21. Mai 2010

Dokumentation: Persönliche Erklärung gemäß Paragraph 31 GO des Bundestages Frank Schäffler auf den Spuren von Otto Wels

Eine einsame FDP-Stimme gegen das fiskale Ermächtigungsgesetz und eine Rede, die einst in den Geschichtsbüchern stehen wird

von Redaktion eigentümlich frei

Wortlaut der persönlichen Erklärung des Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler

Wir entscheiden gleich über das sogenannte Euro-Stabilisierungsgesetz. Dieses Gesetz ist einmalig in der deutschen Geschichte. Diese Einmaligkeit veranlasst mich, von meinem parlamentarischen Recht Gebrauch zu machen, mein Abstimmungsverhalten vor dem Deutschen Bundestag zu begründen.

Ich werde dem vorliegenden Gesetzentwurf nicht zustimmen. Denn ...

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