23. Oktober 2009

Korruption in Afrika Warum viele Entwicklungsländer arm sind

Und warum die Schuld daran nicht in Europa zu suchen ist

von Volker Seitz

Viele Entwicklungsländer sind arm, weil sie korrupt sind. Dieser Satz von Peter Eigen, der 1993 Transparency International (TI) gründete, hat an Aktualität nichts verloren, denn so sagt er: „Die Beschäftigung mit dem Thema Korruption war strikt untersagt, sowohl von der Führung der Weltbank wie auch von den sie tragenden nationalen Regierungen. Mehr noch: Korruption war in vielen Ländern wie auch Deutschland bis 1999 sogar steuerlich gefördert. Es war üblich, „nützliche Abgaben“ in die Auftragssumme einzuberechnen.“

Allzu häufig sind Nachrichten wie „afrikanischer Präsidentensohn kauft für 35 Millionen Dollar Luxusvilla im kalifornischen Malibu, während die Bürger des Landes von weniger als einem Dollar pro Tag leben“ zu lesen. Afrikanische Präsidenten lassen sich bei Besuchen in Europa oder bei der UNO von einer Hundertschaft begleiten und sagen dann: „Mein Land hungert.“ Manche Spitzenpolitiker haben dank der in vielen Staaten üblichen Korruption während einer überschaubaren Anzahl von Jahren Privatbesitztümer im Milliardenbereich angehäuft. Der Unterschied zwischen Arm und Reich in Afrika ist in den letzten Jahren größer geworden. Die Teilhabe an den wirtschaftlichen Wachstumsprozessen bleibt auf die oberen Schichten der afrikanischen Gesellschaft beschränkt. Nur durch die Verbesserung der Steuersysteme zur Mobilisierung eigener finanzieller Ressourcen und die Schaffung effektiver Systeme zur Kontrolle der öffentlichen Ausgaben wird die Eigenverantwortung der staatlichen Verantwortungsträger gestärkt. Eine Änderung der Misere ist im Interesse eines Rechtsstaates und zum Nutzen der afrikanischen Bürger nur durch radikale Transparenz, die die Geber von Entwicklungshilfe verlangen müssen, zu erzielen.

Entwicklungshilfe ohne überprüfbare Auflagen verschärft die Armut. Es sollte uns nicht mehr peinlich sein, messbare Fortschritte zu verlangen. Wir sollten aufhören, weiterhin Hilfe ohne große Rücksicht auf die Realitäten in den verschiedenen Ländern zu nehmen. Dort wo Schritte in Richtung auf mehr Wohlstand unternommen werden wie in Botswana, Mali, Mauritius, Ruanda, Benin, Ghana und Liberia, sollten wir jede Eigeninitiative unterstützen. Aber auch nur dort.

Viele Afrikaner (zum Beispiel Shikwati, Mwenda, Mojo, Ayittey) können die Wirklichkeit ihres Kontinents besser beschreiben als westliche Experten oder Afrikawissenschaftler mit grandiosen Thesen, angestrengter Sprache und unglaublichen Papiermassen. Den genannten Afrikanern wird gerne unterstellt, dass sie mit „banalen Ideen“ nur provozieren und sich in Rampenlicht stellen wollen. Gerne wird ihnen das abwertende Etikett „umstritten“ oder gar „ideologisch geprägte Programmatik“ angehängt. Es gibt lautstarken Protest – aber nicht etwa gegen die Zustände, sondern gegen die Ehrlichkeit, die als Munition für Kürzungen im Entwicklungshilfehaushalt gesehen wird. Welche Rolle spielen schon die Meinungen von Afrikanern, wenn Weiße beschließen, ihnen zu „helfen“? Es sind unbequeme Wahrheiten – nicht zuletzt weil afrikanische Regime und die internationale Medienwelt das Elend der Bevölkerung systematisch als Ressource nutzten.

Es ist eine Beleidigung für die Afrikaner, wenn Korruption als bedauerliches kulturelles und nicht lösbares Problem begriffen wird. Viele Länder sind arm, weil sich ihre Eliten nicht verlässlich und verantwortungsbewusst verhalten. Der Sinn von Unterschlagungen ist es, Politik zu pervertieren, also falsche Entscheidungen zu kaufen. Projekte werden mit dem Hintergedanken ausgesucht, wie viele Schmiergelder man verdienen kann. Daher ist es keine Einmischung, wenn wir die Bestechung nicht akzeptieren und ein demokratisches Grundverständnis einfordern.

Um die sachliche Diskussion zu fördern, ist es nützlich, auf die Elemente von Korruption zu verweisen. Sie erhöht die Transaktionskosten beim Aushandeln von Preisen für Güter und Dienstleistungen. Sie verhindert eine marktkonforme Preisbildung, die im Ergebnis Knappheitsverhältnisse widerspiegeln sollte, sie zementiert Machtverhältnisse und Abhängigkeiten, wo Initiative und Engagement gefordert wären, sie reduziert öffentliche Einnahmen zu Gunsten privater Gewinne, sie schafft Unsicherheit und Misstrauen statt Berechenbarkeit und Verlässlichkeit. Korruption stellt damit die staatliche Legitimität insgesamt in Frage und untergräbt so die Vorraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum.

Regierungen, die sich gesamtwirtschaftliches Wachstum als Oberziel staatlicher Politik setzen, können den durch Korruption verursachten Schaden schätzen und beziffern. Dies könnte – sofern eine Regierung es mit dem Kampf gegen Korruption ernst meint – eine sachliche Auseinandersetzung erleichtern und die emotionale, moralisierende Ebene mit persönlichen Anschuldigungen verlassen.

Viele Afrikaner, auf der Straße angesprochen, können ohne weiteres drei oder vier überzeugende Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung benennen, die – den entsprechenden politischen Willen vorausgesetzt – von jeder afrikanischen Regierung sofort umgesetzt werden könnten und ohne Zweifel Wirkungen erzielen würden. Beispielsweise könnte die Pflicht von politischen und vom Staat abhängigen wirtschaftlichen Eliten, ihr Vermögen offen zu legen, Vertrauen schaffen. Noch heute sprechen viele Kameruner voller Hochachtung von ihrem ersten Präsidenten Ahmadou Ahidjo. Er musste 1982 aus gesundheitlichen Gründen zurücktreten. Er war bekannt dafür, dass er häufig durch das Land fuhr und sich für aufwendig gebaute Villen interessierte. Wenn etwa ein hoher Beamter oder Minister zugeben musste, dass ihm mehrere Anwesen gehören und er nicht erklären konnte, woher die Mittel kamen, ließ Ahidjo dem Betreffenden nur die Wahl , sich ein Haus auszuwählen und die weiteren Gebäude zugunsten der Staatskasse zu verkaufen. Es ist nicht erstaunlich, dass es zu Ahidjos Zeiten kaum Unterschlagungen gab.

Die Lage in Afrika wird sich auch in Zukunft nicht wesentlich verbessern, wenn die Afrikaner nicht erkennen, dass es bei der bei Bewältigung der Zukunft nur auf sie selbst ankommt. Der Problemdruck, den auch die Machthaber sehen müssten, sollte endlich zum Handeln veranlassen. Der kongolesische Schriftsteller und Renaudot-Preisträger Alain Mabanckou sagte im Februar 2009 einem Interview mit französischen Zeitung „Jeune Afrique“: „Man kann immer mit dem Finger auf den Westen zeigen, aber wir sind auch für unsere eigenen Unglücke verantwortlich. Wir suchen immer den westlichen Vermittler, der die Lösung bringen soll. Ich gehöre zu denen, die zuerst die afrikanischen Fehler sehen.“

Es lässt hoffen, dass immer mehr Afrikaner ähnlich denken und ihre Zukunft selbst gestalten wollen und auch können.

Information

Volker Seitz war bis 2008 Botschafter in Kamerun, Äquatorialguinea und der Zentralafrikanischen Republik. Er ist Autor des Buches „Afrika wird armregiert“.

Internet

Afrika wird armregiert oder Wie man Afrika wirklich helfen kann: Mit einem Vorwort von Rupert Neudeck


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