03. Juli 2008

Europapolitik Demokratie ohne Volk

Der Grundsatz der Demokratie fordert Achtung vor dem irischen Souverän

von Karl Feldmeyer

Für’s Erste ist die Ablehnung des Lissabon - Vertrags durch die Iren aus den Schlagzeilen verschwunden. Nachdem sie die Entscheidung der Iren ratlos gemacht hatte, beschlossen die Staats-und Regierungschefs der EU-Staaten, die Sache bis zu ihrem Gipfeltreffen im Oktober ruhen zu lassen. Den Ratifizierungsprozess aber wollen sie fortsetzen. Dahinter steckt …

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