18. Juli 2016

Erdoğans Sieg Entfremdung vom Westen, Putins Chance

Auch die Elite hat Angst, spricht sie aber nicht aus

von Thomas Fasbender

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Bildquelle: www.kremlin.ru/Wikimedia Commons (CC BY 4.0) Annäherung: Recep Tayyip Erdoğan und Wladimir Putin

Auch in Russland lag die Entscheidung, wem man in der türkischen Putschnacht die Daumen drücken sollte, nicht sofort auf der Hand. Schließlich hatten gerade die beiden Staatschefs Putin und Erdoğan nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets über Syrien Ende November 2015 monatelang in bitterem Streit gelegen.

Erst vor kurzem hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan die Angelegenheit mit einer schriftlichen Entschuldigung, persönlich an seinen Kollegen Wladimir Putin gerichtet, aus der Welt geschafft.

Konservativer als jede andere Nation

Dass Moskau sich doch rasch besann und auf den Fortbestand der legitimen Verhältnisse setzte, verdankt sich zwei Traditionen der russischen Außenpolitik: Pragmatismus und Legitimismus. Das Land der Großen Kommunistischen Oktoberrevolution 1917 ist in Wirklichkeit, was die Unterstützung der „powers that be“ betrifft, konservativer als jede andere europäische Nation. Die Regel gilt: Russland setzt immer auf Legitimität. Der Pragmatismus wiederum sagt den Moskauer Politikern, dass ein erfolgreicher Putsch entweder einen weiteren nahöstlichen Schwelbrand oder ein vom Westen unterstütztes, säkulares Militärregime geschaffen hätte.

Beides wären für Russland keine attraktiven Resultate gewesen. Im übrigen setzt der Kreml darauf, dass ein Comeback der Türkei als islamische Regionalmacht mittelfristig ohnehin unausweichlich ist – ob mit Erdoğan oder ohne. Die kemalistische Version des Landes, deren Entstehung untrennbar mit der Stellung und Strahlkraft Westeuropas im 19. Jahrhundert verknüpft war, zählt im 21. Jahrhundert zu den Modellen der Vergangenheit.

Derweil redet man sich im Westen immer noch ein, Ankara stünde für eine EU-Mitgliedschaft nach Brüsseler Bedingungen zur Verfügung. Wenn nur Erdoğan nicht wäre …

Klammheimliche Freude

Dass der türkische Präsident den Putsch nicht zuletzt aufgrund seiner Beliebtheit im Volk niederschlagen konnte, wird geflissentlich übersehen. Seit die Wähler auf der ganzen Welt nicht mehr so entscheiden, wie es den westlichen Eliten als vernünftig gilt, gerät „das Volk“ bei Gebildeten und Intellektuellen mehr und mehr unter Generalverdacht.

Sei es die Wahl von Rodrigo Duterte zum philippinischen Präsidenten, die breite Unterstützung für Wladimir Putin in Russland, die Brexit-Entscheidung der Briten, der Zuwachs der als rechtspopulistisch geschmähten europäischen Parteien oder jetzt der Rückhalt für den türkischen Präsidenten – aus der westlich-patriarchalischen Sicht sind die Völker allenthalben wie vom Weg abgekommen.

Nicht nur unter den deutschen Linksliberalen (in den Medien die große Mehrheit), auch unter den vielen konservativen Islamgegnern in Deutschland hätten viele einen erfolgreichen Putsch in Ankara mit klammheimlicher, wenn nicht offener Freude registriert. Es wäre nicht das erste Mal gewesen: Schon den gewählten ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi begleiteten Krokodilstränen ins Gefängnis, als er 2013 aus dem Amt geputscht worden war. Die meisten Kommentatoren sind froh, dass seither ein säkularer Armeechef an der Staatsspitze steht.

Zwei Despoten

Von westlichen Glückwünschen angesichts der Wiederherstellung der legitimen türkischen Ordnung war daher auch wenig zu hören. Berlin und Brüssel warnten beide vor der Einführung der Todesstrafe – sonst sei es aus mit den Hoffnungen auf die EU-Mitgliedschaft. Und US-Außenminister John Kerry sprach gar von einem Rausschmiss aus der NATO, falls die Türkei demokratische Prinzipien und geltende Gesetze missachte. Es gelte, so Kerry, „Rückschritte“ zu vermeiden. Wohlgemerkt: All das ging an die Adresse der verfassungsmäßigen Regierung, nicht an die der Putschisten.

Die Reaktionen zeigen deutlich, was man im Westen von Demokratie und verfassungsmäßiger Ordnung noch hält: wenig – es sei denn, alles bewegt sich in der „richtigen“, vom Westen sanktionierten Bahn. Eben „Fortschritt“ und nicht „Rückschritt“. Da können Erdoğan oder auch sein Kollege Putin noch so viel Unterstützung im Volk genießen – deutsche Medien werden die beiden auch weiterhin fleißig als Despoten bezeichnen.

Die relative Verachtung des demokratischen Souveräns beschränkt sich dabei nicht auf „halbexotische“ Länder wie Russland und die Türkei. Nach der Brexit-Entscheidung diskutierten die Leitmedien sogar die Vorschläge eines Wahlverbots für Ältere, Bewohner von Kleinstädten und Nichtakademiker in Europa.

Betonierter Konservatismus der Mitte

Ängstlich klammern die Verfechter des Status quo sich an ihre Träume: offene Grenzen, Vielfalt und buntes Treiben. Ängstlich scharen sie sich auch um die politische Mitte, die längst zum Zentrum eines betonierten Konservatismus geworden ist – ganz anders als rechts und links, wo jeweils der Ruf nach Veränderung ertönt.

Ein Magazin wie „Der Spiegel“, einst selbst Kämpfer für eine andere Republik, propagiert heute die „Verlässlichkeit“ von Institutionen wie NATO und EU, beschwört das anhaltende Engagement der US-Amerikaner in Europa und spricht von den Errungenschaften jahrzehntelanger mühsamer Aufbauarbeit, als thronte Honecker selig in der Chefredaktion.

Die „neue Weltunordnung“ mache angst, war nach Nizza und dem Türkei-Putsch am Wochenende zu lesen. Das tut sie sicher. Angst, dass auch die Türkei uns dauerhaft vor der Massenzuwanderung nicht schützen wird. Angst, dass aus der Massenzuwanderung Parallelgesellschaften entstehen. Angst, dass aus den Parallelgesellschaften islamistischer Terror wächst. Angst, dass der bodenlose Kultur- und Respektverlust, der Menschen dazu bringt, andere mit einem Lastwagen zu überfahren, mit einem Nizza nicht abgetan sein wird. Angst vor neuen, letztlich unbeherrschbaren Wirtschaftskrisen hinter dem Horizont, vor Kontroll- und Identitätsverlust.

Auch Eliten haben Angst

Auch die Eliten haben Angst: vor der Rückkehr von Grenzen und Begrenzungen, vor dem Ende des fröhlichen Konsums und der ungehemmten Selbstverwirklichung, vor einem Comeback der Religion. Überhaupt vor dem Verlust der vielen Bequemlichkeiten des vergangenen Vierteljahrhunderts. Aber auch die Angst, dass das Neben- und Miteinander von Eigenem und Fremdem auf Dauer doch nicht so erbaulich ist wie bei der abendlichen Vernissage in Berlin-Mitte.

Nur spricht die Elite – anders als das Volk – ihre Ängste nicht aus. Das geht so weit, dass engagierte Frauen, um die „Willkommenskultur“ nicht zu gefährden, vor der Polizei behaupten, einheimische Deutsche hätten sie vergewaltigt, keine Ausländer. Wer die Wahrheit sagt, ist rechts und braun. Dass der Trick – noch – funktioniert, heißt nur, dass es noch schlimmer werden muss, ehe es besser wird. Viel Zeit wird vertan, das letzte Vertrauen verspielt.

Zurück zur Türkei. Erdoğan weiß nun, dass der Westen lieber den Putschisten verziehen hätte, als ihn weiter an der Macht zu sehen. In der universalistischen Weltsicht der Westeuropäer ist so wenig Platz für eine eigenständige Türkei wie für ein eigenständiges Russland.

Türkei und Russland Seit an Seit

Es dürfte Wladimir Putin daher nicht schwerfallen, die Türkei deutlich stärker als zuvor in seinen eurasischen Gegenentwurf zum Block der westlichen Demokratien einzubauen. Solange beide Länder sich vom Westen abgrenzen, sind ihre gemeinsamen Interessen stärker als die objektiv immer vorhandenen potentiellen Konflikte.

Da passt es ins Bild, dass Putin und Erdoğan schon am Tag nach dem Putschversuch ein Treffen für die erste Augustwoche vereinbart haben.

Dieser Artikel erschien zuerst auf der Seite der Deutsch-Russischen Wirtschaftsnachrichten.


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