03. Dezember 2010

Aktuelle Nachricht – Widerspenstiger EU-Abgeordneter Godfrey Bloom entschuldigt sich für Faschismusvorwurf nicht

Euroskeptiker nennt EU-Parlament "neofaschistische Institution"

(ef-RG) Der euroskeptische EU-Abgeordnete Godfrey Bloom weigert sich, sich für seinen Ausruf „Ein Volk, ein Reich, ein Führer“ im Europaparlament zu entschuldigen. Am Mittwoch dieser Woche wurde der Politiker der UK Independence Party zum Parlamentspräsidenten zitiert, um sein Verhalten am 24. November 2010 zu erklären, wo er eine Rede von Martin Schulz, dem Vorsitzenden der Fraktion der europäischen Sozialisten, mit diesem Zwischenruf unterbrach und in der darauffolgenden Auseinandersetzung präzisierte, der deutsche SPD-Mann sei ein „undemokratischer Faschist“. (ef-online berichtete.)

Nach einem etwa 15-Minütigen Gespräch mit dem Parlamentspräsidenten Jerzy Buzek vor zwei Tagen beantwortete Bloom Fragen der Presse. Der Engländer erläuterte, dass er im Gespräch auf die auffällige Ungleichbehandlung der Parlamentarier hingewiesen habe. Wenn Martin Schulz oder auch Graham Watson von den Liberalen andere Parlamentarier Nähe zum Faschismus vorwerfen, geschehe nichts. Ebenso wenig geschehe, wenn Daniel Cohn-Bendit von den Grünen anderen in der Kammer die geistige Gesundheit abspricht. Auf die Aufforderung, sich zu entschuldigen, habe Bloom dem Präsidium einen Kompromissvorschlag gemacht: Er werde sich entschuldigen, wenn sich diese und andere Euro-Enthusiasten für ihr Verhalten entschuldigten. Herr Buzek sei jedoch weder auf diesen Kompromissvorschlag eingegangen, noch habe er sich das von Bloom mitgebrachte Beweismaterial anschauen wollen.

Bloom erklärte außerdem, wenn er für seine Aussage bestraft werde, etwa mit einem Entzug mehrerer Tagessätze, dann werde dies lediglich eine Bestätigung seiner Überzeugung sein, dass das Europaparlament eine neofaschistische Institution ist. Es sei ein „außerordentlicher Vorgang“ gewesen, dass er für eine Debattenäußerung des Saales verwiesen worden sei. Das zeige, „wie dünn der demokratische Anstrich in diesem Parlament“ sei. „Und er wird dünner werden“, prognostizierte der Engländer, der die versammelten Pressevertreter daran erinnerte, dass Martin Schulz von 2012 an der nächste Präsident des EU-Parlaments sein wird.

Quellen:

Pressemitteilung der UKIP: Godfrey enlists YouTube in Fascism Furore

Pressegespräch Godfrey Blooms nach Unterredung mit EU-Präsident (YouTube)


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