17. Mai 2016

RezensionKarl-Albrecht Schachtschneider: Einwanderung oder Souveränität

Deutschland am Scheideweg

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Während Karl Schachtschneider, langjähriger Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Universität Erlangen-Nürnberg, die bestehende Rechtslage illustriert, die derzeitige Massenzuwanderung als verfassungswidrig entlarvt und auf die souveränitäts- und freiheitszersetzenden Implikationen der europäischen Integration verweist, beschäftigt sich der promovierte Soziologe Jost Bauch mit den gesellschaftlichen Folgewirkungen der gegenwärtigen „Flüchtlingspolitik“ sowie der fortschreitenden Dekonstruktion des Nationalstaates. Dabei ist die vorliegende Publikation nicht nur als ein „Aufschrei des Entsetzens“ zu interpretieren, sondern auch als ein Aufruf zur gewaltfreien Gegenwehr, ja als ein Plädoyer für eine friedliche Revolution. Dies macht Schachtschneider, der sich darüber hinaus in Misesscher Manier als dezidierter Apologet des Selbstbestimmungsrechts der Völker präsentiert, an mehreren Stellen deutlich. Dem liberal gesinnten Leser mögen das Denken in gesellschaftlichen Aggregaten, das nicht selten in den Argumentationsweisen der Autoren zum Ausdruck kommt, sowie insbesondere die ablehnende Haltung gegenüber Freihandel und internationaler Kapitalverkehrsfreiheit unangenehm aufstoßen, und doch kann die Lektüre dieses Büchleins gerade deshalb als lohnend erachtet werden, da sie dazu beiträgt, die eigene Position zu den Themen „Flüchtlinge“ und „Europa“ auch auf der Grundlage der bestehenden juristischen Situation zu festigen. Die Schrift zeigt auf, wie allseits gerühmte rechtsstaatliche Prinzipien durch die gegenwärtige Politik systematisch ausgehebelt und ad absurdum geführt werden. Und appelliert zugleich an die Verantwortung der Deutschen, der galoppierenden Aushöhlung ihrer Souveränität auf friedliche Weise Einhalt zu gebieten. Als anarcholiberaler Leckerbissen möge das folgende Schachtschneider-Zitat herhalten: „Es gibt keine Legitimation von Herrschaft, denn alle Menschen sind frei geboren.“


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