhandel wird der Export subventioniert.

Drittens, „Kaufe und herrsche“: Chinesische Investoren erlangen zunehmend die Kontrolle über europäische Firmen, was an sich schon die chinesische Präsenz stärkt. Doch immer stärker richten sich diese Investitionen auf Hightech und Infrastruktur aus. Dazu gehören Schiffs- und Flughäfen und zunehmend Zug- und Elektrizitätssysteme.

Viertens, „Freunde an und herrsche“: Unabhängig von der anderweitigen Einbettung der Länder versucht China, besondere Freundschaftsbeziehungen mit einzelnen Akteuren in Europa einzugehen. Bekannt sind die Fälle von Ungarn und Griechenland, die im Namen ihrer Freundschaft zu China Entscheidungen auf der Ebene der Europäischen Kommission beeinflussen.

Fünftens, „Schütze und herrsche“: Zunehmend schützt China seine Bürger in Europa. Das kann geschehen durch die Ausdehnung der Botschaftsdienste, aber auch durch die Mobilisierung von milizähnlichen Organisationen, wo es zu einer besonderen Verdichtung von chinesischen Personen kommt. Auf der staatlichen Ebene strebt China sicherheitspolitische Kooperationen etwa in Südosteuropa an.

Sechstens, „Infiltriere und herrsche“: Es gilt als erwiesen, dass China auch versucht, die öffentliche Meinung in Europa zu beeinflussen. Zum Beispiel: Chinesische Botschafter platzieren Texte in gut gelesenen Zeitschriften in Europa; oder Journalisten und sogar Politiker werden in „Freundschaftskreise“ aufgenommen, wo sie über die Vorzüge Chinas unterrichtet werden.

Angst nein – Nachdenken ja

Diese Liste zeigt, wie wichtig Geopolitik ist. Sie wird sogar immer wichtiger. Doch das ist kein Grund zur Angst. Denn andere Länder verfolgen ja auch geopolitische Ziele, zum Teil mit ähnlichen Instrumenten. Dazu gehören etwa die USA, Japan oder Südkorea. Geopolitik ist normal. Was aber nachdenklich macht, ist die europäische Abkehr von der Geopolitik.

Nach der faktischen Abmeldung von der Nato haben viele europäische Länder das Geopolitische insgesamt an die Europäische Union abgetreten. Die EU agiert hingegen geopolitisch unbeholfen, eher als Mix aus Kirche und Zahlmeister. Das ist weder nett noch hilfreich. Aber auch Nicht-EU-Mitglieder wie etwa Island und die Schweiz beschäftigen sich lieber mit sich selbst, als die Wirkung der chinesischen Instrumente abzuwägen. Das macht nachdenklich, weil es zeigt, wie gut „Divide et impera“ funktioniert.


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