24. November 2020

Präsidentschaftswahlen in den USA Wahlbetrug hat eine lange Tradition

Und warum gerade Georgia eine entscheidende Rolle spielt

von Max Otte

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Bildquelle: Lightspring / Shutterstock.com US-Wahl 2020: Riesige Briefwahlpannen

Vier Wochen nach dem Wahltag am 3. November (bei Redaktionsschluss am 1. Dezember) ist die US-Präsidentenwahl immer noch nicht entschieden, auch wenn die Medien im Mainstream dies- und jenseits des Atlantiks Joe Biden als den gewählten Präsidenten bezeichnen. Mit einem Schreiben vom 13. November informierte der zuständige Ausschuss im Repräsentantenhaus, das „Committee on Oversight and Reform“, die mit der Übergabe befasste Parlamentsverwaltung darüber, dass „die Demokraten in ihrem Schreiben vom 9. November die Sachlage falsch dargestellt“ hätten. Die finanziellen Mittel für die neue Administration könnten erst dann freigegeben werden, wenn sich der Sieger herausgeschält habe. Doch es gebe zu viele Bundesstaaten mit umstrittenen Ergebnissen, um schon einen „offensichtlichen“ gewählten Präsidenten benennen zu können. Solange es in einzelnen Staaten noch Neuauszählungen gebe, blieben „Zweifel über den Sieger der Wahl“.

Inzwischen hat Donald Trump mit zahlreichen Wahlanfechtungs-Klagen in Bundesstaaten wie Arizona, Pennsylvania und Georgia Rückschläge erlitten. Doch die „großen Enthüllungen“ sollen erst noch den Gerichten vorgelegt werden. Der ehemalige Bürgermeister von New York, Rudy Giuliani, die Schlüsselfigur in Trumps Anwaltsteam, spricht von 650.000 ungültigen Stimmen allein in Pittsburgh und Philadelphia. In den hart umkämpften „Battleground States“ geht es demnach um 900.000 ungültige Stimmen. Im äußerst wichtigen Bundesstaat Pennsylvania hat ein Bundesrichter entschieden, dass das endgültige Ergebnis bei einem Vorsprung von 80.000 Stimmen für Joe Biden verkündet werden könne. Giuliani hat jedoch bereits angekündigt, dagegen Berufung einzulegen, um sich zügig den Weg bis zum Supreme Court zu bahnen.

Egal, wie das potenziell wochenlange Tauziehen ausgehen wird – die USA sind mit einem Uralt-Wahlsystem prädestiniert für Betrug, was sich mit einem kurzen Blick in die Wahlgeschichte des Landes leicht belegen lässt. Selbst wer nicht zurückblicken will, wird ohne Weiteres fündig. US-Bürger haben damit begonnen, auf der Website „Here is the evidence“ (Hier sind die Beweise) justiziable und durch Quellen belegte Fälle von Wahlbetrug bei der diesjährigen Wahl zu sammeln. Bis zum 22. November dokumentierten sie bereits 616 Fälle, darunter 353 Wahlbezirke in insgesamt 29 Bundesstaaten, in denen mehr Wähler registriert wurden als es Bürger im wahlberechtigten Alter gibt.

Wahlbetrug hat Tradition

Im Oktober 2016 stellte der britische „Guardian“ dem US-Wahlsystem ein verheerendes Zeugnis über seinen offenbar irreparablen Zustand aus: „In der amerikanischen Geschichte mangelt es kaum an Beispielen echter Wählermanipulation und Wahlmanipulation, vor allem in der Zeit der Rassentrennung im tiefen Süden. Bis heute wird das US-Wahlsystem in der westlichen Welt weithin als eine Anomalie angesehen, weil es anhaltende Probleme mit der Zuverlässigkeit seiner Wahlmaschinerie, häufige bürokratische Inkompetenz, das Fehlen einheitlicher Standards von Bundesstaat zu Bundesstaat oder sogar von County zu County, den systematischen Ausschluss von mehr als sechs Millionen Schwerverbrechern und ehemaligen Häftlingen und die Tendenz der Wahlbeamten gibt, Regeln zu verabschieden, die ihrer Partei gegenüber der Demokratie selbst Vorteile bringen.“

Wahlsystem aus dem Postkutschenzeitalter

Die „New York Times“ muss ebenfalls geahnt haben, dass diese Wahl mit Blick auf kriminelles und falsches Auszählen aufgrund behördlicher Unfähigkeit den deprimierenden Befund des „Guardian“ uneingeschränkt bestätigen würde. „Irrtum und Betrug sind ein Thema“, meldete die Zeitung am 6. Oktober, knapp einen Monat vor der Wahl. Mit Bezug auf die rasch wachsende Zahl von Briefwählern in den USA schrieb die „New York Times“: „Briefwahl ist inzwischen weit genug verbreitet und auch so problematisch, dass Wahlexperten zahlreiche Wahlen kennen, über die niemand mit Gewissheit sagen kann, welcher Kandidat der rechtmäßige Wahlsieger ist.“ Jetzt, nach der Wahl, will freilich niemand mehr im linken Mainstream etwas davon hören.

Die Zeitung zitierte in diesem Bericht den Politikwissenschaftler Charles Stewart III., der vorgerechnet hat, dass bei der Präsidentenwahl 2016 satte 35,5 Millionen Wähler eine Briefwahl beantragt hatten, dass aber 3,9 Millionen Wähler niemals die entsprechenden Unterlagen bekamen und weitere 2,9 Millionen zugestellte und ausgefüllte Briefwahlbögen es nie zurück bis zur Auszählung schafften. 800.000 Briefbögen wurden von den Wahlhelfern abgelehnt. Somit ging jede fünfte Briefwahl-Stimme verloren.

Die „Associated Press“ berichtete schon Mitte Oktober, dass im Bezirk Ohio County, wo Columbus, die Hauptstadt des Bundesstaates liegt, jeder fünfte Wahlberechtigte einen fehlerhaften Wahlzettel erhielt. Und die Wahlkommission musste in Brooklyn nach Angaben der „New York Post“ von 685.000 Briefwahlbögen 99.000 ein zweites Mal verschicken, weil sie fehlerhaft waren. Der Fernsehsender NBC informierte seine Zuschauer vor dem Wahltag, dass zahlreiche Wahlberechtigte in San Francisco gleich mehrere Wahlbögen erhalten hätten. Und das Colorado Public Radio informierte sein Publikum, dass bei einer Vorwahl im Juni 1,6 Prozent aller Stimmen nicht hätten gezählt werden können, weil sie verloren gegangen seien. Dutzende weiterer Fälle – die meisten von ihnen zum Glück noch rechtzeitig vor der Wahl korrigiert – lassen sich mit einer simplen Google-Suche ganz leicht finden.

Kriminelle Energie

Was für deutsche Medien kein Thema ist, hat Donald Trump mit dem Vorwurf ins Rollen gebracht, ihm sei die Wahl gestohlen worden. Im hiesigen Blätterwald wird er dafür als schlechter Verlierer und gar als Gefahr für die Demokratie abgestempelt. Doch es gibt trotz einer wachsenden Zahl an juristischen Rückschlägen gewichtige Stimmen, die diesen Verdacht stärken und konkretisieren. Die Berufungsanwältin Sidney Powell sagte kurz nach der Wahl auf Fox News in der Sendung von Lou Dobbs, dass drei Prozent aller bereits vor dem Wahltag eingegangenen Stimmen gefälscht worden seien, dass es massive Stimmfälschung im ganzen Land gegeben habe und dass ein Algorithmus eingesetzt worden sei, der ermitteln konnte, wie viele Stimmen für Joe Biden benötigt wurden, um in wichtigen Bundesstaaten Donald Trump noch abzufangen.

Dass Wahlbetrug in den USA keine Ausnahme, sondern die Regel ist, lässt sich auf vielen Internetseiten in Augenschein nehmen. Auf der Website des Generalstaatsanwalts von Texas, Ken Paxton, werden seit 2004 allein für diesen Bundesstaat insgesamt 457 nachgewiesene Betrugsfälle aufgeführt. Die Heritage Foundation hat eigens eine „Election Fraud Database“ (Wahlbetrugs-Datenbank) aufgebaut, die mit 1.298 bewiesenen Fällen nach Auffassung der Public Interest Legal Foundation nur die Spitze eines Eisbergs darstellt. Die Stiftung hat mit einer Studie, die sie im September veröffentlichte, nach Untersuchungen in 42 Bundesstaaten Abertausende von Fällen aufgedeckt. Darunter sind 43.760 Wähler, die mit ein und derselben Adresse 2018 mindestens zwei Stimmen abgegeben haben.

„Die Gefahr von Wahlbetrug ist real“

Hans A. von Spakovsky, ein Senior Fellow bei der „Election Law Reform“-Initiative schildert in einem Kommentar auf der Website der Federalist Society, wie eine von Donald Trump ins Leben gerufene Kommission für die Integrität von Wahlen dadurch ausgehebelt wurde und schließlich aufgeben musste, als Gouverneure und Wahlkommissare mehrerer Bundesstaaten sich weigerten, die nötigen Daten zur Verfügung zu stellen. Die Public Interest Legal Foundation, die eine eigene Datenbank aufbaute, musste dafür die Bundesstaaten Illinois, Maine und Maryland verklagen und sich bei Kreditkartenfirmen erkundigen, Todesanzeigen auswerten und bei den Sozialämtern Daten besorgen, um das aufzubauen, was sie inzwischen als die „beste Plattform für die Integrität von Wahlverzeichnissen und beste Übersicht über Einfallspunkte für Betrug“ bezeichnet. Das Verzeichnis weist 144.117 potenzielle Fälle von Wahlbetrug nur in den beiden vorangegangenen Präsidentenwahlen nach. „Die Gefahr von Wahlbetrug ist real“, heißt es in dem Kommentar von Spakovsky, „und sie kann in einer knappen Wahl einen Unterschied machen“ – genau das sehen wir vielleicht gerade.

Der Betrug vor der Wahl, von dem niemand spricht

Ein ganzes Jahr lang suggerierten die großen Zeitungen und TV-Sender in den Vereinigten Staaten ihrem Publikum, dass Joe Biden in den Umfragen mit großem Abstand vor Donald Trump liege. Diese mediale Berieselung darf nicht unterschätzt werden, weil mögliche Wechselwähler, unentschiedene Wähler oder unsichere Trump-Wähler möglicherweise in größerer Zahl davon beeinflusst wurden. Warum soll ich noch wählen gehen, wenn die Wahl sowieso praktisch entschieden ist? Akademische Studien haben wiederholt die Wirkung von Umfragen auf das Verhalten von Wählern analysiert und nachgewiesen. So kamen Neil Malhotra von der Stanford Graduate School of Business und David Rothschild von Microsoft Research vor ein paar Jahren zu dem Ergebnis, dass Wähler je nach vermeintlichen Mehrheitsverhältnissen ohne Weiteres die Seiten wechseln, weil sie akzeptiert werden und Teil eines siegreichen Teams sein wollen. Als in ihrem Versuch die Probanden hörten, dass eine große Zahl von Experten eine bestimmte Position favorisierte, schlug das Pendel zugunsten der vermeintlichen Favoriten um 11,3 Prozent um. Von der in Umfragen ermittelten Meinung von „Leuten wie ich“ ließen sich immer noch 6,2 Prozent der Wähler dazu animieren, die Seite zu wechseln. So betrachtet, könnte die lange Serie von „Umfragen“, die Joe Biden einen deutlichen Wahlsieg prophezeiten, bei der Wahl 2020 tatsächlich einen Unterschied gemacht haben. Medien im eher linken Mainstream, die jahrelang behauptet hatten, „Russland“ habe die Präsidentenwahl im Jahr 2016 zugunsten von Donald Trump beeinflusst, sahen in dieser Flut von Prognosen, die sich am Ende wieder nicht bewahrheitet haben, jedoch offenbar kein Problem; sie thematisierten sie gar nicht. Kein Wunder, sie hätten ja ihre eigene Kampagne unglaubwürdig gemacht.

Im März 2020 meldete CNN einen „zweistelligen prozentualen Vorsprung für Biden“. Im Mai 2020 las man in der Parlamentszeitung „The Hill“, dass Biden seinen Vorsprung noch vergrößert habe. Einen Monat später meldete die „New York Times“, Trump sei in sechs umkämpften Battleground-Staaten „weit hinter Biden“ zurückgefallen. Im August berichtete NBC, Biden liege landesweit deutlich vor Trump. Am 27. September wollte die „Washington Post“ wissen, dass für Joe Biden „die Chancen auf einen krachenden Sieg haushoch“ seien. Und noch einen Tag vor der Wahl meldete die „Los Angeles Times“, Biden nähere sich der Ziellinie mit einem zweistelligen prozentualen Vorsprung. Es ist kaum vorstellbar, dass dieses Trommelfeuer spurlos an den Wählern in den USA vorbeigegangen sein soll.

Warum Georgia so wichtig und entscheidend ist

Auch vier Wochen nach der Wahl vom 3. November hat Donald Trump keine Niederlage eingestanden. Er kämpft wacker mit seinem Team von Juristen, um möglichst viel Wahlbetrug aufzudecken und die Wahl anzufechten. In hiesigen Mainstream-Medien wird Trump für diese Vorgehensweise als schlechter Verlierer hingestellt, teils sogar als Gefahr für die Demokratie. Um ihn als infantil zu stigmatisieren, wird fast täglich berichtet, wie Trump „lieber Golf spielen“ gehe.

Doch Trump kämpft um einen Preis, der fast so groß ist wie die Präsidentenwahl am 3. November selbst. Es geht um den seit 28 Jahren von den Republikanern beherrschten Bundesstaat Georgia. Dort wurde wegen des knappen Wahlergebnisses automatisch eine Neuauszählung gestartet, die am 18. November offiziell den äußerst engen Wahlsieg von Joe Biden bestätigte. Es war die erste Neuauszählung in Georgia überhaupt. Bei der Neuauszählung kam Biden auf 49,51 Prozent der Stimmen, Trump auf 49,25 Prozent. Der Abstand beträgt magere 0,26 Prozentpunkte, was Trump das Recht gibt, eine erneute (diesmal maschinelle) Neuauszählung zu beantragen. Davon hat der Präsident inzwischen Gebrauch gemacht. Nach der ersten Auszählung hatte Biden in Georgia bei fast fünf Millionen abgegebenen Stimmen einen Vorsprung von rund 14.000 Stimmen. Bei der Neuauszählung wurden in vier Bezirken mehrere Tausend Wahlbögen entdeckt, die bei der ersten Auszählung nicht berücksichtigt worden waren. Dadurch verringerte sich Bidens Vorsprung auf 12.284 Stimmen. Allein im Bezirk Floyd County wurden im Verlauf der Neuauszählung 2.600 Stimmbögen gefunden, die in der ersten Auszählung nicht berücksichtigt worden waren. Daraufhin wurde der zuständige Wahlleiter gefeuert.

Doch in Georgia geht es um einen viel größeren Preis. Dort nämlich wird sich in einer Stichwahl am 5. Januar entscheiden, ob die beiden republikanischen Senatoren David Perdue und Kelly Loeffler, die sich am 3. November nicht mit absoluter Mehrheit gegen ihre Gegenkandidaten von den Demokraten durchsetzen konnten, weiter dem Senat angehören werden.

Es geht schlicht und ergreifend um die Kontrolle über den Senat. Nach aktuellem Stand hätten die Demokraten im Senat 48 Stimmen, die Republikaner 50. Die beiden Senatoren, die in Georgia am 5. Januar bestimmt werden, machen einen enormen Unterschied aus. Gewinnt einer oder gewinnen beide republikanische Senatoren erneut die Wahl, dann kämen die Republikaner im Senat auf 51 oder 52 Stimmen, somit ein Sitz beziehungsweise zwei Sitze mehr als zum Erreichen einer Mehrheit erforderlich.

Damit könnten die Republikaner einem Präsidenten Joe Biden viele Achter ins politische Rad drehen und ihn stark ausbremsen. Das erklärt auch, warum Trump in Georgia sogar den zuständigen Staatssekretär Brad Raffensperger, einen Parteikollegen, heftig attackierte und ihm vorwarf, die Wahl schlecht abgewickelt zu haben. Schaffen es dagegen die Demokraten, ihre Kandidaten durchzubringen, dann entstünde im Senat mit seinen 100 Senatoren ein Patt von 50 zu 50. In diesem Fall hätte eine Vizepräsidentin Kamala Harris – wie es die Verfassung vorsieht – die entscheidende Stimme und Biden würde mit einem in beiden Kammern demokratisch kontrollierten Kongress leichtes Spiel haben, seine politischen Ziele zu verfolgen.

Hinzu kommt: Normalerweise sieht der Wahlkalender in den USA vor, dass nicht an einem Wahltag beide Senatoren neu gewählt werden, sondern dass nur einer der beiden Sitze jeweils neu vergeben beziehungsweise der Amtsinhaber bestätigt wird. Doch Georgia ist dieses Mal mit der Wahl für beide Senatorensitze eine Ausnahme.

Wie wichtig auch für die Demokraten die Stichwahl am 5. Januar ist, zeigt ein Aufruf des Demokraten Andrew Yang, der bei den Vorwahlen innerhalb der Partei als Kandidat angetreten war und später ausschied. Yang hat Anhänger der Demokraten von der West- bis zur Ostküste aufgerufen, von den lockeren Registrierungs-Bestimmungen in Georgia Gebrauch zu machen und noch schnell einen Wohnsitz in dem Bundesstaat anzumelden, damit sie sich bis zum Stichtag 7. Dezember für die Stichwahl registrieren lassen. Dieser Aufruf an die Wahl-Flüchtlinge („voting refugees“) hat zu wütenden Reaktionen bei den Republikanern geführt.

Die Bedeutung, die dem Bundesstaat Georgia damit zukommt, ist immens. In deutschen Medien wird dieser Zusammenhang weitgehend verschwiegen. Es passt besser zum Narrativ des linken medialen Mainstreams, Donald Trump als schlechten Verlierer zu schildern. Doch Trump hat ein legitimes strategisches Ziel, das die Demokraten an seiner Stelle ebenso verfolgen würden. Er will so viele Zweifel wie möglich an der Legitimität dieser Präsidentenwahl streuen, um in Georgia möglichst viele republikanische Wähler für die eminent wichtige Stichwahl zu mobilisieren. 

Es geht hier auch um eine dauerhaft konservative Mehrheit in den USA und darum, ob es überhaupt noch gelingen kann, im Kampf gegen den Tiefen Staat zu bestehen – oder den Kriegstreibern in der Rüstungsindustrie, den Geheimdiensten und an der Wall Street endgültig das Feld zu überlassen.


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