07. August 2011
Schuldenbremse und Länderfinanzen: Von Spree-Athen bis Elbphilharmonie
Die Bundesländer zwischen ländlicher Solidität und griechischen Verhältnissen
von Gérard Bökenkamp
Das Jahr 2020 markiert, wenigstens in der Theorie der Verfassungsordnung, eine neue Zeitrechnung. Dies sieht auf jeden Fall die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse vor. Im Artikel 109 des Grundgesetzes steht, die Haushalte von Bund und Ländern seien „grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen.“ Bund und Länder sollen ihr strukturelles Defizit …
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