27. Oktober 2022

Einfach durchgewunken Sind auch Sie bald ein Volksverhetzer?

Anpassung des Paragraphen 130 StGB

von Sascha Koll

Dossierbild

donnerstags um 12 Uhr

Bisher brauchten sich nur wenige Menschen in Deutschland Gedanken darüber zu machen, ob sie eventuell wegen Volksverhetzung angezeigt oder angeklagt werden könnten. Das könnte sich jedoch mit einer kürzlich in aller Stille durchgeführten Anpassung des Gesetzes ändern.

Der Paragraph 130 im Strafgesetzbuch stellte bisher einen relativ eingegrenzten Bereich von Meinungsäußerungen unter ...

Kostenpflichtiger Artikel

Dieser Artikel steht exklusiv Abonnenten der Zeitschrift „eigentümlich frei“ zur Verfügung.

Wenn Sie Abonnent sind und bereits ein Benutzerkonto haben, klicken Sie bitte hier, um sich anzumelden.

Wenn Sie Abonnent sind, aber noch kein Benutzerkonto haben, nutzen Sie bitte das Registrierungsformular für Abonnenten.

Sie sind noch kein Abonnent? Mit einem ef-Abonnement erhalten Sie zehn Mal im Jahr eine Zeitschrift (print und/oder elektronisch), die anders ist als andere. Dazu können Sie dann diesen und viele andere exklusive Inhalte lesen und kommentieren.

Jetzt Abonnent werden.

Anzeigen

Anzeige