01. Mai 2019

Zum Ersten Mai 2019 Jahr der Klassenschlachten

Große Erfolge im Kampf gegen das Monopolkapital

von Holger Finn

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Bildquelle: Jannis Tobias Werner / Shutterstock.com Erster Mai: Weiter im Kampf!

Wenn heute in allen Teilen der Welt die Arbeiterklasse den Ersten Mai, ihren internationalen Kampftag, feierte, kann sie auf große Erfolge in ihrem Kampf gegen das Monopolkapital zurückblicken. Die Zeit seit dem 1. Mai 1962 war ein Jahr gewaltiger Klassenschlachten in der kapitalistischen Welt. Sie haben die internationale Entwicklung entscheidend mitbestimmt.

Zu einer bedeutsamen Machtprobe zwischen den Arbeitern und dem Staatsmonopolismus wurde erst kürzlich der große Aufstand der französischen Bürgerinnen und Bürger gegen den turbokapitalistischen Premier Macron. Er gab der deutschen Arbeiterklasse ein großartiges Kampfbeispiel. Fünf Monate schon währte der „Aufstand der Gelbwesten“, dann musste Macron erste Zugeständnisse machen.

Anfangs wies die Regierung nicht nur die gerechte Forderung nach Lohnerhöhungen und der Rücknahme von Steuererhöhungen zurück, sondern bedrohte auch die Rechte der Werktätigen durch die Anweisung an die Polizei, hart gegen Demonstranten vorzugehen. Macron war überzeugt, dass die Protestler nicht durchhalten würden. Aber ganz Frankreich übte Solidarität, verbreitete Filme und Fotos im Internet und demonstrierte weiter. Und auch bei Arbeitern und Angestellten im Partnerland Deutschland entwickelte sich eine mächtige Solidaritätsbewegung. Das zwang Macron zum Einlenken – und zeigte vielen Deutschen, dass Proteste wesentlichen Einfluss auf die weitere Entwicklung einer Gesellschaft haben können.

Hier setzte der Klimastreik der Schülerinnen und Schüler an. Monatelang dauerte der Streik der Wutkinder, und doch erreichte er schneller als jeder andere Protest vorher sein Ziel: Schon drei Monate nach Beginn begann die Bundesregierung, die Möglichkeiten der Einführung der von den Kindern geforderten Kohlendioxidsteuer zu prüfen. Ersticken wird dieses Zugeständnis die Proteste aber nicht – sie werden mit einer Erbitterung geführt, die dem Gegenstand angemessen ist. Die Existenz der gesamten Menschheit steht auf dem Spiel; wenn Deutschland nicht bald aus der Braunkohle aussteigt, dürften sich Zukunftsprobleme wie das der Automatisierung von selbst erledigen.

Die Welt ist in Aufruhr in diesem Jahr, und schuld daran sind natürlich Autokraten wie Trump, Kim, Putin, Erdoğan, Orbán und Kaczyński. Auch in Großbritannien fand die Unlösbarkeit der Widersprüche des Kapitalismus in großen Klassenkämpfen ihren Ausdruck. So stürmten Klimakämpfer, deren Zahl zeitweilig ein paar Hundert erreichte, Londoner Brücken, um die Brexit-Maschine zu stoppen. Aber sie wurden nicht mehr brutal niedergeknüppelt von den Schergen der Monopole, denn der Staat, gefangen in der Brexit-Schleife, wagte sich nicht mehr an sie heran.

Auch die italienische Arbeiterklasse feierte zuletzt bedeutende Erfolge. Fast in allen Zweigen der Industrie, der Landwirtschaft und der öffentlichen Dienste gab es Auseinandersetzungen um höhere Löhne, kürzere Arbeitszeit und größere gewerkschaftliche Rechte. Selbst der Rechtsruck bei den vergangenen Wahlen änderte nichts daran, dass das Herz Italiens weiter links schlägt.

Die großen Klassen- und Klimaschlachten dieses Jahres bestätigen, was im Programm der früheren DDR-Regierungspartei Die Linke über die Lage in den kapitalistischen Ländern im Jahre 1962 gesagt wurde: „Noch nie war der Widerspruch zwischen der Handvoll überreicher Finanzmagnaten und der Mehrheit des Volkes so tief und unüberbrückbar wie im heutigen Kapitalismus.“

Der wachsende Druck der Monopole, der Raubzug, den sie gegen die Arbeiterklasse führten, um die Profite der Konzerne zu sichern und zu erhöhen, um die wachsenden Lasten der Rüstung auf die Arbeiterklasse abzuwälzen und einen profitbringenden Kapitalexport zu erreichen, zwinge die Arbeiterklasse heutzutage mehr als je zuvor, „ihre Reihen zusammenzuschließen und sich gegen die kapitalistische Ausbeutung zur Wehr zu setzen“.

Gewiss ist, dass es gelingen wird. Nur revolutionäre Geduld, die wird es weiter brauchen.

Dieser Artikel erschien zuerst auf „Politplatschquatsch“.


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