04. Mai 2021

Herzlich willkommen zurück im voraufklärerischen Zeitalter Bundesverfassungsgericht bestätigt: Die Erde ist wieder flach …

… und die Sonne kreist betrunken und Karnevalsschlager gröhlend um sie herum

von Axel B.C. Krauss

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Bildquelle: mixmagic / Shutterstock.com Zurück in die Vergangenheit: Zeitreisen mit dem Bundesverfassungsgericht

Ich hätte nie für möglich gehalten, Zeitreisen in meiner Lebenszeit noch erleben zu dürfen. Lange wurde, vor allem von der Physik, in der Literatur und in zahlreichen Science-Fiction-Filmen über ihre Möglichkeit oder Unmöglichkeit leidenschaftlich spekuliert, diskutiert und phantasiert. Wer erinnert sich nicht gerne zum Beispiel an Robert Zemeckis’ „Zurück in die Zukunft“ mit einem schrill überdrehten Christopher Lloyd als „Doc Brown“ („1 Punkt 21 Gigawatt!“) und Michael J. Fox als Teenager, der in der Zeit zurückreist und das seltene Privileg genießt, sich die amourösen Anwandlungen der eigenen Mutter vom Hals halten und sie stattdessen mit seinem künftigen Erzeuger verkuppeln zu müssen. Oder Harold Ramis’ großartigen „Und täglich grüßt das Murmeltier“ mit einem bestens aufgelegten Bill Murray, der ein und denselben Tag immer und immer wieder durchleben muss. Obwohl das streng genommen mit Zeitreisen nichts zu tun hatte, sondern eher mit einer Zeitschleife. Doch ich schweife ab.

Jedenfalls hat das Bundesverfassungsgericht (BVG) nun das Kunststück hinbekommen, ein Urteil zu fällen, bei dem ich mich fast an andere berühmte Prozesse der Vergangenheit erinnert fühlte – denken Sie nur an Galilei Galileo. Hammer. Ich möchte Sie deshalb hiermit ganz herzlich begrüßen in der voraufklärerischen Zeit, in der kleine Kobolde auf der Schulter oder noch kleinere in der Ohrmuschel saßen und einem krude Theorien einflüsterten, in einer Galaxis weit, weit entfernt und vor einer Zeit lange, lange vor Entdeckung der modernen Methoden wissenschaftlicher Beweisführung und Methodologie.

Drei Exzerpte aus dem Urteil mögen zur Verdeutlichung genügen.

„Die zum Teil in Bangladesch und Nepal lebenden Beschwerdeführenden stützen ihre Verfassungsbeschwerden vor allem auf grundrechtliche Schutzpflichten aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG und aus Art. 14 Abs. 1 GG.“

Ich warte. Und warte. Und warte immer noch. Auf den Beweis, dass deutsche CO2-Emmissionen angeblich einen „anthropogenen Klimawandel“ mitverursachen und verstärken, aufgrund dessen „in Bangladesch und Nepal lebende Beschwerdeführer“ vor einem deutschen Gericht auf Basis dieser nach wie vor nicht wirklich bewiesenen und wissenschaftlich weiterhin diskutablen, aber nichtsdestoweniger politisch und massenlobotomedial einfach fröhlich weiter aufrechterhaltenen Behauptung nicht nur klagen, sondern auch noch Recht bekommen können. Zum Vergleich: „Der oberste Bundesgerichtshof der USA gibt dem Beschwerdeführer, Axel B.C. Krauss aus Berlin, darin recht, dass lautes Furzen eines in Milwaukee ansässigen amerikanischen Fast-Food-Konsumenten im Schlaf das körperliche, vor allem olfaktorische Wohlbefinden des Beschwerdeführers stark beeinträchtigt. Deshalb wird allen Amerikanern Furzen bei Nacht verboten, denn wir würden doch nicht wollen, dass ein Berliner sich deshalb schlecht fühlt.“

Meine Damen und Herren, es ist einfach nicht mehr zu fassen. Das ist alles nur noch unvermittelbar. Doch sollten Sie gedacht haben, damit wäre der Gipfel des Absurden, Abstrusen, Grotesken, Surrealen und, mit Verlaub und wie bereits erwähnt, völlig Voraufklärerisch-Unwissenschaftlichen bereits erreicht: weit gefehlt. Denn weiter heißt es, und jetzt steigen wir mal in unseren DeLorean und ab dafür zurück ins ptolemäische Zeitalter: „Der Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit nach Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG schließt den Schutz vor Beeinträchtigungen durch Umweltbelastungen ein, gleich von wem und durch welche Umstände sie drohen. Die aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG folgende Schutzpflicht des Staates umfasst auch die Verpflichtung, Leben und Gesundheit vor den Gefahren des Klimawandels, etwa vor klimabedingten Extremwetterereignissen wie Hitzewellen, Wald- und Flächenbränden, Wirbelstürmen, Starkregen, Überschwemmungen, Lawinenabgängen oder Erdrutschen, zu schützen.“

Meine erste Reaktion auf diesen Auszug war: LOL. Doch werde ich mir Mühe geben, ernst zu bleiben, wirklich: Tu pöser Mensch, tu. Dass du aber auch immer durch deine CO2-Emissionen Hitzewellen, Wald- und Flächenbrände, Wirbelstürme, Starkregen, Überschwemmungen, Lawinenabgänge oder Erdrutsche verursachen musst. Oder die Erdachse neigst. Oder den Mond aus seiner Umlaufbahn wirfst. Oder Straßenbahnen entgleisen lässt. Und wenn ich daran denke, wie viele Männer mittleren Alters wegen deinem Kohlendioxid frühzeitigen Haarausfall erleiden, entwickele ich einen flammenden Hass auf dich.

Ernsthaft jetzt: In Zukunft wird es also darob vor allem in finanzieller Hinsicht hocherfreuten Juristen obliegen zu ermitteln, ob nun eine natürliche oder menschengemachte Ursache vorlag. Das könnte, gelinde gesagt, schwierig werden. Ich glaube, das Bundesverfassungsgericht sollte hier lieber noch mal stark nachbessern. Und dabei rede ich noch gar nicht von dem, mit Verlaub, blühenden Unsinn, es sei Aufgabe des Staates, die Bürger davor zu schützen. Wie soll das denn gehen? Er kann sie ja noch nicht mal vor steuerlichem Raubbau zugunsten einer wild gewordenen Banken- und Finanzindustrie, „Energiewenden“ ohne wissenschaftliche Grundlage oder totalitären Maßnahmen zum „Schutz“ vor einer „Pandemie“ schützen (ebenfalls ohne wissenschaftlich solide Grundlage).

Aber warum denn den Bock zum Gärtner machen?


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