19. März 2020

Rede der Kanzlerin zur Corona-Krise Ihre Fernsehansprache zeigt: Merkel muss weg!

Noch gruseliger waren die Jubelkommentare der Staatspresse

von Vera Lengsfeld

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Bildquelle: photocosmos1 / Shutterstock.com Ähnelt Honecker im Endstadium: Angela Merkel

Eigentlich kann ich Merkel nicht mehr sehen, ihre Stimme nicht mehr hören, ihre hohlen Phrasen nicht ertragen. Ihre Fernsehansprache anzusehen war eine Tortur, aber leider alternativlos, wenn man wissen will, worüber man schreibt. Wir sahen eine Frau, die völlig emotionslos mit schülerhafter, affektierter Betonung eine Botschaft vom Teleprompter ablas, die vorgespielte Empathie übermitteln sollte, aber alle wirklichen Informationen vermissen ließ.

Gruseliger als diese Rede waren nur die Jubelkommentare der Staatspresse und ihrer links-grünen Anhänger in den sozialen Medien. Deren Lobhudeleien erinnern an die „Zeit“-Journalisten, die im Frühsommer 1989 die untergehende DDR bereisten und behaupteten, die Bevölkerung bringe dem Staatsratsvorsitzenden Erich Honecker so etwas wie stille Verehrung entgegen.

Tatsächlich ähnelt Merkel immer mehr Honecker im Endstadium. Ihre Rede strotzte vor peinlicher Selbstüberhebung. „Ich möchte Ihnen erklären, wo wir aktuell stehen in der Epidemie, was die Bundesregierung und die staatlichen Ebenen tun, um alle in unserer Gemeinschaft zu schützen und den ökonomischen, sozialen, kulturellen Schaden zu begrenzen.“

Genau das tat sie mit keiner Silbe. Sie sagte nicht, welche Maßnahmen ihre Regierung ergreift, um die wirtschaftlichen und kulturellen Schäden zu begrenzen. Natürlich hatte sie kein Wort der Entschuldigung für das Versagen ihrer Regierung. Während sie redete, landeten weiter Flugzeuge aus den Hochrisikogebieten China und Iran auf deutschen Flughäfen, wo die Passagiere ins Land gelassen werden, obwohl ihr Verkehrsminister Scheuer doch angeblich ein Landeverbot ausgesprochen hat. Während sie redete, passierten weiter Tausende Privatautos die Grenzen, die doch längst geschlossen sein sollten. Nur an der polnischen Grenze werden durch Kontrollen, die sogar die Fahrzeugpapiere umfassen, lange Staus produziert, obwohl Polen, im Gegensatz zu Frankreich, kein Hochrisikogebiet ist. Welches Exempel soll hier statuiert werden?

Dann lobte die Kanzlerin Deutschlands „exzellentes Gesundheitssystem, vielleicht eines der besten der Welt“, ohne ein einziges Wort darüber zu verlieren, dass in Krankenhäusern und Arztpraxen ein akuter Mangel an Atemschutzmasken, Einmalhandschuhen, Desinfektionsmitteln und Beatmungsgeräten herrscht. Selbst notwendige Medikamente werden an manchen Stellen schon knapp. Man wüsste gern, was die Regierung tut, um diese Engpässe zu beseitigen. Fehlanzeige.

Stattdessen ist ihre Rede eine einzige Ermahnung an diejenigen, „die schon länger hier leben“, gehorsamst alle Maßnahmen, die Merkels Regierung verkündet hat und verkünden wird, sehr ernst zu nehmen.

„Es geht darum, das Virus auf seinem Weg durch Deutschland zu verlangsamen. Und dabei müssen wir, das ist existentiell, auf eines setzen: Das öffentliche Leben soweit es geht herunterzufahren.“ – „Ich weiß, wie hart die Schließungen, auf die sich Bund und Länder geeinigt haben, in unser Leben und auch unser demokratisches Selbstverständnis eingreifen. Es sind Einschränkungen, wie es sie in der Bundesrepublik noch nie gab.“

Geraten wird ihr zu diesen Einschränkungen von Experten des Robert-Koch-Instituts, dessen Chef Lothar Wieler in seinen Verlautbarungen wie ein Merkel-Klon wirkt und schon die drastischen Maßnahmen ankündigt, die Merkel offensichtlich plant und mit dieser Rede vorbereitet.

„Ich appelliere an Sie: Halten Sie sich an die Regeln, die nun für die nächste Zeit gelten. Wir werden als Regierung stets neu prüfen, was sich wieder korrigieren lässt, aber auch: was womöglich noch nötig ist. Dies ist eine dynamische Situation, und wir werden in ihr lernfähig bleiben, um jederzeit umdenken und mit anderen Instrumenten reagieren zu können. Auch das werden wir dann erklären.“

Vor allem sollen wir das selbständige Denken und sich Informieren sein lassen. „Deswegen bitte ich Sie: Glauben Sie keinen Gerüchten, sondern nur den offiziellen Mitteilungen, die wir immer auch in viele Sprachen übersetzen lassen. Wir sind eine Demokratie. Wir leben nicht von Zwang, sondern von geteiltem Wissen und Mitwirkung. Dies ist eine historische Aufgabe, und sie ist nur gemeinsam zu bewältigen.“

Wir sollen also lieber einer Kanzlerin glauben, die sich auch mal auf ein dubioses Antifa-Video stützt, um Hetzjagden in Chemnitz zu behaupten, die es nie gab, als den Leuten, die mit ihren Informationen die Wahrheit verbreitet haben. Hat die Kanzlerin Stellung genommen zu den Gefährdungen der öffentlichen Sicherheit durch IS-Sympathisanten, die als sogenannte „Schutzsuchende“ weiter zu uns kommen und, wie in Suhl geschehen, schon in der Erstaufnahmeeinrichtung demonstrieren, dass sie sich nicht an unsere Regeln zu halten gedenken? Gab es dazu eine Stellungnahme von Merkel oder eine bundesweite Information über die Horrorszenarien, die Suhl erleben musste? Mitnichten. Aber wir sollen nur denen glauben, die uns immer schamloser desinformieren.

In Merkels Rede kommt immer wieder das Wort „Demokratie“ vor. Tatsächlich ist sie eine Absage an die Demokratie. Das erinnert fatal an den berüchtigten Satz: „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet“ von dem Staatsrechtler Carl Schmitt, einem Feind der Weimarer Republik, der Antidemokraten heute noch fasziniert.

Wie gefährlich die Lage ist, demonstriert die Einlassung Christian Lindners, der in kriecherischster Form die Rede der Kanzlerin, die angeblich „die richtigen Worte“ gefunden habe, gelobt hat. Die FDP, das ist in der Lindner-Zeit in Vergessenheit geraten, war einmal die Partei der Freiheit. Heute ist sie nur noch eine ziemlich jämmerliche Zeitgeist-Surferin. Lindners Eloge erinnert an den Ausbruch des Ersten Weltkrieges, als der Kaiser keine Parteien mehr, sondern nur noch Deutsche kannte. Heute gibt es (fast) keine Parteien mehr, sondern nur noch Merkelianer, jedenfalls bei den Funktionären.

Mit dem Ausnahmezustand wäre die ewige Kanzlerschaft Merkels gesichert, die einige Medien schon herbeischreiben. Angela Merkel in ihrem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf. Das können wir nur selber tun. Wenn wir uns nicht sofort entschieden wehren, wachen wir demnächst im permanenten Ausnahmezustand auf. Dann ist aus der Gesinnungsdiktatur eine handfeste Gewaltherrschaft geworden. Macht Euren Protest spürbar! Sagt Eure Meinung, den Medien, den lokalen Abgeordneten und vor allem dem Kanzleramt. Alle haben eine Homepage und eine Mailadresse! Wer schweigt, stimmt zu!

Dieser Artikel erschien zuerst auf dem Blog der Autorin.


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