04. Januar 2017

Bundesverfassungsgericht zu Sezession Modifiziertes Relikt aus den Zeiten der Sklavenhaltung

Es wird schlimmer kommen

Artikelbild
Bildquelle: shutterstock Ergebnis von Gewaltherrschaft: Verfassung

Aus der Reihe „Kowalskys Verfassungskunde“:

Das Bundesverfassungsgericht lehnte jüngst die Klage eines Bayern ab, eine Volksabstimmung genehmigt zu bekommen, die den Austritt des Landes Bayern zum Ziel gehabt hätte.

Im Beschluss des BVerfG heißt es, die Verfassung sehe keine Abspaltung einzelner Bundesländer vor.

Potzblitz, welch eine Erkenntnis! Da brauchten die Herren Richter vermutlich erst gar nicht ihren Rüssel in die Verfassung stecken, um zu suchen. Ist doch die Verfassung kein Ergebnis kooperativer Geselligkeit, sondern ein Diktat der Gewaltherrscher.

Man könnte auch sagen, ein modifiziertes Relikt aus den Zeiten der Sklavenhaltung. Modifiziert deshalb, weil es in den meisten Sklavenhaltergesellschaften noch erlaubt war, dass man Sklaven freikaufen konnte.

Scheiß drauf, werden viele meinen, ich kann ja jederzeit auswandern. Zu kurz gedacht! Das Verfassungsdiktat sieht lediglich die Freizügigkeit im Bundesgebiet unter bestimmten Voraussetzungen vor. Ein Recht auf Ausreise wird darin nicht gewährt.

Zuletzt hatte sich der BGH anlässlich der Mauerschützenprozesse um diese Tatsache herumgewunden. Doch leider hatte die Schmierenpresse das damals nicht berichtet. Die ist ja schließlich frei, so dass es eine Zumutung wäre, mal den Rüssel in die Verfassung zu stecken.

So ist das eben. Arschtritte und Schläge werden wie Gesetze und Verfassungen „gegeben“.

Es hätte schlimmer kommen können – und es wird schlimmer kommen. Dagegen, so zeigt die Geschichte, werden Terroranschläge von Zugewanderten wie eine Bagatelle erscheinen, wenn sie nicht gleich als willkommenes Mittel dienen, die Plebs zur Einigkeit aufzustacheln.

Dieser Artikel erschien zuerst auf der Facebook-Seite des Autors.


Artikel bewerten

Artikel teilen

Facebook Icon Twitter Icon VZ Icon del.icio.us Logo Reddit Logo

Anzeigen

Kommentare

Die Kommentarfunktion (lesen und schreiben) steht exklusiv Abonnenten der Zeitschrift „eigentümlich frei“ zur Verfügung.

Wenn Sie Abonnent sind und bereits ein Benutzerkonto haben, melden Sie sich bitte an. Wenn Sie noch kein Benutzerkonto haben, nutzen Sie bitte das Registrierungsformular für Abonnenten.

Mit einem ef-Abonnement erhalten Sie zehn Mal im Jahr eine Zeitschrift (print und/oder elektronisch), die anders ist als andere. Dazu können Sie dann auch viele andere exklusive Inhalte lesen und kommentieren.

drucken

Dossier: Justiz

Mehr von Kurt Kowalsky

Über Kurt Kowalsky

Anzeige

ef-Einkaufspartner

Unterstützen Sie ef-online, indem Sie Ihren Amazon-Einkauf durch einen Klick auf diesen Linkstarten, oder auf ein Angebot in der unteren Box. Das kostet Sie nichts zusätzlich und hilft uns beim weiteren Ausbau des Angebots.

Anzeige