03. September 2019

Nach den Landtagswahlen im Osten Sächsische Minderheitsregierung und Rücktritt in Brandenburg!

Die CDU sollte zu ihrem konservativen, marktwirtschaftlichen Kern zurückkehren

von Vera Lengsfeld

Artikelbild
Bildquelle: © Olaf Kosinsky (kosinsky.eu) (CC BY-SA 3.0 DE)/Wikimedia Commons Sollte zurücktreten: Ingo Senftleben

Die AfD, geboren und groß gemacht von der Politik der Merkel-Regierungen, ist wie kaum je eine Partei vor Wahlen so intensiv und von allen Seiten angegriffen worden. Ein breites Bündnis aus Parteien, Medien, Kirchenfunktionären und Akteuren der Zivilgesellschaft hatte sich vereint, um das Gespenst, das in Deutschland umgeht, zu jagen. An Verbalinjurien hat es dabei nicht gefehlt, bis hin zu „Nazi“ (Marianne Birthler zur besten Sendezeit) oder „schädliches Element“ (Dirk Hilbert, Oberbürgermeister von Dresden). Neben diesen verbalen Angriffen kam es zu zahllosen körperlichen Attacken auf Wahlhelfer, Büros, Autos und Plakate der AfD.

Trotzdem hat die Partei in Brandenburg um elf Prozentpunkte, in Sachsen um 18 Prozentpunkte zulegen können. Einen solchen Stimmengewinn hat es für eine Partei in der Bundesrepublik meines Wissens noch nie gegeben.

Das Ergebnis müsste eigentlich ein deutlicher Warnschuss für CDU und SPD sein, ihre bisherige Politik sichtbar zu korrigieren. Leider ist zu befürchten, dass sie stattdessen weiterwursteln wie bisher.

Wenn Ministerpräsident Kretschmer seine Niederlage eingestehen und die richtigen Schlüsse ziehen würde, müsste er eine bürgerliche Minderheitsregierung bilden und nicht nach SPD und Grünen als Koalitionspartnern schielen.

CDU-Spitzenkandidat Ingo Senftleben müsste die Verantwortung für seine krachende Niederlage übernehmen und zurücktreten. Er hat mit seinen Gedankenspielchen, auch eine Koalition mit den SED-Linken einzugehen, die CDU-Stammwählerschaft abgeschreckt.

Die Wahlen haben deutlich gezeigt, dass die CDU zu ihrem konservativen, marktwirtschaftlichen Kern zurückkehren muss, wenn sie nicht das Schicksal der SPD teilen will.

Dieser Artikel erschien zuerst auf dem Blog der Autorin.


Artikel bewerten

Artikel teilen

Anzeigen

Kommentare

Die Kommentarfunktion (lesen und schreiben) steht exklusiv Abonnenten der Zeitschrift „eigentümlich frei“ zur Verfügung.

Wenn Sie Abonnent sind und bereits ein Benutzerkonto haben, melden Sie sich bitte an. Wenn Sie noch kein Benutzerkonto haben, nutzen Sie bitte das Registrierungsformular für Abonnenten.

Mit einem ef-Abonnement erhalten Sie zehn Mal im Jahr eine Zeitschrift (print und/oder elektronisch), die anders ist als andere. Dazu können Sie dann auch viele andere exklusive Inhalte lesen und kommentieren.

drucken

Dossier: Wahlen

Mehr von Vera Lengsfeld

Über Vera Lengsfeld

Anzeige

ef-Einkaufspartner

Unterstützen Sie ef-online, indem Sie Ihren Amazon-Einkauf durch einen Klick auf diesen Linkstarten, oder auf ein Angebot in der unteren Box. Das kostet Sie nichts zusätzlich und hilft uns beim weiteren Ausbau des Angebots.

Anzeige