30. Juni 2011

Dokumentation zu Atomgesetz und Deindustrialisierung Verhängnisvolle Politisierung der Stromversorgung

Persönliche Erklärung des Abgeordneten Frank Schäffler (FDP)

von Redaktion eigentümlich frei

Erklärung nach § 31 GO zur Abstimmung über das

Dreizehnte Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes (TOP 4) (Drs. 17/6070, 17/6246)

Die Änderung des Atomgesetzes, über die hier abgestimmt wird, soll den Atomausstieg bewirken. Sie ist das Herzstück der so genannten Energiewende, die uns seit dem bedauerlichen Unglück in Fukushima verordnet ...

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