26. April 2012

Russland Die kleinen und die großen Freiräume

Bericht aus einem etwas anderen Teil Europas

von Sascha Tamm

Dossierbild

Warum wurde in Russland protestiert? Wollen die Russen nicht vor allem Stabilität und vertrauen ihrem nationalen Führer Wladimir Putin? Geht es ihnen nicht ganz gut, jedenfalls besser als vor zehn oder 20 Jahren?

Auch Fragen mit umgekehrter Stoßrichtung ließen sich stellen: Warum gab es in Russland so lange keine Proteste gegen den Staat und seine Herrschaftsstrukturen? Ist nicht das Vertrauen in Beamtenschaft und politische Mandatsträger außerordentlich niedrig? Klagt nicht fast jeder Mensch in Russland über Korruption, über Unfähigkeit und Willkür staatlicher Stellen?

Die Fragen sind berechtigt, und sie verdeutlichen die Widersprüche im Land mehr als zwei Jahrzehnte nach den Umwälzungen, die mit Glasnost und Perestroika ihren Anfang nahmen. Zunächst zum zweiten Fragenkomplex: Über die letzten Jahrhunderte konnte jede russische (oder sowjetische) Staatsmacht auf eines bauen: Fast alle Menschen, die unter ihrer Herrschaft lebten, haben sehr dunkle Zeiten erlebt. Zeiten des Chaos, der brutalen staatlichen Unterdrückung, des wirtschaftlichen Niedergangs und des Mangels am Notwendigsten. Entsprechend niedrig sind bei vielen die Erwartungen an die Staatsmacht. Schon mit einem halbwegs geordneten Ablauf des täglichen Lebens, mit einem Minimum an Sicherheit sind viele zufrieden. Eine Mehrheit der heute Lebenden hat die Verwerfungen der Perestroika erlebt, die neben einer Öffnung des totalitären Herrschaftssystems auch den Verlust der wirtschaftlichen Lebensgrundlage für viele brachte. Danach kam die Finanzkrise von 1998. Im Gedächtnis fast jeder Familie sind die Jahrzehnte davor lebendig – die bis zu Hungersnöten reichende bittere Armut, die das Land bis in die 50er Jahre beherrschte, verbunden mit brutalem Terror. Darauf folgte die Erfahrung eines sehr bescheidenen Wohlstands unter Breschnew sowie die vorhergehende Lockerung des Überwachungs- und Terrorregimes durch Chruschtschow. Die Chance, die in diesen Erfahrungen liegt, nutzten Putin und seine Verbündeten. Nach den oft als chaotisch wahrgenommenen Entwicklungen unter Präsident Jelzin setzte er vor allem auf Stabilität.

Dazu kam die spürbare Erhöhung des Wohlstands seit der Jahrtausendwende. Diese beruhte einerseits auf steigenden Einnahmen aus den Rohstoffexporten, andererseits aber auch auf vernünftigen wirtschaftspolitischen Entscheidungen. In der ersten Amtszeit Putins wurden die Möglichkeiten für privates Unternehmertum tatsächlich gestärkt. So entstand ein Steuersystem mit niedriger Belastung der Einzelnen. Rechtsgrundlagen wurden modernisiert. Dazu gelang es, wieder halbwegs Ordnung in für Russland bis dahin selbstverständliche Grundfunktionen zu bringen. So wurden die Renten und die Gehälter der Staatsbediensteten, deren Zahl wieder stark anstieg, regelmäßig gezahlt und im Lauf der Zeit auch deutlich erhöht. Es gelang zudem, das nationale Selbstbewusstsein vieler Russen wieder stärker zu befriedigen. Es war vielen schlicht peinlich, dass ihr Land, immerhin der Kern einer ehemaligen Supermacht, in den 90er Jahren auf dem internationalen Parkett vor allem als Bittsteller auftrat. Bis zum Zerfall der Sowjetunion konnten im Bewusstsein mancher die Entbehrungen und die Armut immerhin teilweise damit gerechtfertigt werden, dass man Bürger eines mächtigen Staates war.

Heute genießen die Bürger Russlands ein hohes Maß an individueller Freiheit, das die überwiegende Mehrheit in keiner anderen Phase der russischen Geschichte erlebt hat, vielleicht von sehr kurzen Zwischenperioden abgesehen. Sie hatten im letzten Jahrzehnt die Chance, an der Verwirklichung ihrer eigenen, privaten Pläne und Träume zu arbeiten. Viele haben diese Freiheit genutzt. Die materiellen Lebensumstände in Russland sind dabei allerdings sehr verschieden – dem Wohlstand Moskaus und einiger großer Zentren steht ein relativ bescheidenes Leben in den meisten Regionen des Landes gegenüber.

Ein weiterer Trend, der schon lange vor Putins Amtszeit seine Wurzeln hat, erleichterte das Leben vieler Menschen in Russland und trug zu ihrer Zustimmung zu den herrschenden Verhältnissen bei: die weitere Ausbreitung privaten Unternehmertums. Wichtig ist hier die Betonung von „weitere Ausbreitung“. Denn es gab auch in der UdSSR privates Unternehmertum, sogar in großem Ausmaß. Das widerspricht einem weit verbreiteten Klischee über die Sowjetunion, das auch bei der Beurteilung der derzeitigen Entwicklung immer noch eine Rolle spielt: Die Menschen seien durch ihr Leben unter kommunistischer Herrschaft gar nicht in der Lage gewesen, eigenverantwortlich und unternehmerisch zu denken. Das trifft sicher auf eine nicht geringe Zahl von Menschen zu, allerdings kann man Ähnliches auch über unsere modernen Wohlfahrtsstaaten zurecht behaupten. Doch ohne die vielen privaten Unternehmer wäre die Lebenssituation in der Sowjetunion noch weit schlechter gewesen. Die Handelsströme waren vielfältig und weitverzweigt. Viele Menschen waren mehr oder weniger Unternehmer – sie tauschten Waren, sie erkannten Knappheiten und nutzten sie. Jeder, der einmal mit offenen Augen durch die Sowjetunion gereist ist, konnte das sehen. Die diskreditierende Bezeichnung „Schwarzmarkt“ – für die sich jeder, der sie verwendet hat, bis heute schämen sollte – beschrieb ein funktionierendes freiwilliges Austauschen, das die Folgen künstlich geschaffener Knappheiten jedenfalls mindern konnte. Heute ist das Angebot privater Unternehmer im Handel und bei vielen Dienstleistungen unüberschaubar.

Doch da kommen wir zu den Problemen und damit zum ersten genannten Fragenkomplex. Was hindert viele russische Unternehmer, die es ja zu oft großem Wohlstand gebracht haben und über große finanzielle Möglichkeiten verfügen, daran, im Land auch in Bereiche neben Handel und Dienstleistungen zu investieren? Warum werden in Russland so wenige Dinge produziert, die auf den Weltmärkten erfolgreich sind? Warum werden so wenige hochwertige Güter hergestellt, die die eigene Bevölkerung gern kauft? Warum ist der Kapitalabfluss aus einem Land mit gigantischem Investitionsbedarf so groß – allein in den ersten drei Monaten des Jahres netto 35 Milliarden Dollar?

Planung des eigenen Lebens, Absicherung der Familie, Investitionen – all das ist langfristig nur möglich auf der Grundlage gesicherter Eigentumsrechte. Genau daran fehlt es in Russland. Es ist natürlich ein Fortschritt, dass es überhaupt breit gestreutes Eigentum gibt. Sehr viele Russen sind Eigentümer ihrer Wohnungen oder von Häusern. Viele besitzen Autos, einige kleine und mittlere Unternehmen. Zum Erwerb und zur Registrierung dieses Eigentums sind umfangreiche bürokratische Prozeduren vorgesehen.

Ist Korruption überhaupt ein Problem? Im Prinzip handelt es sich um nichts anderes als Steuern, die zusätzliche Kosten für Unternehmer verursachen, die schließlich an die Kunden weitergegeben werden. Und diese kommen in Russland zu einer sehr niedrigen Steuerbelastung etwa durch die Einkommenssteuer hinzu. Dieses Argument ist nicht ganz falsch, doch es vernachlässigt zwei Zusammenhänge, die in Russland immer mehr an Bedeutung gewinnen. Der erste betrifft die Planbarkeit. Wer heute irgendwo Schmiergeld zahlt, kann sich immer weniger sicher sein, dass er die „Leistungen“, für die er zahlt, wirklich erhält. Weiterhin gehen in die Kosten fürs Gut sehr viele Zahlungen ein, die keinen Beitrag zur Leistung selbst liefern. Das ist natürlich bei staatlichen Steuern nicht anders, doch die Preise für vieles in Russland lassen vermuten, dass der Anteil der Mitverdiener größer ist.

Die Menschen in Russland leben oft in einem atomisierten, oder wenn man die Analogie weitertreiben will, molekulisierten Zustand. Es existieren in vielen Fällen sehr starke familiäre Bindungen, dazu kommt noch ein Freundeskreis, der sich gegenseitig in abgestuftem Maß vertraut und gegebenenfalls unterstützt. Darüber hinaus aber fehlt das Vertrauen, um freiwillige Bindungen einzugehen und zu kooperieren. Das ist ein Erbe der sieben Jahrzehnte kommunistischer Herrschaft und darüber hinaus großer Teile der russischen Geschichte. Im Sozialismus war freiwillige, spontane und damit unkontrollierte Kooperation nicht gern gesehen. Gleichzeitig war sie notwendig, um die Folgen der Planwirtschaft etwas erträglicher zu machen. Zusammenarbeit entwickelte sich dort, wo Vertrauen existierte und die staatliche Kontrolle wenigstens teilweise ausgeschaltet war – in der Familie und im Freundeskreis.

Ansonsten allerdings herrschte tiefes Misstrauen, das in vielen Fällen bis heute überlebt hat. Es richtete sich gegen die Träger staatlicher Macht, aber auch gegen viele Menschen, die nicht zum eigenen Umfeld gehörten. Das macht die Entwicklung des freien Unternehmertums nicht leichter. Außerdem wird an vielen Stellen freier Wettbewerb durch staatliches Eingreifen behindert. Das geschieht vor allem zugunsten derjenigen Unternehmer, die eine große Nähe zur Staatspartei „Einiges Russland“ oder zu den örtlichen Amtsträgern aufweisen. Dieser Teil des impliziten Vertrages des Machtzentrums mit den lokalen Wirtschaftseliten besagt: Wir sind loyal, und ihr gebt uns die Möglichkeit, uns auf Kosten unserer Konkurrenten zu bereichern.

Doch viele junge Menschen, besonders in den großen Städten, sind anders. Sie nutzen ihre individuelle Freiheit ganz selbstverständlich, sie suchen wirtschaftliche Chancen, lassen sich aber auch im politischen Raum nicht das Wort verbieten. Und diese sind es auch, die einen großen Teil der Demonstranten in den großen Zentren ausmachen. Sie sind mehrheitlich keinem festen politischen Weltbild verhaftet. Sie wollen ihr natürliches Recht darauf, ihre Meinung frei äußern zu können, wahrnehmen. Das tun sie ohnehin schon in den sozialen Medien, sie wollen es jetzt auch in aller Öffentlichkeit. Der Anlass war die massive Fälschung der Wahlen zur Duma im Dezember 2011. Dabei geht es vielen nicht einmal so sehr darum, welche Partei die Wahlen gewinnt. Sie wollen sich einfach nicht mehr von den Vertretern der „Partei der Macht“ wie unmündige Kinder behandeln lassen. Dazu kommt, dass neben die Gewöhnung an die alltägliche Korruption zunehmend großer Überdruss tritt. Viele Menschen wollen einfach nicht mehr jeden, der an irgendeiner Schaltstelle sitzt, kaufen müssen. Diese Stimmungen waren es, die gemeinsam den Anlass zu den Demonstrationen gegeben haben. Sie sind derzeit wieder abgeebbt, doch die Unzufriedenheit vieler ist noch da. Es bleibt abzuwarten, wie und durch welche politischen Kräfte sie in Zukunft kanalisiert und genutzt werden kann.

Die derzeitige politische Opposition ist in den Augen russischer Bürger diskreditiert. Die Parteien, die in der Duma vertreten sind, sind ohnehin für viele nicht wählbar. Allen voran inzwischen die „Partei der Gauner und Diebe“, wie der Blogger Alexei Nawalny die Staatspartei „Einiges Russland“ genannt hat. Er wurde inzwischen zu einem Symbol der Opposition. Doch auch die oft schon Jahrzehnte aktiven außerparlamentarischen Oppositionellen haben bei der breiten Bevölkerung wenig Ansehen. Dazu kommt die Unklarheit der politischen Vorstellungen. Und es ist auch ein Fehler, die Stimmung und die Unzufriedenheit in den großen Metropolen auf das ganze Land zu übertragen. Dort genießt Putin – wenn auch nicht seine Partei – weiter große Zustimmung. Auch nach Abzug der durch Fälschung erreichten Zugaben verbleibt eine absolute Mehrheit. Die Unzufriedenheit in den Regionen hat oft einen ganz anderen Charakter als die in Moskau. Es geht nicht um mehr Freiheit und Würde, sondern oft um soziale Belange, besonders in vielen Regionen, in denen die Wirtschaft nur mit Subventionen aus dem Zentrum am Leben erhalten werden kann.

So werden dann in der russischen Politik der nächsten Jahre verschiedene, teilweise gegenläufige Tendenzen eine Rolle spielen. Starke nationalistische Stimmungen warten nur auf ein politisches Sprachrohr, sozialer Protest kann fast jederzeit ausbrechen. Stimmen für mehr Freiheit und Marktwirtschaft sind in der Minderheit und werden das auch auf absehbare Zeit bleiben. Doch die Erfahrungen der letzten Jahrhunderte werden den Menschen in Russland zugute kommen: Sie haben gelernt, unter fast jedem politischen System Freiräume zu finden und zu erweitern. Sie sind heute größer, als sich das viele vor wenigen Jahrzehnten erträumen konnten.

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Diesen Artikel finden Sie gedruckt zusammen mit vielen exklusiv nur dort publizierten Beiträgen in der am 30. April erscheinenden Mai-Ausgabe eigentümlich frei Nr. 122


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