16. Juli 2019

Deutscher Verfassungsschutz stuft die Identitäre Bewegung als rechtsextremistisch ein Staatliche Einschüchterungsmaßnahme gegen die rechte Opposition

Martin Sellner am Pranger

von Michael Klonovsky

Artikelbild
Bildquelle: shutterstock Identitäre Bewegung: Stigmatisiert, diskriminiert und verfolgt

Die Einstufung der Identitären Bewegung (IB) als rechtsextremistisch lässt sich kaum anders interpretieren denn als eine auf das Dominoprinzip vertrauende staatliche Einschüchterungsmaßnahme gegen die rechte Opposition – die IB agiert völlig gewaltfrei und vertritt Positionen, die in mehreren EU-„Partnerländern“ Regierungshandeln sind –‍, und so wurde der Verfassungsschutzbescheid von anderen Regierungsschützern ...

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