Vor dem Bundesverfassungsgerichtsentscheid über Hartz IV: Bekloppt, wer da noch arbeitet

Ja, die heilige Alleinerziehende.

Leid tun können einem die qualifizierten Singles, die unverschuldet in Hartz IV landen. Da gibts dann wirklich nichts zu lachen. Wenn man Kinder hat, gehts einem hingegen prächtig. Mit der glühenden Kinder- und Alleinerziehenden-Verehrerin von der Leyen als Arbeitsministerin wird sich das bestimmt nicht ändern.

@Prosper
Natürlich gibt es all' die unverschuldeten Schicksale die Sie aufgezählt haben.
Der Staat züchtet allerdings durch laufende Fehlanreize künstlich hundertausende zusätzlicher Fälle. Er tut dies in voller Absicht, weil dieses Prekariat die Machtbasis sozialstaatlicher sozialistischer Politik darstellt. Jeder Staatsabhängige ist eine billig zu kaufende Stimme, und je mehr es davon gibt, je leichter ist das Geschäft der Populisten und Staatsparasiten.

Die Versorgung der echten Schicksale wäre in erster Linie Aufgabe der unmittelbaren familiären Umgebung, und in zweiter die Aufgabe echter, nämlich privater Wohlfahrt.
Da der Leviathan sein Geschäft beherrscht, sorgt er nicht nur für ein ständiges Anwachsen des staatsabhängigen Wählerheeres, er zerstört glichezeitig und mit voller Absicht alle familiären Strukturen, und nimmt den Menschen durch exzessive steuerliche Enteignung die Möglichkeit zur provaten Wohlfahrt. Damit ist das Entmündigungswerk vollständig.
Das Pech ist nur dass man ökonomische Realitäten nicht politisch aushebeln kann.
Man kann das Kapital von 3 Generationen in kürzester Zeit vernichten (wie es garade passiert), aber man kann Kapital nicht politisch schaffen.
Soll' nichts anderes heißen als dass alle westlichen Sozialstaaten de fakto pleite sind. Die Rückzugsgefechte der Agenten der Gewaltmonopolisten in Form von europaweiter Steuerharmonisierung und Lebensbesteuerung in Form von CO2 Abgeben, dienen nur für einen letzten Aufschub der bitteren Wahrheit.

Nur das Individuum kann Kapital schaffen, nur das Individuum kann moralisch und sozial handeln. Das Kollektiv dient nur der Zerstörung. Alles Wehklagen über echte unverschuldete Armut und Schicksale, wird durch die Überantwortung an das Kollektiv nutzlos, naiv und kontraproduktiv.

@karen m.:

Aber wie wollen sie das in einer urbanen Massengesellschaft umsetzen, in der es kaum noch Familienbande gibt und in welcher die transsexuellen Partnerschaften genauso schnell wechseln wie "Jobs" und Wohnorte?

Dann werden "transsexuelle Partnerschaften" eben nicht mehr so schnell wechseln, wo ist das Problem?

@ FritzLiberal:

Das Problem ist, dass karen m. und ihre Mitkonserven eigentlich auch ganz glücklich mit dem Kollektiv (und all den Repressalien, die es mit sich bring) wären, wenn es nur ein Kollektiv in ihrem Sinne und nach ihren Regeln wäre. Insofern unterscheiden sie sich auch nur minimal von den derzeit herrschenden Sozialstaats-Totalitären und Gesellschaftsingenieuren. Ein freiheitliches Leben wirst du mit denen auch nicht führen können und früher oder später werden auch die sich an deinem Eigentum vergreifen - nur eben mit einer anderen, kein Iota besseren, Begründung.

@ karen m.:
Was genau sind denn überhaupt "transsexuelle Partnerschaften"?

Alles wunderbar erkannt.
Und doch ist es eine Doppelmoral ,im Vergleich mit den Datensätzen der Steuerhinterzieher.
Mit Menschen die so viel verdienen,dass sie Millionen an der Steuer vorbei ins Ausland bringen,hat man mehr Mitleid.
Es gehen uns alle Hartz4 Leute auf die Nerven,
die den Staat ausnehmen wie eine Milchkuh.
Wir nennen sie großartig die Unterschicht.
Wie ne n n e n wir dann die Steuerhinterzieher,
die Millionen aus purem Egoismus ins Ausland bringen?
Halten sie die Zahlen der Hartz4 Berüger mal zum Vergleich dagegen?
Kleine Leute werden entlassen wegen Centbeträge,
Millionäre versucht man zu verstehen!

Manche mögen zwischen Steuerhinterziehern und Hartz4-Kultur kaum einen Unterschied erkennen, sie halten beides für gleich verwerflich. Lassen wir doch mal die Moral beiseite: der gleichsam entscheidende wie dramatische Unterschied ist, dass erstere für den Staat zu keinem Cash Flow-Abfluss führen, sie enthalten dem Staat nur etwas vor, sie wollen ja nachgerade nichts vom Staat. Hartz4-Betrüger vermindern die staatliche Liquidität, weil eben Monat für Monat der Cash Flow negativ ist.
Steuerbetrüger hingegen, wie z.B. Umsatzsteuerkarusselle, sind strikt von Steuerhinterziehern zu trennen. Ein Steuerbetrüger schädigt in der Tat die Staatskasse, weil er mehr kostet als er einzahlt.

Kollektivierung begann bereits in der Urgesellschaft durch Sippenbindungen; Kultur und Wirtschaft sind überhaupt nur durch Gemeinschaftsbildungen möglich.

Tja, aber es gibt einen fundamentalen Unterschied, zwischen dem freiwilligen Austausch von Waren und Dienstleistungen und den freiwillig eingegangenen sozialen Bindungen gegenüber der konservativen Vorstellung einer eines übergeordneten, totalitären Wertekollektivs (bspw. sexuelle Orientierung oder (Nicht-)Glauben).

Ich weiß nicht, wie Sie sich ein abgebundenes Eremitendasein als Anarcho-Individualist vorstellen, wenn Sie an keiner Gruppe partizipieren (Geben und Nehmen) wollen.

Da liegen Sie eben falsch. Liberale möchten sich nur gerne die Gruppen aussuchen, an denen sie partizipieren. Die konservative Fraktion hier möchte dagegen allen anderen vorschreiben, an welcher Gruppe sie gefälligst wie teilzunehmen haben.

Aber vielleicht ist das Dasein als tumber Mehlsack für manche eine erstrebenswerte Option.

Ein schwaches ad hominem.

Was "transsexuelle Partnerschaften" sind, das müßten die gemeinschafts-, kollektiv-, kultur- und biologieentbundenen Ultra-Individualisten doch am besten wissen.

Ich fürchte eher, dass Sie mit (Kampf-)Begriffen um sich werfen, die Sie nicht mal definieren können.

@Haderach , am 04. Februar 2010 um 11:37

Natürlich gibt es all' die unverschuldeten Schicksale die Sie aufgezählt haben.

@Charlotte Stumm , am 04. Februar 2010 um 14:36

...Menschen die so viel verdienen,dass sie Millionen an der Steuer vorbei ins Ausland bringen,.....

Es waren einmal zehn Männer, die jeden Mittag miteinander zum Essen in ein Wirtshaus gingen. Die Rechnung für alle zusammen betrug jeden Tag genau EUR 100,00.
Die zehn Männer teilten sich diese Rechnung.
Dies sah so aus:
vier Gäste (die ärmsten) zahlten gar nichts,
der fünfte zahlte EUR 1,00,
der sechste EUR 3,00,
der siebte EUR 7,00,
der achte EUR 12,00,
der neunte EUR 18,00 und
der zehnte (der reichste) zahlte EUR 59,00.
So ging das eine ganze Zeit lang gut. Jeden Tag trafen sie sich zum Essen in dem Wirtshaus und alle waren glücklich und zufrieden.
Doch eines Tages kam Unruhe in dieses Arrangement. Der Wirt, Herr Eichelhans, hatte die Idee, die Rechnung um EUR 20,00 zu reduzieren. “Weil ihr so gute Gäste seit” sagte er. Das war an sich richtig nett von ihm, die zehn Gäste freuten sich darüber auch sehr, jetzt kostete das Essen nicht mehr EUR 100,00, sondern nur noch EUR 80,00.
Die Gruppe wollte natürlich beibehalten, anteilmäßig so zu bezahlen, wie man in Deutschland besteuert wird. Dabei änderte sich für die ersten vier Gäste gar nichts, sie aßen weiterhin völlig kostenlos. Wie aber sah es für die restlichen sechs aus? Wie konnten sie die Ersparnis von EUR 20,00 so aufteilen, dass jeder etwas davon hatte?
Die sechs stellten schnell fest, dass EUR 20,00 geteilt durch 6 Zahler EUR 3,33 pro Person ergibt. Aber wenn sie diesen Betrag von dem jeweiligen Anteil abzögen, dann bekämen auch der fünfte und der sechste Gast ihr Essen kostenlos; - mehr noch, sie bekämen sogar noch Geld dafür heraus, dass sie zum Essen gingen.
Dieses System taugte also nichts. Aber was tun? Wieder hatte der Wirt Eichelhans den rettenden Einfall: Er schlug vor, dass jeder prozentual ungefähr soviel weniger zahlen sollte, wie er insgesamt zur Rechnung beisteuerte.
Heraus kam hierbei folgendes:
der fünfte Gast (wie die ersten vier) zahlte ab sofort gar nichts mehr (100% Ersparnis), der sechste zahlte noch EUR 2,00 statt EUR 3,00 (33% Ersparnis),
der siebte zahlte noch EUR 5,00 statt EUR 7,00 (29% Ersparnis),
der achte zahlte noch EUR 9,00 statt EUR 12,00 (25% Ersparnis),
der neunte zahlte noch EUR 14,00 statt EUR 18,00 (22% Ersparnis) und
der zehnte Gast zahlte ab sofort noch EUR 50,00 statt EUR 59,00 (15%Ersparnis).
Jeder einzelne der sechs zahlenden Gäste kam damit also günstiger weg als vorher, und die ersten vier Gäste aßen immer noch völlig kostenlos.
Darüber waren die Gäste zunächst sehr zufrieden.
Dies änderte sich, als sie einige Tage später in der Wirtschaft den Herrn Sommer vom DGB trafen, dieser rechnete ihnen noch einmal alles aus seiner Sicht vor. Nun stellten sie fest, dass doch nicht alles so ideal war, wie sie dachten.
“Ich habe nur EUR 1,00 von den EUR 20,00 bekommen” sagte der sechste Gast und zeigte auf den zehnten, den Reichen. “Aber der kriegt EUR 9,00!”
“Stimmt!” rief da auch der fünfte”, ich hab nur EUR 1,00 zu früher gespart - und der spart gleich neunmal soviel wie ich. Das ist nicht gerecht!”
“Wie wahr!”, rief da auch der siebte. “Warum kriegt der zehnte EUR 9,00 zurück und ich nur EUR 2,00?”
“Alles kriegen mal wieder die Reichen!”
“Moment mal”, riefen da die ersten vier wie aus einem Munde. “Wir haben überhaupt nichts bekommen. Ist doch mal wieder typisch, das System beutet die Ärmsten aus!”
Und wie aus heiterem Himmel gingen die neun gemeinsam auf den zehnten los und verprügelten ihn
Herr Sommer stand dabei und klatschte Beifall.
Am nächsten Mittag tauchte der zehnte Gast nicht mehr zum Essen in dem Wirtshaus auf.
Den übrigen neun war das egal. Sie setzten sich zusammen und aßen und tranken wie gewohnt - nur eben ohne ihn. Aber als es an der Zeit war, zu bezahlen und der Wirt die Rechnung brachte, stellten sie völlig konsterniert fest: Alle neun zusammen hatten nicht genug Geld, um auch nur die Hälfte der Rechnung bezahlen zu können. Und wenn sie nicht verhungert sind, dann wundern sie sich noch heute…
Und so funktioniert es mit den Steuererleichterungen. Die Menschen, die die meisten Steuern zahlen, haben auch die größten Vorteile von einer Steuerentlastung. Wenn man sie aber deshalb verprügelt, kann es passieren, dass sie einfach nicht mehr am Tisch erscheinen.
Denn: In anderen Ländern gibt es auch gute Wirtshäuser und nette Wirte.
Ist nicht von mir, habe ich vor Jahren mal im Internet gefunden.
B.Ullmann

Liebe Diskutanten, aus Sicht des Dezisionismus sind die Vorträge nicht mehr als ungenügend: Die BRD ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat (Art. 20 Abs. 1 GG). Der normierte Sozialstaat wird aus der (unantastbaren) Menschenwürde (Art 1 Abs. 1 GG) abgeleitet, die wiederum ein Artefakt der Aufklärung ist. Wenn Sie hier gegen den Sozialstaat wettern, dann wollen Sie geistig dahinter zurück, was nicht anderes als eine kulturelle Regression wäre.

Aus dem so gewonnenen Sozialstaatsgebot wird das sozio-kulturelle Existenzminimum - der sogenannte Existenzminimumsockel - verfassungsrechtlich garantiert, und hierüber muss zu allererst das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Das Lohnabstandsgebot hingegen ist hingegen nicht verfassungsrechtlich garantiert und kann deshalb nur einen Nebenaspekt in der Beurteilung darstellen.

Der Sozialstaat hat neben der juristischen Betrachtung auch einen praktisch-philosophischen Nutzen: Er hilft breite Massen, die (kulturelle) Unter- und Mittelschicht durch Brot (von Lidl und Aldi)und Spiele (Playstation und RTL) zu sedieren. Der Sozialstaat nährt für den Unternehmer die Massenkonsumenten und wahrt nebenbei den sozialen Frieden.

Wenn Blinde von der Farbe reden...

Hier bedeutet nicht ein Jobangebot Verbesserung, sondern ein weiteres Kind. Das vierte oder fünfte macht eine Alleinerziehende zur Welfarequeen oder finanziert dem Papa endlich den geliebten BMW.

Nur mal so zum Vergleich: Das für alle gezahlte Kindergeld beträgt ab dem vierten und für jedes weiter Kind 215 Euro.

Die Regelsätze für Kinder bei Hartz IV - von denen das Kindergeld als Einkommen abgezogen wird - sehen so aus:

0- 5 Jahre = 215 Euro
7-13 Jahre = 251 Euro
14-18 Jahre = 287 Euro

Im Vergleich zu einem hart arbeitendem Mittelständler bereichert sich also der Hartz IV-ler dank seiner Kinder um folgende Differenzbeträge zum Kindergeld:

0- 5 Jahre = 0 Euro
7-13 Jahre = 36 Euro
14-18 Jahre = 72 Euro

Ich weiß nicht, wieviel Herrn Gläsers Autohaus für einen BMW verlangt, eine Finanzierung auf diesem Wege würde mich dann doch überraschen...

Weiters interessant wären Informationen über die BMW-Modelle, die über mehr als 5 Sitzplätze verfügen und somit für Familien mit vier und mehr Kindern überhaupt in Frage kommen.

Insgesamt täte es dem Autor (und manch anderem gut), erst mal ein wenig zu recherchieren, bevor man mit der großen Keule auf seine Klischees einknüppelt.

@Herr_Rossi: dumm für Sie und Ihresgleichen ist nur, dass immer mehr der Nettozahler der DDR 2.0 absalutieren und das Land verlassen. "Der dumme Rest bleibt" (Zitat Tagesspiegel)

@FritzLiberal:
Natürlich entziehen sich immer wieder ein paar Nettozahler durch Ausreise ihrer patriotischen Steuerpflicht.
Anderseits bleibt mitnichten nur der dumme Rest. Vielmehr wächst auch der schlaue Bodensatz, der vom erstgenannten lebt.
Alles in allem - wie ich finde - eine mehr als erfreuliche Perspektive.

@Herr_Rossi:

Das Parteiprogramm der APPD und ihrer Abspaltungen ist insofern interessant da es die Aufspaltung der Gesellschaft in Ghettos bzw. Zonen der Leistungsverweigerer, der Leistungserbringer und der Gewaltbereiten vorsieht.

Fast genauso hat sich die Gesellschaft in Deutschland zumindest in den grösseren Städten segmentiert. Berührungspunkte zwischen den Leistungsbereiten und den beiden anderen o.g. Spezies gibt es nur noch ab und an in den öffentlichen Verkehrsmitteln.

Sonst geht man sich konsequent durch Um- und Wegzug aus dem Weg.

Was aber für Sie und ihresgleichen fatal ist:

Die Einwohnerzahl der Sozialen-Parasitenzonen und der Gewalterlebnisparks, wie Sie sie nennen, ist beständig am wachsen.

Und die Einwohnerzahl der "SBZ" / "Sonder-Bewirtschungs-Zonen", also der Nettozahler für die beiden erstgenannten asozialen Element ist rasant am sinken.

Dieses System wird in vielen Ländern der EU schon in diesem Jahr, allerspätestens 2012 kollabieren (Griechenland, Spanien, Deutschland, Frankreich).

"Die Kuh melken und gleichzeitig schlachten - das geht nicht!"

(Dieses Zitat ist glaube ich vom seligen Hermann Josef Abs. Einer der wenigen Männer (schon damals rare Spezies homo sapiens) mit geballtem wirtschaftlichen wie auch sozialpolitischem Sachverstand in Deutschland, neben Ludwig Ehrhard und Karl Schiller.

Herr Rossi und Ihresgleichen, bereiten sie sich schon mal auf ein historisches deja-vus-Erlebnis vor:
Sie dürfen die gleiche Erfahrung wie Ihre Eltern, Grosseltern und Urgrosseltern nach dem Kriege machen. Mit Bezugsscheinen und Hyperinflation und Bürgerkriegsähnlichen Zuständen, wo jeder Tag des Überlebens Vollstress, wie man unter Punx so schön sagt werden wird.

Aber vielleicht kommt ja auch der Computer-RFID-Chip der biblischen Johannesoffenbarung mit irgend einem Bezug auf die Zahl 66 ("ohne den keiner kaufen oder verkaufen kann" - Offenbarung des Johannes Kapitel 13, wenn sie eine Bibel zur Hand haben sollten).

http://de.wikipedia.org/wiki/Hermann_Josef_Abs

Summa summarum: Suum cuique! Ich habe meine Koffer schon gepackt und bin bereit zur Flucht aus der EUdSSR resp. DDR 2.0.

@ismene125:
Zu Ehrlichkeit gehört auch, dass die Breite der Masse in der "EUdSSR resp. DDR 2.0" materiell wie immateriell gut geht - und mit hoher Wahrscheinlichkeit noch weiterhin sehr gut gehen wird.

Schon jetzt nicht mehr.

Weder geistig-intellektuell noch materiell gut gehen.

Seit der Wiedervereinigung 1991 sind Millionen des unteren bis mittleren Mittelstandes in Deutschland proletarisiert worden, ohne eigenständige Lohnarbeit und haben sich geistig mit dem Dauerzustand der staatlichen Transferleistungen (die privat von uns -noch- finanziert werden) abgefunden.

Aber es wird ja nach Ihrer Sicht schon irgendwie noch weiter gut gehen...

Von der intellektuellen Aufarbeitung will ich gar nicht sprechen!

gähn.