02. August 2018

Aktion „Metwo“ auf Twitter Eine Gespensterdebatte

Die Rassismus-Keule ist eine politische Waffe

von Vera Lengsfeld

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Bildquelle: Bastian Kienitz / Shutterstock.com Total rassistisches Klischee: Türkischer Gemüsehändler

Seit mehreren Tagen läuft auf Twitter eine „Debatte“ genannte Anklage gegen die Deutschen, die angeblich immer noch unglaublich rassistisch sein sollen. Die Qualitätsjournalisten und Politiker, die sonst immer behaupten, in den sozialen Netzwerken würde mit Fake-Botschaften gehetzt, halten in diesem Fall alle erzählten Vorkommnisse für wahr. Die spannende Frage, warum ihnen dieser überall lauernde Alltagsrassismus im täglichen Leben noch nicht aufgefallen ist, beantworten sie mit der Selbstanklage, sie hätten eben nicht richtig hingeschaut beziehungsweise die Augen fest verschlossen.

Der moderne Rassismus ist keinesfalls mehr das, was er zu den Hochzeiten tatsächlicher rassistischer Verfolgung war. Er hat nichts mehr mit Rasse zu tun oder mit wirklicher Diskriminierung. Heute ist Rassist, wer einen Einwanderer fragt, woher er stamme. Das habe ich mir nicht ausgedacht, um die „Metwo“-Kampagne zu diskreditieren. Nein, das habe ich zum Frühstück in MDR Kultur von einer Aktivistin erklärt bekommen. Furchtbar falsch ist auch, als Journalist türkische Gemüsehändler nach ihrer Meinung zu Erdoğan zu befragen. Man würde die Türken damit auf Gemüsehändler reduzieren. Worin die rassistische Beleidigung eigentlich bestehen soll, muss da nicht mehr erklärt werden. Bei dieser Betrachtungsweise sind die Netze so dicht gelegt, dass sich jeder Nicht-Migrant unweigerlich darin verfangen muss.

Wenn die Polizei in einem Zug nach einem eingewanderten Intensivtäter fahndet, sollte sie biodeutsche Omas unbedingt auch kontrollieren, sonst ist sie rassistisch. Die Frage, warum Einwanderer, die seit Jahrzehnten hier leben, immer noch kaum Deutsch sprechen, ist natürlich auch rassistisch. Kinderehen, Zwangsheiraten, mehrere Ehefrauen, Gewalt gegen Frauen und Kinder bei Migranten zu missbilligen und auf unsere emanzipatorischen Errungenschaften zu bestehen, ist selbstverständlich reiner Rassismus. So etwas zu thematisieren, würde zur Stigmatisierung aller Einwanderer führen.

Umgekehrt kann man Deutsche getrost als „Schweinefleischfresser“ oder „Köterrasse“ beschimpfen. Da stellen dann sogar deutsche Gerichte fest, dass dies keine Beleidigung darstelle, weil alle und damit niemand gemeint sei. Wenn umgekehrt ein politischer Einfaltspinsel in einer Fastnachtsrede von „Kameltreibern“ spricht, ist das selbstverständlich Rassismus, selbst wenn die Staatsanwaltschaft keinen Grund zur Aufnahme eines Strafverfahrens sieht.

Ich gestehe, ich kann das nicht mehr hören. Deutschland hat, von einer unfähigen Politik gezwungen, in den letzten drei Jahren mehr Einwanderer aufgenommen als alle anderen EU-Staaten, Amerika, Australien und Kanada zusammengenommen. Die meisten Einwanderer wollen unbedingt ihre Familien nachholen. Wir wurden informiert, dass allein die Einwanderer mit nur subsidiärem Schutzstatus 30.000 Anträge auf Familiennachzug gestellt haben. Wie hoch der Familiennachzug bei den Asylberechtigten ist, darüber wird die Bevölkerung nicht informiert, wohl um sie nicht zu verunsichern. Daneben hält die chaotische Einwanderung, meist ohne Papiere, ungebremst an. Nach wie vor „tröpfeln“ an die 500 illegale Einwanderer täglich über die Grenze. Das macht im Jahr noch einmal etwa 200.000 Neubürger aus. Zusätzlich sorgen die „Seenotretter“ für weitere Schutzsuchende. Gleichzeitig sind das die Leute, die Deutschland für ein vom Rassismus beherrschtes Land halten. Wieso bringen sie dann immer mehr Menschen hierher? Um die Schutzsuchenden rassistischen Attacken auszusetzen?

Die Steuerzahler dieses Landes sollen demnächst weitere 93 Milliarden Euro für die Einwanderer bereitstellen. Das hat die Merkel-Regierung beschlossen. Es regt sich kein sichtbarer Widerstand dagegen. Ist die klaglose Alimentierung von Einwanderern durch den Steuerzahler eine besonders raffinierte Tarnung des Alltagsrassismus in unserer Gesellschaft?

Warum wird den Deutschen auf allen Kanälen einzuhämmern versucht, dass sie ein Rassismus-Problem hätten? Die Rassismus-Keule ist eine politische Waffe zur Durchsetzung von Sonderinteressen von Einwandererverbänden. In diesem Zusammenhang kann man nicht oft genug auf ein Strategiepapier verweisen, das im Kanzleramt in Anwesenheit von Kanzlerin Merkel von der damaligen Integrationsbeauftragten Aydan Özoğuz vorgestellt wurde. Auch wenn dieses Papier vorerst in der Schublade verschwunden ist, heißt das nicht, dass es vom Tisch ist. In diesem „Impulspapier der Migrant*innen-Organisationen zur Teilhabe an der Einwanderungsgesellschaft“ werden knallharte Forderungen zum Umbau unserer Gesellschaft gestellt. Abgesehen davon, dass niemand weiß, wer diese „Migrant*innen-Organisationen“ sind und was sie für ein Mandat haben, laufen ihre Forderungen, die von der ehemaligen Staatsministerin gefördert werden, auf eine Abschaffung der alten Bundesrepublik hinaus.

Von Integration ist in diesem Papier nicht mehr die Rede, nur noch von „interkultureller Öffnung“ der Gesellschaft und ihrer Organisationen und Institutionen. „So wird Teilhabe von Individuen, Bevölkerungsgruppen und Organisationen an Entscheidungs- und Willensbildungsprozessen strukturell verankert als Teilhabe am Haben und am Sagen. Vielfältige interkulturelle Perspektiven werden von vornherein stärker einbezogen. Dadurch können Zugangsbarrieren für Menschen mit Einwanderungsgeschichte abgebaut und Dienstleistungen diskriminierungsfrei, kultursensibel und effektiver angeboten werden.“ So würden „Verteilungskämpfe“ zwischen denen, die immer da waren, und denen, die neu hinzukommen, verhindert.

Wenn die Migranten-Funktionäre und -Aktivisten davon reden, dass Deutschland ein Einwanderungsland sei, blenden sie aus, dass Einwanderung keine Einbahnstraße ist. Ein Einwanderer respektiert die emanzipatorischen Standards der aufnehmenden Gesellschaft und versucht nicht, sie zu unterlaufen oder gar abzuschaffen. Ein Einwanderer hat Pflichten, zuvörderst die, die Sprache zu lernen. Ein Einwanderer bringt seine Talente und Fähigkeiten ein, bevor er Forderungen stellt. Davon ist in dem „Impulspapier“ keine Rede.

Weil nicht so ohne weiteres einzusehen ist, warum die einheimische Bevölkerung ihre erarbeiteten Werte ohne Gegenleistung mit Einwanderern teilen soll, muss sie eingeschüchtert werden, damit sie keinen Widerspruch wagt. Genau das passiert in der sogenannten Rassismus-Debatte.

Dieser Artikel erschien zuerst auf dem Blog der Autorin.


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