16. Februar 2018

Deniz Yücel und André Poggenburg Hate Speech und Fake News

Über Vorlaute und Hinterwäldler

von Michael Klonovsky

Artikelbild
Bildquelle: Schreibkraft (CC BY-SA 4.0)/Wikimedia Commons Soll jetzt freikommen: Deniz Yücel

Seit nunmehr schon einem Jahr, lese ich, sitzt der Journalist Deniz Yücel in einem türkischen Gefängnis. Alle Solidaritätsbekundungen aus Deutschland zeigten keinerlei Wirkung. Drohungen wirken eh nicht, weil die Türken ja inzwischen mehr Leopardpanzer haben als die Bundeswehr und auch sonst ‘schland eher als Operationsgebiet betrachten. Doch heute hat die Kanzlerin den türkischen Ministerpräsidenten Yıldırım aufgefordert, eine rasche Entscheidung im Fall Yücel herbeizuführen. Aus diesem Anlass – und auch vor dem Hintergrund der Tatsache, dass sich sogar der Bundespräsident gegen André Poggenburg erklärt hat, weil diese nicht gerade allerhellste Kerze auf der AfD-Torte in einer Aschermittwochssuada hier lebende Türken „Kümmelhändler“, „Kameltreiber“ und „vaterlandsloses Gesindel“ genannt haben soll (es stimmt nicht ganz, dazu später) – wiederhole ich hier einen Kommentar, den ich zur Inhaftierung des ebenfalls an einer Art Tourette-Syndrom leidenden Pressbengels vor etwa einem Jahr andernorts publiziert habe:

Der Journalist Deniz Yücel ist ein exponierter Vertreter der vom hiesigen Establishment gehätschelten Version des „Hate Speech“. Mit seiner tadellosen, auf den Prinzipien rotgrüner Rechtschaffenheit fußenden Allerweltsdeutschenverachtung hat sich der intellektuell eher schmalschultrige, aber hart an seiner rhetorischen Muskulatur arbeitende Deutsch-Türke von der altmodischen „taz“-WG in die trendige Selbsthilfegruppe für betreutes Schreiben bei der „Welt“ emporgeschuftet. Im kippenden Ökosystem der bundesrepublikanischen Öffentlichkeit versucht Yücel, die gewaltige Lücke zu schließen, die der schmerzlich vermisste Maxim Biller hinterließ, dem in den späten 1990ern die Puste für die regelmäßige Teilnahme an den helldeutschen Hassmeisterschaften ausging.

Yücel indes belegte 2012 und 2013 trotz erdrückender Konkurrenz vordere Plätze in den Kategorien Sarrazin- und Papstbeschimpfung. 2011 hatte er bei „Deutschland sucht den Superhater“ die Endrunde erreicht, indem er in der „taz“ frohlockte: „Endlich! Super! Wunderbar! Was im vergangenen Jahr noch als Gerücht die Runde machte, ist nun wissenschaftlich (so mit Zahlen und Daten) und amtlich (so mit Stempel und Siegel) erwiesen: Deutschland schafft sich ab!“ – „Woran Sir Arthur Harris, Henry Morgenthau und Ilja Ehrenburg gescheitert sind, übernehmen die Deutschen nun also selbst.“ – „Der baldige Abgang der Deutschen ist Völkersterben von seiner schönsten Seite.“ – „Nun, da das Ende Deutschlands ausgemachte Sache ist, stellt sich die Frage, was mit dem Raum ohne Volk anzufangen ist, der bald in der Mitte Europas entstehen wird: Zwischen Polen und Frankreich aufteilen? Palästinensern, Tuvaluern, Kabylen und anderen Bedürftigen schenken? Egal. Etwas Besseres als Deutschland findet sich allemal.“

Das klingt wie Volksverhetzung, ist aber keine, sondern Satire. Außerdem kann man, wie die Staatsanwaltschaft Hamburg soeben bestätigte, eine „Köterrasse“ überhaupt nicht verhetzen, nicht einmal beleidigen, gerade als Deutschtürke nicht – zumindest solange sie die Bevölkerungsmehrheit stellt.

Und danach, seien wir ehrlich, ist es doch völlig unnötig! Hätte Yücel etwas ähnliches über die Türken geschrieben, wäre wahrscheinlich sogar in Deutschland ein Staatsanwalt tätig geworden. Aber hätte, hätte, Dönerkette...

Derzeit sitzt unser Pissdeutscher – pardon, kleiner Yücel-Scherz – unser Passdeutscher in einem türkischen Gefängnis und murmelt fünfmal am Tag: „Etwas Besseres als Deutschland findet sich allemal“ vor sich hin. Er wurde inhaftiert, weil er kritisch über Erdoğans Umwandlung des Landes in ein Sultanat berichtet hat. Nicht ganz so kritisch wie über Sarrazins Versuch, Deutschlands Selbstabschaffung ohne eine Spur von Begeisterung zu thematisieren, aber Sarrazin ist ja auch ein schlimmer Finger und der stolze Türke Erdoğan viel leichter reizbar als ein exkommunizierter deutscher Sozifunktionär. Immerhin: Obschon in seiner Aversion gegen Deutschland so etwas wie ein Ehrenmitglied der AKP, stellte sich Yücel gegen Erdoğans Janitscharenpolitik und wurde deshalb eingelocht. Angeblich, weil er sich mit Vertretern des – aus staatstürkischer Sicht – „Feindes“ getroffen hat, der PKK. Außerdem wirft man ihm Verbindungen zu einer linksextremen türkischen Hackergruppe vor. Der Mann mag unappetitlich sein, feige ist er offenbar nicht.

Im Fall Yücel zeigt sich die Problematik der doppelten Staatsbürgerschaft. Eingesperrt wurde er als türkischer Staatsbürger. Da er den deutschen Pass besitzt, auch wenn der bei ihm daheim womöglich die meiste Zeit hinterm Klo liegt, müssen die deutschen Behörden gegen die Verhaftung protestieren, solange kein triftiger Grund für sie vorliegt. Doch auch als türkischer Staatsbürger wäre Yücel, gälte Recht, so lange unschuldig, bis seine Schuld erwiesen ist. Um das zu entscheiden, sind die Gerichte da. Allerdings ist von türkischen Gerichten unter dem lupenreinen Autokraten Erdoğan keine unpolitische Rechtsprechung mehr zu erwarten. Insofern wären die Proteste deutscher Offizieller gegen Yücels Inhaftierung auch dann vollkommen angebracht, wenn er keinen deutschen Pass besäße.

Vollkommen unangebracht ist wiederum die aktuelle Häme von rechts gegen den Journalisten, die darauf hinausläuft, seinen derzeitigen Aufenthaltsort als angemessen, als eine Art längst fällige Lektion zu empfinden. Wer so etwas vorträgt, verschafft indirekt auch dem „Kampf gegen rechts“ eine gewisse Legitimation, denn auch der lebt von der unzivilisierten Grundannahme, es gebe strafwürdige Meinungen. Die Freiheit des Wortes ist unteilbar. Das Recht gilt auch für unappetitliche Zeitgenossen. Es gilt auch für Deutschlandhasser. „Hetze“ und „Hass“ sind keineswegs per se Straftatbestände, sondern erst, wenn sie Persönlichkeitsrechte berühren. Nicht Yücel gefährdet die Meinungsfreiheit in Deutschland, sondern Heiko Maas, Manuela Schwesig und all die anderen Zeloten des Maulkorbzwangs tun dies.

Was uns zu jener frommen Schar zivilgesellschaftlich engagierter Landeskinder führt, die sich derzeit vehement für die Freilassung Yücels einsetzen. Man stelle sich vor, Akif Pirinçci wäre in der Türkei wegen Hetze gegen den Islam und das Türkentum eingesperrt worden – ob all diese Guten und Gerechten dann auch eifrig seine Freiheit forderten? Würden sie nicht vielmehr sagen: Das hat er nun davon...? Und sich heimlich freuen, dass die Nervensäge endlich mundtot gemacht wurde?

Das ändert nichts daran, dass unsere Guten mit ihrer Solidarität für Yücel richtig liegen. Nur dieses „Je suis Deniz“ geht wohl doch zu weit. Der Zivilisierte soll ohne Wenn und Aber für die Meinungsfreiheit plädieren, aber er muss sich nicht gleich mit ihren Exkrementen einreiben.

Zurück zu Poggenburg und der Aschermittwochsveranstaltung der sächsischen AfD. Tatsächlich hat der Magdeburger AfD-Fraktionschef die Kritik der Türkischen Gemeinde an der Schaffung eines Heimatministeriums – ein solches sei „aufgrund der deutschen Vergangenheit problematisch“, meinte ein Verbandsvertreter etwas vorlaut – zum Anlass genommen, folgendes zu äußern: „Diese Kümmelhändler haben selbst einen Völkermord an 1,5 Millionen Armeniern am Arsch – und die wollen uns etwas über Geschichte und Heimat erzählen? Die spinnen wohl! Diese Kameltreiber sollen sich dorthin scheren, wo sie hingehören!“ Zugleich, heißt es in den Medienberichten, die auf Wörtlichkeit noch Wert legen, habe Poggenburg Kritik an der doppelten Staatsbürgerschaft geäußert, weil sie „heimat- und vaterlandsloses Gesindel“ hervorbringe (meine Gattin beispielsweise, die hat auch zwei Pässe). Wie man sieht, relativieren sich die Aussagen im konkreten Kontext noch etwas. Gleichwohl ist dieses Verbalrowdytum geschmacklos und dumm, denn es liefert dem politischen Gegner – und das sind bekanntlich alle anderen –, dessen Sinnen und Trachten dahin geht, die einzige Oppositionspartei dieses Landes als rechtsextrem und also für bürgerliche Wähler unzumutbar zu stigmatisieren, wieder Gratismunition. Das ist ein etwas zu hoher Preis für das beifällige Gegröle von ein paar Hundert Hinterwäldlern.

Dieser Artikel erschien zuerst auf „Acta diurna“.


Artikel bewerten

Artikel teilen

Facebook Icon Twitter Icon VZ Icon del.icio.us Logo Reddit Logo

Anzeigen

Kommentare

Die Kommentarfunktion (lesen und schreiben) steht exklusiv Abonnenten der Zeitschrift „eigentümlich frei“ zur Verfügung.

Wenn Sie Abonnent sind und bereits ein Benutzerkonto haben, melden Sie sich bitte an. Wenn Sie noch kein Benutzerkonto haben, nutzen Sie bitte das Registrierungsformular für Abonnenten.

Mit einem ef-Abonnement erhalten Sie zehn Mal im Jahr eine Zeitschrift (print und/oder elektronisch), die anders ist als andere. Dazu können Sie dann auch viele andere exklusive Inhalte lesen und kommentieren.

drucken

Dossier: Meinungsfreiheit

Mehr von Michael Klonovsky

Über Michael Klonovsky

Anzeige

ef-Einkaufspartner

Unterstützen Sie ef-online, indem Sie Ihren Amazon-Einkauf durch einen Klick auf diesen Linkstarten, oder auf ein Angebot in der unteren Box. Das kostet Sie nichts zusätzlich und hilft uns beim weiteren Ausbau des Angebots.

Anzeige