07. Juni 2019

Niedergang der SPD Der Absteiger kommt

Kevin Kühnert sollte die Partei auf den letzten Metern führen

von Alexander Wendt

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Bildquelle: shutterstock Berater der Volksparteien: Kleingrinchzack

Die SPD zerfällt in zwei Flügel: den ihrer Ex-Vorsitzenden und den ihrer Mitglieder, denen noch eine Chance bleibt auf das schönste Verweseramt neben dem Papst (so etwa Franz Müntefering). Es handelt sich um eine Partei, die sich im Streit darüber zerfleischt, was die Bordkapelle spielen soll, während das Vorschiff schon unter der Wasserlinie steht.

Alle Scherze über die SPD sind gemacht. Trost bietet den Sozialdemokraten nur die Gewissheit, dass sie kein Einzelschicksal erleiden. Die französischen Sozialisten pulverisierten sich bei der letzten Parlamentswahl selbst. Die tschechischen Sozialdemokraten schrumpften zu einer Kleinpartei mit einem Stimmenanteil von gut sieben Prozent; Ungarns Sozialisten halbierten ihren Wähleranteil, Israels Arbeiterpartei holte bei der letzten Knesset-Wahl gerade fünf Prozent. Bei all diesen sozialistischen bis sozialdemokratischen Formationen handelte es sich noch vor 20 Jahren um politisch prägende Kräfte ihrer Länder. Vor 21 Jahren überzeugte Gerhard Schröder mehr als 40 Prozent der deutschen Wähler, 21,5 Millionen in absoluten Zahlen. Da „das Elend der SPD“ (423.000 Google-Treffer per 3. Juni), wie es in Berlin-Mitte heißt, abkommentiert ist, und zwar vollumfänglich schon mindestens seit dem vorletzten Vorsitzenden, bleibt dem Chronisten nichts anderes übrig, als eine private Geschichte zu erzählen.

Mein Großvater war nie Mitglied der SPD. Aber er gehörte zu dem Milieu, das die Sozialdemokratie vertreten hatte und das umgekehrt dafür sorgte, dass

sie bis 1933 und im Westen nach 1949 eine kritische Größe behielt. Von 1918 bis 1970 arbeitete mein Großvater als Elektriker. Nicht als Handwerker, sondern als Werkselektriker im Agfa-Farbfilmwerk Wolfen. Selbst in den Zeiten der Weltwirtschaftskrise 1929, als sein Betrieb ihn vorübergehend nicht mehr beschäftigen konnte, fand er eine vorübergehende Anstellung bei Bergmann in Berlin, bevor er zu Agfa zurückkehrte. Facharbeiter wie er kannten ihren Wert. In seinem Dorf, aus dem er zur Arbeit pendelte, gehörte er zu den Aufsteigern. Er verdiente deutlich mehr als die Landarbeiter. Zusammen mit meiner Großmutter, die als Hauswirtschafterin bei wohlhabenden Leuten arbeitete und sich später um ihre eigenen Kinder kümmerte, war er der Büchergilde Gutenberg beigetreten, einem Buchclub, der es sich zum Ziel gesetzt hatte, Literatur durch große Auflagen preisgünstig und damit populär zu machen. In ihrem Bücherschrank standen unter anderem Thomas Manns „Buddenbrooks“, Gottfried Kellers „Der grüne Heinrich“ und Jeremias Gotthelfs „Die schwarze Spinne“ (ein Buch, das mich als neugierigen Jungen, der sich ausgerechnet diesen Band herausgeangelt hatte, beim Lesen in eine Art Duldungsstarre aus Grusel und Spannung versetzte). Über dem Sofa hing ein guter Kunstdruck von Vermeers „Briefleserin“, dessen Original zur Dresdner Gemäldegalerie gehört. Für meinen Großvater, Jahrgang 1905, Volksschüler, verstand sich das Prinzip des Aufstiegs durch Bildung mehr oder weniger von selbst. Der „grüne Heinrich“ half ihm nicht beim Verlegen von Elektroleitungen. Aber das beherrschte er sowieso. Die Bücher, die Vermeer-Kopie, der gute Anzug am Sonntag, das alles stellte für ihn einerseits einen Wert für sich dar, andererseits eine Art Aussichtsplattform auf die Gesellschaft. Von dort aus konnte er den Wert eines gebildeten Facharbeiters als Typus taxieren. Er verglich sich mit den Bürgern und sah, dass er dabei nicht schlecht abschnitt. Genau dieses Ziel einer Plattform verfolgten die Sozialdemokraten damals auch mit den Volksbibliotheken und Arbeiterbildungsvereinen.

Den Grundsatz, sich kulturell nach oben zu orientieren, hätte mein Großvater, wenn überhaupt, mit der Gegenfrage kommentiert: Wohin sonst?

Die Farbfilme aus Wolfen markierten damals den weltweit höchsten Standard. Die Sicherheit, etwas für sich erreicht zu haben, verband sich mit dem Stolz auf eine führende Industrie. Beides begründete ein ausgeprägtes Arbeitsethos. Selbst am 20. April 1945, dem Tag, als gegen Mittag amerikanische Panzer in sein Dorf rollten, war er morgens wie immer in den Zug gestiegen und zur Arbeit gefahren. Er verließ gegen sechs Uhr das großdeutsche Restreich, um am späten Nachmittag in die amerikanische Besatzungszone zurückzukehren. Das Werk, in dem er arbeitete, das vermutete er richtigerweise, würde den Epochenbruch überleben.

Es lässt sich nicht ohne weiteres feststellen, wie weit dieser Aufstiegswille vorhielt. Vielleicht bis in die 70er Jahre, möglicherweise in einigen Ausläufern noch weiter. Einen solchen Ausläufer bildete das sozialdemokratische Milieu Ostdeutschlands, das sich gewissermaßen in der DDR eingekapselt hatte, um nach dem Mauerfall festzustellen, dass die SPD, die man sich dort vorstellte, nicht mehr existierte. Gerade eingetretene Genossen aus Leipzig und Erfurt lasen das damals ganz frische Parteiprogramm von drüben, in dem nichts mehr von sozialem Aufstieg stand, sondern unter anderem der Satz: „Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden.“

Die meisten Ost-Frauen, auch diejenigen, die in die SPD gegangen waren, hatten gegen männliche Gesellschaft nichts einzuwenden. Sie definierten Emanzipation auch anders als nach dem Ausbreitungsgrad des Binnen-I, der Doppelnamen und der Frauenbeauftragten.

Mein Großvater war schon in den frühen 80er Jahren gestorben. Ihm musste also niemand erklären, wie zurückgeblieben er mit seinem Aufstiegsdenken und seinem Statusstolz war. Der Leipziger Schriftsteller Erich Loest, Jahrgang 1926, versuchte nach 1990, die SPD wieder an ihre Wurzeln zu erinnern. Von ihm stammte der Satz: „Das Sozialdemokratischste sind die städtischen Bibliotheken, gefolgt von der Fußballmannschaft zweiten Grades.“ Die führenden modernen westdeutschen SPD-Genossen (es gab kaum andere) blickten mitleidig auf den Sonderling.

Die Argumentation, warum die Interessenvertretung von Arbeitern, Bauleuten und Handwerkern heute keinen politischen Sinn mehr ergibt, geht innerhalb und außerhalb der SPD ungefähr so: Erstens soziologisch – eine Arbeiterklasse in diesem Sinn existiere gar nicht mehr, bestenfalls in Restbeständen, ein stolzer Facharbeiteradel erst recht nicht.

Zweitens identitätspolitisch: Bei der Aufstiegsorientierung handle es sich um eine heikle Angelegenheit, zumal, wenn sie von weißen Männern gehegt werde, die auch noch stolz auf ihr Land und dessen Industrie sein wollen. Denn sie begreifen einfach nicht, dass nach der Doktrin der links von der Mitte und darüber hinaus flächendeckend dominanten intersektionellen Linken eine Berliner Staatssekretärin mit fünfstelligem Monatsgehalt, eingewanderten Eltern und muslimischem Selbstmarketing als Opfer der Gesellschaft zu gelten hat, wenn sie auf einem Inlandsflug von der Stewardess „tea or coffee?“ gefragt wird, während ein autochthoner Arbeiter, der bei 1.800 Euro Monatsbrutto 135 Euro Steuern zahlt, tunlichst seine Privilegien als weißer Mann checken sollte.

Drittens: Für eine klassische sozialdemokratische Partei gibt es heute nichts mehr zu tun. Die arbeitende Bevölkerung ist schon ausreichend emanzipiert.

Zum Ersten: In der Industrienation Deutschland existiert trotz der mehrfach ausgestellten Totenscheine noch eine ansehnliche Arbeiterschaft. Zusammen mit den Beschäftigten des Bauhauptgewerbes und den Handwerkern machen sie gut 20 Prozent, in Bayern und Baden-Württemberg noch mehr als ein Viertel der Bevölkerung aus. Rechnet man die Arbeiter in Rente dazu, die in aller Regel auch im Ruhestand ein positives Verhältnis zu ihrem Stand pflegen, liegt der Anteil dieses Milieus noch deutlich höher. Eine tatsächlich marginale Rolle spielt der produzierende Teil der Gesellschaft nur in der Kevin-Kühnert-Stadt Berlin, dem Standort des Willy-Brandt-Hauses.

Zum Zweiten: Aller Propaganda zum Trotz wird ein Arbeiter in Sawsan Chebli niemals ein Opfer sehen. Schon gar nicht eins, das unter ihm zu leiden hätte.

Zum Dritten: Die Arbeiterschaft insgesamt ist nicht depraviert. Auf Klassentreffen stellen Politikwissenschaftsdiplominhaber mit Teilzeitbeschäftigung in NGOs immer wieder fest, dass sie, die von Politik, Medien und Kirchen umschwirrte Gesellschaftscreme, oft noch mit knapp 40 in einer Berliner WG hausen, während ihre gewerblich orientierten Schulfreunde trotz der Steuerlast schon ein Eigenheim bewohnen. So kann es gehen.

Trotzdem gäbe es für sozialdemokratische Politik eine Menge zu tun. Der Staat greift schon bei Kleinverdienern zu. Selbst ein Single, der Vollzeit zum Mindestlohn schafft, zahlt Steuern. Ein Handwerksmeister muss für einen Teil seines Einkommens schon den Spitzensteuersatz abliefern. Beides ist ungerecht. Der Geldregen über den erneuerbaren Energien muss enden, damit die Stromkosten nicht noch weiter steigen. Auch Großstadtschulen in weniger guten Wohnvierteln müssen gut sein. Selbst in Berlin. Vor allem: Respekt ist den meisten Arbeitern und Handwerkern sogar wichtiger als materielle Gerechtigkeit. Als Wichtigstes müsste die Migrationspolitik geändert werden: Hilfe für tatsächlich Verfolgte, offene Türen für tatsächlich benötigte Fachleute. Aber keine Einwanderung ins Sozialsystem.

Was die Aufstiegsorientierung von Arbeitern angeht: Die existiert individuell immer noch. Zu meinem Bekanntenkreis gehört ein Schweißer, in dessen Buchregal – im Eigenheim – Bände von Gilles Kepel und James Joyce stehen (gelesen). Außerdem ein Schlosser, zu dessen Haushalt sechs Musiklexika und eine bemerkenswerte Sammlung von Klassik-CDs gehören, und zwar in einer Eigentumswohnung. Ein x-beliebiger Handwerksmeister versteht mehr von Ökonomie als der gesamte SPD-Parteivorstand. Egal, welcher. Egal, ob er es auswendig kennt oder nicht, er weiß jedenfalls um die Aufforderung von Bertolt Brecht: „Prüfe die Rechnung / Du musst sie bezahlen / Lege den Finger auf jeden Posten / Frage: wie kommt er hierher“.

Es gibt also durchaus noch das Milieu, zu dem mein Großvater gehörte. Dass es nicht mehr SPD wählt, spricht für seine politische Wachheit. Eine sozialdemokratische Partei könnte also dank dieser Leute leben. Sie müsste nicht dahinsiechen. Stattdessen begeht sie Suizid.

Die Gründe für diesen Suizid sind multipel. Aber bei diesem Text handelt es sich um eine Art Erzählung, die es erlaubt, einen einzelnen Agenten der Geschichte einzuführen. Stellen wir uns also ein Wesen vor, halb Klein Zaches, halb Grinch. Dieser Kleingrinchzack schlich schon vor Jahren zu der SPD-Führung und erzählte ihr, es sei jetzt an der Zeit, zu erkennen, dass ihre Fleisch essenden, Auto fahrenden, gewerblich tätigen Wähler für die Vergangenheit stehen. „Vergangenheit“, sagte er grinchend, „ist schlecht. Ihr solltet daran mitwirken, ein paar Milliarden Euro über den Betreibern von Windrädern und Solaranlagen auszuschütten, also über Leuten, die sowie schon zu den Privilegierten gehören. Davon wird der Strom teurer, auch für die Supermarktkassiererin. Es wäre auch eine famose Idee, mit den Steuern

unter anderem dieser Kassiererin den Käufern von 40.000 Euro teuren Elektrowagen noch eine Anschaffungsprämie zu zahlen. Und überhaupt solltet ihr Minderheiten in den Mittelpunkt eurer Politik stellen. Und Frauen! Frauen müssen in Aufsichtsräte. Das ist entschieden wichtiger, als der Kassiererin mehr Netto zu verschaffen. Und denkt ansonsten an das Klima!“

Altgediente Genossen fragten: „Werden wir damit Erfolg haben?“

„Papperlapapp, Erfolg“, erwiderte Kleingrinchzack. „Ihr werdet modern sein.“

Der CDU riet er praktisch das Gleiche wie der SPD. Im Jahr 2015 schaute er bei der Kanzlerin vorbei und unterbreitete ihr den Plan, die Grenzen für alle und jeden zu öffnen und nicht groß nach Ausweisen und tatsächlicher Verfolgung zu fragen.

„Was soll ich den Bürgern sagen?“, fragte Merkel, die wir uns – es ist ja eine Erzählung – einmal skrupulös denken wollen.

„Sagen Sie einfach: Wir schaffen das.“

„Das reicht aus?“

„Für diesen Satz werden Sie 2019 sogar die Ehrendoktorwürde in Harvard bekommen.“

„Mein kleiner grüner Freund, waren Sie es nicht, der mir 2011 geraten hatte, aus der Atomkraft auszusteigen?“

„Haargenau. Und? Hat es Ihnen geschadet, Frau Doktor?“

Zu den Medien hüpfte unser Topberater auch, um ihnen einzuschärfen, künftig vor allem Haltung zu zeigen, Haltung, Haltung, ihren Lesern die Regierungspolitik zu erklären und vor jeder Recherche zu fragen, ob sie den Falschen nützen könnte.

Den Kirchen rief er noch zu, vor allem von Klima und Migranten zu predigen und das Kreuz ruhig mal unterm Beffchen zu verstecken, falls es zu provozierend wirken sollte.

„Für Liebhaber von religiösem Klimbim“, kicherte er, „sagt Ihr einfach, wie faszinierend Ihr den Islam findet.“

Und allen zusammen zischte er ins Ohr: „Deutschlands größtes Problem ist seine Automobilindustrie. Und weiße Männer. Besonders die älteren.“

Das Unwahrscheinliche wurde Ereignis. Alle taten, wie ihnen Kleingrinchzack geraten hatte. Alle bis auf die Zurückgebliebenen.

Bald zeigten die Wahlergebniskurven der SPD wie die der CDU, die Mitgliederkurven der Kirchen und die Auflagenkurven der meisten Medien synchron und irreversibel nach unten. Und nur die Kurve von zwei Parteien nach oben: die der Grünen, außerdem die einer neuen Truppe, die praktisch in allem das Gegenteil der Grünen verkörperte.

Über die Frage, in welche Einzelagenten Kleingrinchzack in Wirklichkeit zerfällt, ließen sich viele Seiten füllen. Aber niemand hätte seinem Rat folgen müssen. Es gab nie einen objektiven Zwang. Denkbar wäre das alles nicht ohne die Bereitschaft von großen, ehemals einflussreichen Institutionen, sich selbst zu zerstören. Um noch einmal Bertolt Brecht zu zitieren: „Vielleicht müssen sie so sein. Aber sie müssen nicht sein.“

So selten kommt das in der Geschichte nicht vor. Der alte französische Adel vor 1789 schaffte das bekanntlich auch. Die SPD marschiert nur an der Spitze einer Bewegung, der viele folgen. Abstieg und Selbstzerstörung sind jedenfalls, anders als der Aufstieg, fast immer eine kollektive Angelegenheit.

Maliziöse Stimmen behaupten, Kleingrinchzack besitze die Fähigkeit, auch in verschiedenen Gestalten aufzutreten. Mal als vielfach preisgekrönter „Spiegel“-Autor, mal als bezopftes schwedisches Mädchen. Und mal als Kevin Kühnert.

Kühnert sollte sich einen Ruck geben und die SPD übernehmen. Denn er verkörpert exakt das Gegenteil des alten sozialdemokratischen Aufstiegsmodells: kein Studium beendet, keinen normalen Beruf ergriffen, ein aufgeblasener Medienkasper. Der SPD-Vorsitz ist heute eine Art Dschungelcamp. Wer würde besser dorthin passen als er?

In dem Moment, in dem er die Partei endgültig in den Boden rammt, hätte er zum ersten Mal in seinem Leben etwas zu Ende gebracht.

In der Zwischenzeit könnten andere eine sozialdemokratische Partei in Deutschland gründen. Sie würde gebraucht.

Dieser Artikel erschien zuerst auf „Publico“.


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