26. April 2018

Emmanuel Macron und Angela Merkel im Weißen Haus Ohrfeigen für Deutschland

Befehlsausgabe in Washington

von Holger Finn

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Bildquelle: Nicole S Glass / Shutterstock.com Donald Trump und Angela Merkel: Befehlsausgabe mit oder ohne Handschlag?

Es ist die größte anzunehmende Ohrfeige für das mächtigste Land Europas, einen eingeschworenen Gefolgsstaat der USA und verlässlichen Partner über Jahrzehnte. Emmanuel Macron, vor nicht einmal einem Jahr ins Amt des französischen Präsidenten gewählt, bekommt schon nach elf Monaten einen Staatsbesuch geschenkt, mit dem er zu Hause im kriselnden Frankreich punkten kann. Frank-Walter Steinmeier aber, volle dreieinhalb Monate länger im Amt als sein französischer Kollege, wartet bis heute auf eine Einladung ins Weiße Haus. Die Amerikaner, vor allem wohl deren „irrer“ („Frankfurter Rundschau“) Präsident Donald Trump, zeigen Deutschland demonstrativ die kalte Schulter.

Immerhin darf Kanzlerin Angela Merkel in dieser Woche vorfahren, zu einem „Arbeitsbesuch“ ohne Militärkapelle und Staatsdinner. Merkel sei auch keine Präsidentin, sondern nur Regierungschefin, begründen das ihre Anhänger. Eine verwegene Volte, weilten frühere Kanzler doch durchaus zu Staatsbesuchen in der Hauptstadt der westlichen Führungsnation.

Heute aber reicht es nicht einmal mehr zu einer Einladung für das deutsche Staatsoberhaupt, das auch bei seinem gerade anstehenden nächsten USA-Besuch keinen Einlass im Weißen Haus finden wird.

Frank-Walter Steinmeier reist stattdessen nach Kalifornien, aus deutscher Sicht die letzte Insel eines Amerika nach deutschem Bild, sonnig, voller Elektroautos und Weinberge, mit harten Abgasregeln und – besonders wichtig – einer großen, fast schon deutsch wirkenden Abneigung gegen den Präsidenten. Am Rande von Los Angeles eröffnet Steinmeier ein Thomas-Mann-Haus. Selten war eine Auslandsmission eines deutschen Präsidenten bedeutsamer für den Weltfrieden und geeigneter, einen auf Abwege geratenen US-Präsidenten zurückzuholen in die Gemeinschaft der friedensschaffenden Staaten.

Was für ein Kontrast. Als der US-Präsident noch Barack Obama hieß, hat er den deutschen Bundespräsidenten gern empfangen. Joachim Gauck, damals schon auf Abschiedstour, durfte sich einen Lebenstraum erfüllen und sich von Obama loben lassen: „Deutschland ist einer unserer stärksten Verbündeten.“

Gleich danach zerbrach das Bündnis. Die Amerikaner drohten falsch zu wählen und der heutige Bundespräsident ließ keinen Zweifel daran, dass das politische Deutschland der Großkoalition Trump als neuen Mann im Weißen Haus kategorisch ablehnt. Steinmeier zeigte sich nicht nur irritiert von der populistischen Art Trumps, sondern auch klare Kante gegen den Neueinsteiger in die Weltpolitik. Ein „Hassprediger“ sei der Republikaner, sagte er, und er verzichtete nach dessen trotzdem erfolgter Wahl demonstrativ darauf, Trump zur Wahl zu gratulieren.

Angela Merkel fing ihren damaligen Außenminister nicht etwa ein, sondern sie setzte noch einen drauf: Schmallippig las sie eine „Gratulation“ vom Blatt ab – und ergänzte sie mit einem umfassenden Katalog an Mahnungen, dass die Vereinigten Staaten „gemeinsame Werte“ wie „Demokratie, Freiheit, den Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen – unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Einstellung“ aber weiterhin respektieren müssten. Also etwa wie damals, als die USA unter George W. Bush Terrorkrieger im Namen der gemeinsamen Werte und mit Wissen der Bundesregierung folterten. Und Angela Merkel begeistert war.

Demonstrativ behandelt die US-Regierung den deutschen Bundespräsidenten nun wie eine Persona non grata; einen Politiker, der nicht existiert und deshalb keinerlei Beachtung verdient. Angela Merkel hingegen wird als existent akzeptiert und am Katzentisch empfangen: Drei Tage nach Emmanuel Macron, ohne Militärparade und ohne Staatsbankett und womöglich auch wieder ohne Handschlag.

Militärs würden sagen: Dann wäre es eine ganz normale Befehlsausgabe.

Dieser Artikel erschien zuerst auf „Politplatschquatsch“.


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