20. November 2010
Aktuelle Nachricht – Freisprüche: Richter wegen Rechtsbeugung angezeigt
Weil er gegen rechtswidrige Radarfallen aufsteht
von Redaktion eigentümlich frei
(ef-DF) Bürger haben Richter am Amtsgericht Herford Helmut Knöner angezeigt. Dieser hatte zuvor in Serie Autofahrer freigesprochen, die wegen einer Geschwindigkeitsübertretung vor Gericht standen. Knöner hatte argumentiert, dass nach einer jüngeren Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nur solche Foto- und Videoaufnahmen rechtmäßig seien, die der Sicherheit im Straßenverkehr dienen. Das sei aber …
Kostenpflichtiger Artikel
Dieser Artikel steht exklusiv Abonnenten der Zeitschrift „eigentümlich frei“ zur Verfügung.
Wenn Sie Abonnent sind und bereits ein Benutzerkonto haben, klicken Sie bitte hier, um sich anzumelden.
Wenn Sie Abonnent sind, aber noch kein Benutzerkonto haben, nutzen Sie bitte das Registrierungsformular für Abonnenten.
Sie sind noch kein Abonnent? Mit einem ef-Abonnement erhalten
Sie zehn Mal im Jahr eine Zeitschrift (print und/oder elektronisch), die anders ist als andere.
Dazu können Sie dann diesen und viele andere exklusive Inhalte lesen und kommentieren.
Jetzt Abonnent werden.
