31. Oktober 2018

Diffamierende Berichterstattung über das Europäische Institut für Klima und Energie EIKE wehrt sich

Klage gegen mehrere Medien

von Michael Limburg

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Bildquelle: shutterstock Zuflucht gegen Diffamierung: Justiz

Das Europäische Institut für Klima und Energie (EIKE) wird seit langem von Klima-Alarmisten auch im Wissenschaftsgewand – neuerdings treffend von Christian Lindner (FDP) als „Klimanationalisten“ bezeichnet – öffentlich und fast immer persönlich angegriffen, von den Mainstreammedien hingegen konsequent geschnitten. EIKE mit seinen klimarealistischen Positionen fand dort bis vor einem Jahr einfach nicht statt. Doch in den letzten zwölf Monaten brachte die ARD insgesamt vier Sendungen, in denen EIKE vor allem diffamiert wurde. Dagegen gehen wir nun vor.

Seit November 2017 bringt die ARD in lockeren Abständen sogenannte Reportagen, in denen EIKE schlecht wegkommt. Inzwischen sind es vier solcher Sendungen, mit immer demselben Ergebnis. Dabei handelt es sich um eine Sendung des Hessischen Rundfunks namens „Klimareport“ vom November 2017; eine Sendung des RBB aus seiner Reihe „Kontraste“ vom Januar 2018 mit dem Namen „Aus der Nische in den Bundestag“, eine Sendung des NDR unter dem Namen „Die Lügenmacher“ vom 23. Juli 2018 und eine Sendung des WDR aus seiner Reihe „Monitor“ mit dem Titel „Klimawandel und Sommerhitze: Die Gegner machen mobil“ vom 16. August 2018.

EIKE wird darin diffamiert, was Griffel, Kamera und Mikro samt Schnitttechnik nur hergeben. Man tut dies, indem man EIKE oder seine handelnden Personen mittels obskurer Behauptungen an den medialen Pranger stellt, ihnen Unredlichkeit oder Täuschungsabsichten unterstellt, sie als „Klimaleugner“ in die Nähe von Holocaustleugnern rückt oder – dank raffinierter Schnitttechnik – von ihnen getätigte Aussagen in ihrer Bedeutung verdreht oder sogar ins Gegenteil verkehrt. Auch glatte, nur schwer zu widerlegende Falschbehauptungen sind ein beliebtes Mittel der Macher.

Der Sinn und Zweck dieser Berichte und Reportagen ist klar: Durch ständige Wiederholung dieser falschen Tatsachenbehauptungen, Halbwahrheiten und Verdrehungen soll der Ruf von EIKE als seriöses Institut mit ernsthaftem wissenschaftlichem Anspruch ruiniert werden. Es soll erreicht werden, dass sich niemand, der sich öffentlich mit diesen Themen auseinandersetzt, auch nur auf die Idee kommt, sich den von EIKE vertretenen Argumenten zu stellen. Schon die öffentliche Beschäftigung damit soll unterbleiben, denn sie würde denjenigen, der das wagte, in seiner Reputation gefährden. Und deshalb unterbleibt diese Beschäftigung auch.

Gezielt wird damit Zersetzung betrieben, in einer Art und Weise, wie es seinerzeit die Stasi ihren Mitarbeitern eingebläut hat. In der Richtlinie 1/76 des Ministeriums für Staatssicherheit, die Zersetzung betreffend, heißt es unter anderem: „Bewährte Formen der Zersetzung sind: systematische Diskreditierung des öffentlichen Rufes, des Ansehens und des Prestiges auf der Grundlage miteinander verbundener wahrer, überprüfbarer und diskreditierender sowie unwahrer, glaubhafter, nicht widerlegbarer und damit ebenfalls diskreditierender Angaben.“ Wir vermuten, dass diese Richtlinie den Autoren der Sendungen über EIKE in „Kontraste“ und „Monitor“ oder der „Reportagen“ des SWR und des NDR gar nicht oder vielleicht nicht in ihrer Deutlichkeit und Herkunft bekannt war oder ist, man kann aber mit Sicherheit davon ausgehen, dass sie – vermutlich nur unbewusst – nach dieser Regel vorgehen.

Deswegen hat EIKE Klage eingereicht. Gegen den WDR und den NDR, aus vielen Gründen aber auch gegen den Direktor des Max-Planck-Instituts für Meteorologie Prof. Dr. Jochem Marotzke, unter anderem wegen seiner Behauptung im „SZ-Magazin“ über eine Arbeit unseres Kollegen Prof. Dr. Horst-Joachim Lüdecke: „Die Arbeit genügt nicht den allerniedrigsten wissenschaftlichen Standards.“ Diese Behauptung ist unwahr und rechtswidrig. Sie ist geeignet, Lüdecke in seiner persönlichen Ehre zu verletzen.

Auch gegen das „SZ-Magazin“ der „Süddeutschen Zeitung“ läuft derzeit eine Klage mit dem Verlangen nach Berichtigung und Widerruf beziehungsweise Richtigstellung wegen eines vom „SZ-Magazin“ verbreiteten Artikels mit dem Titel „Das Scheingeschäft“, Unterüberschrift: „Angriff auf die Wissenschaft“.

Sonderfall Wikipedia

Die Quelle vieler Aussagen ist Wikipedia. Dort wird besonders viel Falsches und Schräges über EIKE verbreitet. So auch jüngst in einer umfangreichen Prosa mit pseudowissenschaftlichem Anstrich über „Klimawandelleugner“. Darin wird die unrühmliche Tradition der Diffamierung und Verleumdung auf breiter Front, oft selbstreferenzierend, fortgesetzt. Frei nach der alten Goebbelsschen Erkenntnis: Eine Lüge wird, wenn sie hundertmal wiederholt wird, zur Wahrheit.

Wikipedia ist aber für viele Journalisten noch immer die erste Wahl, wenn es darum geht, etwas über ein Objekt ihres Interesses zu erfahren. Auch wenn sie inzwischen wissen müssten, dass bei ideologisch aufgeladenen Themen, wie es „der Klimawandel“ und die Energiewende nun mal sind, Wikipedia oft völlig faktenfrei, dafür aber ideologisch stramm links-grün und häufig falsch und verdrehend, immer aber diffamierend informiert. Aber das kommt manchen vermutlich gerade recht.

Gegen Wikipedia juristisch vorzugehen, ist schwierig und vermutlich auch sehr kostspielig. Der Grund liegt vor allem darin, dass Wikipedia bis heute – trotz eindeutiger Verpflichtung nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz – keine ladungsfähige Anschrift in Deutschland ausweist. Zur Klageerhebung muss also vor ein Gericht in Florida gezogen werden. Wir prüfen derzeit alle Möglichkeiten, ob und seit wann sich das gegebenenfalls geändert hat.

Abschließend sei festgestellt, dass man vor Gericht zwar ein Urteil bekommt, aber nicht unbedingt Gerechtigkeit. Wir erwarten deshalb nicht, von vornherein in allen Klagepunkten recht zu bekommen. Was wir aber auf jeden Fall erreichen werden, ist, dass all die, die glauben, EIKE in der Öffentlichkeit diffamieren zu können, dieses nun in der Gewissheit tun können, dass wir uns wehren werden. Zumindest bedeutet das für diese merkwürdigen Vertreter ihrer Zunft zusätzliche Arbeit und gegebenenfalls auch Kosten und negative Urteile. Wir werden sehen.

Dieser Artikel erschien zuerst auf der Seite des Europäischen Instituts für Klima und Energie (EIKE).


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