16. September 2019

Diskussion über Waffenverbotszonen und Dokumentation in der ARD am 23. September Messerland Deutschland?

Die Trennung zwischen abstrakter Gefahrenabwehr und Strafverfolgung wird immer weiter aufgehoben

von Katja Triebel

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Bildquelle: shutterstock Beeinträchtigen die Bürgerrechte: Waffenverbotszonen

Neulich wurde ich von einer Journalistin für die „Story im Ersten: Messerland Deutschland“ interviewt, die am 23.09.2019 um 22:45 Uhr in der ARD ausgestrahlt wird. Die Journalistin fand die Idee von bundesweiten Waffenverbotszonen gut und verstand auch nicht, warum manche Menschen 24/7 ein Messer bei sich tragen.

Die Dokumentation beschäftigt sich mit der Frage, ob Messerverbote und Waffenverbotszonen Leben retten könnten und diese anhand der aktuellen Sicherheitslage auch erforderlich seien. Manche der gestellten Fragen konnte ich nicht zufriedenstellend beantworten, weswegen ich mich danach etwas tiefgehender mit dem Thema „Gefahrenabwehr“ beschäftigt habe.

Meines Erachtens sind bundesweite Waffenverbotszonen an allen Orten, an denen sich viele Menschen aufhalten (in Fußgängerzonen und Einkaufszentren, im räumlichen Umfeld von Diskotheken, Theatern oder Haltestellen des Personennah- und ‑fernverkehrs), oder an Orten, an denen sich besonders schutzbedürftige Personen aufhalten (Schulen, Kindergärten, Jugendeinrichtungen, Altersheime), eine übermäßige, nicht erforderliche Gefahrenvorsorge, die unsere Bürgerrechte unangemessen beeinträchtigt.

Die aktuell erlaubten Springmesser sind nicht gefährlicher als die erlaubten Einhandmesser. Ein Verbot vernichtet nur legal erworbenes Eigentum ohne Sicherheitsgewinn. Diese Messer dürfen bereits bei der aktuellen Gesetzeslage nicht geführt werden.

Eine generelle Beschränkung beim Führen von feststehenden Messern von zwölf auf sechs Zentimeter Klingenlänge bringt ebenfalls keinen Sicherheitsgewinn. Tödlich verletzen kann man auch mit einem Zwei-Zentimeter-Teppichmesser. Zudem ist das „durchschnittliche Mordmesser“ ein Fleischermesser mit 17 Zentimetern Klingenlänge, dessen Führen bereits verboten ist.

Ich schließe mich hier der Stellungnahme der Deutschen Polizeigewerkschaft (Dpolg) an: „Messer werden nach unseren Erkenntnissen von sehr vielen Personen getragen, erwähnt seien hier die vielen Ehrenamtlichen bei Rettungs- und Hilfsdiensten und den Feuerwehren, aber auch Pfadfinder, Picknicker und normale Bürger. Nicht jeder, der einem dieser Personenkreise zuzuordnen ist, dürfte in seiner Freizeit ein berechtigtes Interesse im Sinne der Norm begründen können, dennoch stellt er keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung dar. – Ganz im Gegenteil: Es sind viele Fälle bekannt, bei denen Personen oder Tiere aus Gefahrensituationen nur durch den Einsatz eines Messers gerettet werden konnten. Auch lesen wir immer wieder von Tragödien, bei denen Menschen zu Tode kamen, weil es nicht gelang, beispielsweise ihre Sicherheitsgurte nach einem Unfall zu zerschneiden. Aus unserer Sicht wäre es zielführender, strafrechtlich auffälligen Personen, zum Beispiel solchen, die vorsätzlich eine gefährliche Körperverletzung, einen schweren Diebstahl, Handel mit Betäubungsmitteln oder ähnlich schwere oder schwerere Delikte (begangen haben), ein Waffenbesitzverbot zu erteilen. Dieses sollte in einem vereinfachten Verfahren nicht nur der örtlichen Waffenverwaltungsbehörde, sondern künftig auch den Staatsanwaltschaften und Gerichten ermöglicht werden. So sollte es beispielsweise der Staatsanwaltschaft möglich sein, ein Verfahren wegen Körperverletzung mit Verweis auf den Privatklageweg einzustellen, dennoch aber ein Verbot zu erteilen, weil der Täter bereits mehrere ähnliche Delikte begangen hat und sein Verhalten auch durch diepolizeilichen und justiziellen Ermittlungen offenbar nicht hinreichend reflektiert und ändert. Möglicherweise wird er auch zukünftig gewalttätig sein. Dem kann präventiv durch ein Verbot Rechnung getragen werden. Mit einer zeitlichen Befristung des Verbotes könnte auch die Schwere der begangenen Taten beziehungsweise das anzunehmende Gewaltpotential Berücksichtigung finden. Die Lösung individuelle Verbote reglementiert nicht alle Bürger unseres Landes aufgrund von Verstößen Einzelner.“ (Stellungnahme der DPolG auf „Knife-Blog“.)

Diese Einschätzung hatte ich auch im Interview geäußert. Zudem hatte ich aufgezeigt, dass in der Polizeilichen Kriminalstatistik Berlin das Tatmittel „Messer“ seit zehn Jahren erfasst wird. Es gibt – entgegen der Medienberichterstattung – generell nicht mehr Messerstechereien als früher. Es gibt sogar weniger als in den Jahren 2010 bis 2012.

Jedoch sind – wie auch beim Fußball – einige einzelne Taten brutaler: auf offener Straße, wegen Banalitäten, mit vielfachen Stichverletzungen. Eventuell ist dies der Grund, warum 2018 erstmals erwähnt wird, dass fast ein Drittel der gefährlichen Körperverletzungen in der Öffentlichkeit verübt wurden.

Die Anzahl der „Messermorde“ in Berlin hat sich in zehn Jahren fast halbiert, obwohl mittlerweile viel mehr Menschen hier leben, unter anderem auch fast 100.000 mehr Jugendliche und Heranwachsende unter 21 Jahren.

Die PKS 2018 erfasst auch den Verletzungsgrad der erfassten Messerattacken. „In 56,9 Prozent aller Messertaten aus den Bereichen Straftaten gegen das Leben, Sexual- und Rohheitsdelikte erlitten die Geschädigten keine Verletzung; in weiteren 32,1 Prozent der Fälle wurden leichte Verletzungen registriert. Hinsichtlich des Verletzungsgrades sind deutliche Unterschiede zwischen den Deliktsgruppen Raub einerseits und gefährliche und schwere Körperverletzung andererseits festzustellen. In 69,8 Prozent der Raubtaten unter Einsatz eines Messers wurden die Opfer nicht verletzt. Hier wurde das Messer vermutlich lediglich als Drohmittel genutzt. Bei den gefährlichen beziehungsweise schweren Körperverletzungen mit dem Tatmittel Messer blieben die Opfer nur in 19,8 Prozent der Fälle unverletzt. In 14 Fällen (davon 13 aus dem Bereich Mord und Totschlag; ein Fall aus dem Bereich Körperverletzung mit Todesfolge) wurde mindestens ein Opfer tödlich verletzt.“

Berlin ist nicht der „Nabel der Welt“, weist aber als anonyme Großstadt höhere Belastungszahlen an Gewaltdelikten aus als Gemeinden mit weniger Einwohnern. Von daher ist die Gefahr, Opfer einer Straftat mit Messern zu werden, in kleineren Gemeinden geringer.

Ein schreckliches Gewaltdelikt mit Messern in einer kleineren Gemeinde kann das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung verringern. Die Panikmache durch politische Parteien erhöht die Furcht vor Gewaltdelikten. Eine erst 2016 eingeführte Statistik mit dem Tatmittel Messer mag – wie in Berlin – zunächst einen Anstieg von „Messerdelikten“ vermuten lassen. Auch wenn dies in Berlin nicht zutrifft.

Insgesamt ist das Thema Messergewalt nicht „erheblich“ und darf darum auch nicht als anlasslose Gefahrenvorsorge zu gesetzlichen Änderungen führen.

Im Anschluss noch einige Informationen zu Sicherheit, Freiheit, Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, Gefahrenabwehr und Historie des Polizeirechts der letzten 500 Jahre.

Sicherheit versus Freiheit

„Aufgabe unseres Rechtsstaates ist es, sowohl die Freiheitsrechte zu schützen als auchihre Gemeinverträglichkeit sicherzustellen. Kontrollmaßstab dafür ist letztlich auch hier der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (GdV). Das Freiheitsprinzip überlagert die systematische und direktive Ausübung der Polizeigewalt in ganz Europa. Dabei ist die Balance zwischen Freiheit (Gleichheit) und Sicherheit nicht starr festgelegt, sondern stets neu zu gewinnen.“

Mit dem Thema Sicherheit hatte ich mich schon 2016 beschäftigt und davor gewarnt, dass zu viel Prävention zu einem autoritären Schutzstaat führt. Auch dürfen abstrakte Gefahren nicht durch Gefühle (Furcht) bestimmt werden. Es gibt kein Anrecht auf Null-Risiko.

Grundsatz der Verhältnismäßigkeit / Übermaßverbot

„Dabei ist Optimierung gefragt, nicht Maximierung! Das Konzept aller Grundrechtsschranken besteht also – neben der juristischen Erfassung – darin, dass jede Einschränkung der grundrechtlich geschützten Freiheit den Schutz eines mindestens gleichwertigen Rechtsgutes anstreben und erforderlich sein, das heißt den geringstmöglichen Eingriff darstellen und angemessen sein muss, das heißt keinen außer Verhältnis liegenden Schaden bewirken darf. Nicht Praktikabilität undWünschbarkeit sollen den Eingriff tragen, sondern er muss unersetzbar und unverzichtbar notwendig sein. Das bedeutet: Der Staat (die Polizei) darf die Individualrechtssphäre der Bürger nicht unnötig und nicht mehr
als erforderlich beeinträchtigen“.

Gefahrenabwehr im Polizeirecht

Grundsätzlich kann man drei Säulen der Gefahrenabwehr bestimmen: erstens Strafverfolgung von begangenen Straftaten (auch zur Abschreckung), zweitens Vorbeugung (Verhinderung von Straftaten mit konkretem oder abstraktem Anlass), drittens Vorsorge (Vorbeugung von Straftaten ohne Anlass).

Zur Strafverfolgung: Es besteht Konsens, dass begangene Straftaten verfolgt und bestraft werden sollen. Aktuell ist jedoch sowohl die Judikative (Gerichte) als auch die Exekutive (Polizei) so überlastet, dass Straftaten erst gar nicht aufgenommen oder nicht aufgeklärt werden können beziehungsweise Straftaten wegen Überlastung der Gerichte verjähren.

Zur Vorbeugung: Es besteht ebenfalls Konsens, dass zur Abwendung von konkreten, erheblichen Straftaten nicht nur die Bürgerrechte, sondern sogar die Trennung von Staatsschutz und Polizei aufgehoben werden.

Zu Vorbeugung und Vorsorge: Schwierig wird jedoch die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit, wenn es sich um abstrakte Gefahren handelt oder gar um solche ohne Anlass.

Alle vorbeugenden Maßnahmen müssen sich auf „Straftaten von erheblicher Bedeutung“ beziehen. „Straftaten von erheblicher Bedeutung sind insbesondere Verbrechen sowieschwerwiegende Vergehen, für die allgemein folgende drei Kriterien herangezogen werden: Die Tat muss mindestens dem Bereich der mittleren Kriminalität zuzuordnen sein, sie muss den Rechtsfrieden empfindlich stören und dazu geeignet sein, das Gefühl der Rechtssicherheit der Bevölkerung erheblich zu beeinträchtigen. Maßgebend ist nicht eine abstrakte, sondern eine konkrete Betrachtung nach Art und Schwere der Tat im Einzelfall.“ (Jens Ph. Wilhelm, „Strafverfahrensrechtliche Grundbegriffe“.)

Eine abstrakte Gefahr bezieht sich auf:„hot spots“ (Kriminalitätsbrennpunkte), „hot offender“ (Gefährder), mögliche Tatmittel (Waffen, Sprengstoff, Fahrzeuge, Gebäude).

Bei den abstrakten Tatmitteln und Gefährdern wird häufig ein generelles Verbot mit Erlaubnisvorbehalt erlassen, wie zum Beispiel Führerschein, Baugenehmigung, Waffenbesitzkarte für überprüfte Antragsteller, die Gefährder ausschließen sollen.

Bei Kriminalitätsbrennpunkten muss nicht die eigentliche Straftat erheblich sein, sondern die Häufung der Kriminalität als „erhebliche“ Gefahr für die öffentliche Sicherheit gesehen werden.

Die Gefahrenvorsorge ohne Anlass darf hingegen nur für die „Bekämpfung von besonders gewichtigen Straftaten, die es in jedem Fall zu verhindern gilt“ zur Anwendung kommen, ansonsten wird unser Rechtsstaat bedroht.

„Bedrohung des Rechtsstaats“ – „In diesem Zusammenhang ist auch die dem Rechtsstaat zuwiderlaufende Entwicklung anzusprechen, das Polizeirecht als Teilelement sozialerSteuerung aufzufassen: zur Gewährleistung nicht der objektiven Sicherheit, sondern auch der ‚gefühlten‘, also subjektiv empfundenen Sicherheit beziehungsweise zur Bekämpfung von ‚Bedrohungslagen‘, die nicht als Einzelfall oder deren Anhäufung, sondern als Gesamtphänomen wahrgenommen werden und entsprechende ‚Angst‘ einflößen, zum Beispiel die grenzüberschreitende Organisierte Kriminalität, der internationale Terrorismus (New York, London, Madrid), aber auch die Ausbrüche jugendlicher Gewalt, die Amokläufe.“

Historie des Polizeirechts

Vor 500 Jahren schaffte unsere Gesellschaft Faustrecht (Selbstjustiz) und Fehde (Selbsthilfe) ab und ging zum Gewaltmonopol des Staates über. „Der Staat verspricht Frieden nach innen und außen und erhält dafür das Monopol rechtmäßiger Gewaltanwendung.“

Im laufenden 17. Jahrhundert entstanden „stehende Heere“ und eine immer mächtigere Staatsgewalt, die zum Absolutismus führte. „Nicht das Interesse des einzelnen Bürgers war maßgeblich (da der Bürger selbst nicht wisse, was für ihn gut ist), sondern die ‚Beförderung der allgemeinen Wohlfahrt‘ – mit anderen Worten das Interesse des Herrschers, der auf diesem Wege den Untertanen alles vorschreiben konnte, zum Beispiel die polizeiliche Reglementierung der Wirtschaft im Interesse der Anhebung der Steuerkraft (Merkantilismus).“

Zur Zeit der Aufklärung wurden die bürgerlich-freiheitlichen Rechte gestärkt. Die Rechte der Polizei wurden auf den Schutz von Sicherheit und Ordnung begrenzt. Gleichzeitig sollten die Freiheit, das Eigentum und andere Rechtspositionen der Bürger vor Eingriffen des Staates geschützt werden – auch durch die Polizei als Exekutive. „Ferner‚demokratisiert‘ sich die Gesellschaft, das heißt über Parlamente (Gesetzes-Kompetenz!) wird abgesichert, wie viel Freiheit es gegen den Staat geben soll beziehungsweise wo Einschränkungen der politischen oder wirtschaftlichen Handlungsfreiheit hinzunehmen sind (Schutzauftrag des Staates).“

Während der Zeit des Dritten Reiches „pervertierte die Polizeigewalt erneut zum besonderen Instrument zentralistischer Diktatur zur Durchsetzung von Macht; insbesondere in Gestalt der politischen Polizei (Gestapo) als Werkzeug totaler Unterdrückung: mit der Möglichkeit des unmittelbaren Zugriffs und der ‚polizeilichen‘ Durchsetzung an der Justiz vorbei (also ohne Rechtsschutz). Das Recht verliert seine Rolle als Ordnungsfaktor und zur Erhaltung von Gerechtigkeit.“

In der DDR gab es einige Parallelen zum Dritten Reich, insbesondere durch die staatlichen „Polizei-Organe“. Währenddessen wurde in der BRD durch die Alliierten eine Trennung von abstrakter Gefahrenabwehr (Ordnungsbehörden) auf der einen Seite und konkreter Gefahrenabwehr (Schutzpolizei) und Strafverfolgung (Kriminalpolizei) auf der anderen Seite vollzogen.

Allerdings wird diese Trennung seit 1975 peu à peu aufgehoben. So beschreibt der (als „linksliberal“ bezeichnete) Journalist Heribert Prantl in der „SZ“ das neue Polizeirecht Bayerns: „Das Gesetz, das nun bundesweit als Muster gelten soll, schadet der Sicherheit im Recht. Das Gesetz ist ein Verstoß gegen das Übermaßverbot. Es gibt der Polizei Befugnisse, wie sie bisher der Geheimdienst hat. Es gibt ihr Waffen, wie sie das Militär hat. Es gibt ihr Eingriffs- und Zugriffsrechte, wie sie in einem Rechtsstaat nur Staatsanwälte und Richter haben dürfen. Das neue Polizeigesetz macht aus der Polizei eine Darf-fast-alles-Behörde. Darf man, um Straftaten vorzubeugen, gegen Menschen, die noch gar keine Straftäter sind, noch härter und umfassender zugreifen als gegen Straftäter, mit allen Risiken, die damit verbunden sind – mit dem Risiko etwa, auf unbescholtene und ungefährliche Menschen zuzugreifen? Zur Vorbeugung von Straftaten ist künftig mehr erlaubt als zur Verfolgung von Straftaten.“ (Kommentar in der „SZ“ vom 14. Mai 2018.)

Alle Zitate ohne Quellangaben stammen aus dem Beitrag „Grundlagen des Eingriffsrechts zur Gefahrenabwehr“ von Prof. Dr. H.-Peter von Stoephasius, Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin, aus dem Heft Nr. 12/2014.

„Das Erste“: „Die Story im Ersten: Messerland Deutschland?“

Deutsche Polizeigewerkschaft: „Messerverbote – Waffenverbotszonen: Welche Maßnahmen sind erforderlich“

Jens Ph. Wilhelm: „Strafverfahrensrechtliche Grundbegriffe“

„Süddeutsche Zeitung“: „Bayern macht aus der Polizei eine Darf-fast-alles-Behörde“

Hans-Peter von Stoephasius: „Grundlagen des Eingriffsrechts zur Gefahrenabwehr“

Dieser Artikel erschien zuerst auf dem Blog der Autorin.


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