21. September 2024
Eilige Falschmeldungen: Aus dem ef-Ticker
Fragmente der Realität
von Pierre Durbance
+++ Seattle/New York. Die Bill and Melinda Gates Foundation spendet den Gesamtgewinn der Firma Moderna einschließlich aller Ausschüttungen von Biontech an eine neu gegründete Stiftung der Impfgeschädigten in Europa (SIEU) mit Sitz in Brüssel. +++ Brüssel. Heiko Echter von der Leyen verlässt die Firma Orgenesis und wird neuer Vorsitzender des Stiftungsvorstandes der SIEU. +++ Berlin. Der designierte Chef der Stiftung SIEU fordert bei einem Besuch im Kanzleramt mehr Beteiligung des deutschen Staates an einer Ausstattung seiner Stiftung mit öffentlichen Fördergeldern: „Wir haben Geschädigte zu entschädigen, deren Leid nicht von den Herstellern der Impfstoffe kompensiert werden wird“, so von der Leyen in der Bundespressekonferenz. +++ Leverkusen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach fordert mehr Hilfsgelder der EU für die SIEU: „Die Kommissionspräsidentin spielt mit ihrer Glaubwürdigkeit, wenn sie sich jetzt nicht also dafür einsetzt, neue also Gelder für Opfer der Impfkampagnen zur also Verfügung zu stellen.“ +++ Frankfurt. Christine Lagarde deutet in einer Pressekonferenz die Ausweitung der Euro-Geldmenge zugunsten eines „Sondervermögens SIEU“ an. +++ Luxemburg. Der Europäische Gerichtshof weist einen Eilantrag mehrerer extrem rechter Fraktionen des Europäischen Parlaments gegen die Subventionierung der SIEU ab: „Der Gerichtshof hat keine Anhaltspunkte dafür, dass es zwischen der Leitung der Kommission und dem Stiftungsvorstand der SIEU zu unlauteren Absprachen gekommen sein könnte.“ Die Kritik der Populisten an der familiären Verbundenheit zwischen den Eheleuten von der Leyen sei unbegründet. „Die Ehe ist ein in Europa anerkanntes rechtliches Institut, weswegen die Eingehung einer Ehe – sofern nichteheliche Bindungen gleichgeschlechtlicher oder divers orientierter Verantwortungsgemeinschaften durch nationale Ausführungsbestimmungen keine unionsrechtlichen Benachteiligungen erfahren – dem Subventionsrecht nicht entgegensteht.“ +++ Seattle/Brüssel. Bill Gates und Heiko von der Leyen geben Kooperation für neue Impfstoffoffensive bekannt: „Wir haben heute bei der Weltbank und der Weltgesundheitsorganisation Fördergelder für die Entwicklung eines Impfstoffes beantragt, der Impfschäden beseitigen kann.“ +++
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Kommentare
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