01. März 2010

Parlamentarismus Wozu Parteien gut sein könnten

Nicht die Parteien, die Wahlen sind das Problem

von Edgar L. Gärtner

Artikel 21 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland beginnt mit der Feststellung: „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volks mit. Ihre Gründung ist frei.“ Meines Erachtens können Parteien durchaus helfen, politische Debatten zu strukturieren und klare Fronten in gesellschaftlichen Auseinandersetzungen zu schaffen, sofern sie nicht zu unlauteren Mitteln ...

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