01. Juni 2018

Andrea Nahles zur Asylpolitik Deutsche Empörung über Selbstverständliches

Wir können nicht alle aufnehmen

von Spoeken Kieker

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Bildquelle: photocosmos1 / Shutterstock.com Fordert ein Umdenken in der Asylpolitik: Andrea Nahles

Wir lesen in der „Neuen Zürcher Zeitung“ („NZZ“) am 30. Mai 2018: „Die Parteichefin der SPD, Andrea Nahles, hat in einem Interview in der ‚Passauer Neuen Presse‘ gesagt: ,Wer Schutz braucht, ist willkommen. Aber wir können nicht alle bei uns aufnehmen.‘ Gemeint waren Asylsuchende aus Tunesien, Algerien und Marokko. Diese Länder sollen laut Nahles zu sicheren Herkunftsländern erklärt werden, so ist es auch im Koalitionsvertrag zwischen der Union und der SPD festgelegt. Im Interview forderte sie die Grünen auf, ihren Widerstand dagegen aufzugeben. Allmählich scheint auch bei der SPD ein Umdenken in der Asylpolitik stattzufinden. ,Wir können nicht alle bei uns aufnehmen‘ – vermutlich gibt es abgesehen von Deutschland kein anderes Land in Europa, in dem ein solcher Satz für Aufsehen sorgt. Er ist Ausdruck einer Selbstverständlichkeit. Es gibt Grenzen für die Aufnahmefähigkeit und die Integration. Und auch das Recht setzt klare Grenzen, um eine unkontrollierte Einwanderung zu unterbinden.“

In der deutschen Mainstream-Presse sind solche Kommentare nicht mehr zu finden. Das erklärt ihren Niedergang. Das Umdenken in der SPD (wenn es überhaupt eins sein sollte) kommt zu spät. Die jüngste Civey-Umfrage gibt den Sozialdemokraten noch 16,9 Prozent. Die AfD folgt dicht mit 15,5 Prozent.

Dieser Artikel erschien zuerst auf „Die Kieker (Die Spoekenkiekerei)“.


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