eigentümlich frei - erfrischend libertär seit 1998

Mauerfall: Zurück zu den Kindern? Ausnahmsweise.

Nach Schabowskis „unverzüglich“ durften die ersten Ostberliner über die Grenze. Dass einige von ihnen draußen bleiben sollten, e

Am 9. November 1989 wollten Menschen nicht nur in den Westen, sondern auch zurück zu ihren Kindern. Ausgehend von dieser Geschichte warnt der Autor davor, persönliche Freiheit als behördlich gewährtes Privileg zu behandeln – und zieht Parallelen zu Bayerns unverhältnismäßigen Ausgangsbeschränkungen von 2020.

von Volker Ketzer

Kommentar: Millionen Haushalten drohen neue Forderungen für den Rundfunkbeitrag

Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht berührt Vertragsfreiheit und Eigentum

Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beschäftigt erneut das Bundesverfassungsgericht. Dieser Kommentar kritisiert die gesetzliche Zahlungspflicht und plädiert für freiwillige Modelle wie Abonnements und Spenden.

von Naomi Braun-Ferenczi

Rechtsstaat: Hubig will E-Mails aus illegalem Hacker-Angriff für AfD-Verbot nutzen

Arbeitsgruppe soll Chancen eines Verbotsantrags bewerten

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig will untersuchen lassen, ob illegal erlangte Parteikorrespondenz für ein mögliches Verbotsverfahren taugt. Der Beitrag kritisiert, dass die staatliche Nutzung solcher Daten Anreize für politisch motivierte Hackerangriffe schaffen könnte.

von Oliver C. Racke

Rundfunkbeitrag: Schnüffel-Post vom Beitragsservice – wer nicht antwortet, muss zahlen

Wer nicht reagiert, soll automatisch angemeldet werden

Der Beitragsservice will Wohnungen ohne zugeordnetes Beitragskonto ermitteln. Der Kommentar kritisiert den flächendeckenden Datenabgleich und automatische Anmeldungen als Eingriffe in die informationelle Selbstbestimmung und die Freiheit des Einzelnen.

von Naomi Braun-Ferenczi