09. August 2018

Entwicklungsminister Gerd Müller will die EU-Märkte für afrikanische Produkte öffnen Riesenente im Medienteich

Es gibt keine Hindernisse für afrikanische Güter

von Volker Seitz

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Bildquelle: Freud (CC BY-SA 3.0)/Wikimedia Commons Will Zölle abschaffen, die es gar nicht gibt: Entwicklungsminister Gerd Müller

Die Europäische Union sollte ihre Märkte nach Ansicht von Entwicklungsminister Gerd Müller für sämtliche Güter aus Afrika öffnen. Besonders Agrarprodukte sollten zoll- und quotenfrei eingeführt werden können, um in Afrika Jobs für Millionen arbeitslose junge Menschen zu schaffen, sagte der CSU-Politiker gegenüber „Welt Online“. Dies könne auch die Migration Richtung Europa bremsen. Der „Spiegel“ fand die Idee des Ministers so eindrucksvoll, dass das Magazin daraus ebenfalls einen Beitrag machte.

Keiner der Redakteure bei der „Welt“ oder beim „Spiegel“ hat sich offenbar mit dem Thema befasst. Denn sonst hätten die Journalisten wissen können, dass es keine Hindernisse für afrikanische Güter mehr gibt. „Everything but Arms“ („Alles außer Waffen“) heißt aber ein Programm der EU, das im Jahr 2001 zur Unterstützung der am wenigsten entwickelten Länder eingeführt wurde – 34 von ihnen liegen in Afrika. Das Programm garantiert diesen Ländern den zollfreien Zugang zu den EU-Märkten für alle Güter – außer Waffen. Die Welthandelsorganisation sieht eine Ausnahme vor, die eine einseitige Marktöffnung erlaubt. Danach dürfen alle Produkte, außer Waffen, zollfrei in die EU exportiert werden. Das Problem bleibt aber, dass viele Staaten gar keine wettbewerbsfähigen Produkte anbieten können. In weiten Teilen Afrikas gibt es kein zeitgemäßes Unternehmertum.

Das Handelsprogramm „African Growth and Opportunity Act“ (AGOA ) war im Jahr 2000 vom US-Kongress verabschiedet worden. 2015 hat es die US-Regierung um weitere zehn Jahre verlängert. 6.400 Produkte aus 40 afrikanischen Staaten dürfen zu bevorzugten Konditionen in die USA exportiert werden. Die afrikanische Bekleidungs- und Textilindustrie profitiert am meisten von dem Programm. Größte Textilexporteure sind Äthiopien und Kenia.

Dieser Artikel erschien zuerst auf der „Achse des Guten“.


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