19. Februar 2015

Politik Kein Schwein braucht Parteien

Das System ist anachronistisch, überteuert und raubt einem den letzten Nerv

Dossierbild

Nachdem der liebe Gott – oder irgendeine andere Urknalltüte – die Menschen nach seinem Ebenbild erschaffen hatte, stellte er sich die berechtigte Frage: „Wie kann ich verhindern, dass diese Typen meine wunderschöne Erde nicht gleich am ersten Tag in eine Wüste verwandeln?“

Und da er ein schlauer Jemand war, fand er schnell eine Lösung. Er gab jedem Menschen eine Aufgabe – heute würde man „Arbeit“ dazu sagen. Einige wurden Handwerker, andere wiederum Polizisten, manch einer gar Friseur, und es gab sogar Leute, die fortan den Müll wegbrachten. So gingen sie alle einer sinnvollen Beschäftigung nach.

Alle?

Nein, einer stand dumm herum, guckte in die Luft, brabbelte vor sich hin, ließ es sich auf Kosten der anderen gut gehen und gab dabei eine jämmerliche Figur ab: der Nichtsnutz.

Da bekam der Herr Mitleid, formte aus ihm einen Politiker und sagte:

„Jetzt bist du auch wer. Sogar etwas ganz Besonderes. Ab sofort kannst du dir deine Mitmenschen zu Untertanen machen und viel Geld verdienen, ohne Verantwortung zu tragen.“

Der Nichtsnutz jubelte so laut, dass auch andere Menschen neugierig wurden, aufhörten zu arbeiten und ebenfalls Politiker werden wollten. Sie rotteten sich zusammen, fielen sich in die Arme und gründeten Parteien. Als der erschöpfte Schöpfer merkte, was er da angerichtet hatte, kehrte er der Erde den Rücken zu.

Gottlos hatten die Politiker jetzt freie Bahn, und so quälten sie von diesem Tage an die gesamte Menschheit. Alle Jahre wieder kriechen nun die Leicht- und Gutgläubigen zu Kreuze, lassen ihren Verstand regelmäßig in Wahlurnen einäschern und geben ihre Stimme ab, um sich anschließend als Teil der schweigenden Mehrheit wieder aufs stille Örtchen zu verkriechen.

Gott erbarme!

Die Wurzel allen Übels oder warum eine Partei gegründet wird

Heutzutage sind wir von Parteien umzingelt, und ständig schießen weitere aus dem Boden, wie Plagegeister nach einem milden Winter.

Kein Wunder. Nichts ist einfacher, als eine Partei zu gründen, das hat man bei der AfD gemerkt. Weil Parteien-Politik lediglich ein gewinnorientiertes Geschäftsmodell ist, müssen die Protagonisten nur „Mut zur Lücke“ zeigen und ein beliebiges Produkt, das in den Lagerhallen der Parlamentsdemokratie vor sich hingammelt, in die entsprechenden Worthülsen packen und als „neu“ verkaufen.

Nicht anders arbeiten auch die Marketingspezialisten in den Konzernen, wenn sie dem Volk Düngemittel und Tütensuppen schmackhaft machen wollen.

Lucke und Co hatten leichtes Spiel. Ihre Marktanalyse brachte eine riesige Lücke zwischen CDU und NPD zutage, die Angela Merkel hinterlassen hatte, als sie sich zum Fischfang tief ins rot-grüne Feuchtgebiet begeben hatte. Wie man es dagegen falsch macht, haben die Piraten gezeigt. Sie wollten sich in die Enge zwischen SPD und Linke quetschen, in die kein Blatt mehr passt, und inzwischen sind sie selber platt wie eine Flunder.

Ist der Rahmen abgesteckt, die Marktanalyse erfolgreich abgeschlossen, wird eine Satzung erarbeitet, die zumindest nach außen hin den Eindruck erwecken soll, dass es sich bei der Partei um eine seriöse Firma und nicht um eine kriminelle Vereinigung handelt.

Es folgt das Grundsatzprogramm, und weil im Schmerzzentrum des Volkes immer mal wieder Platz ist, wird dann noch ein Wahlprogramm aus dem Hemdsärmel geschüttelt und nach dem Tag X wieder ungelesen in die Abstellkammer gelegt.

Parteiprogramme haben im Prinzip nur Sinn in einer Diktatur, in der sie ohne Widerstand durchgesetzt werden können. Sie werden in unserer parlamentarischen Demokratie auch nur in den Verkehr gezogen, um sich auf dem Kreuzzug von der Konkurrenz ein wenig abzugrenzen. Letztendlich handelt es sich hier lediglich um Variablen des politischen Einheitsbreis, den man unterschiedlich gewürzt hat.

Die politische Gesinnung ist eine Erfindung der politisch Gesinnten

Auch wenn’s weh tut: Die politische Gesinnung wird völlig überbewertet. Dieser Begriff wurde nur erfunden, um dem systemimmanent eingepferchten Stimmvieh zu verklickern, dass die eine Partei etwas ganz anderes im Schilde führt als die andere Partei.

Im Grunde genommen benötigen nur Politiker die politische Gesinnung. Sie begründet überhaupt erst ihr Dasein und gehört als Balztanz zum Abgrenzungsritual. Bei unseren besten Freunden, den Hunden, funktioniert das einfacher: Sie bilden Rudel und pinkeln an Bäume, um ihr Revier zu markieren.

Okay, für phantasielose und recherchefaule Journalisten, die sich verzweifelt an irgendwelche Schreibtischschubladen klammern, um nicht völlig orientierungslos vom Stuhl zu kippen, ist die politische Gesinnung ebenfalls zweckdienlich: als Hinweisschild und zusätzliche Krücke, damit die überforderten Medienvertreter wenigstens ab und zu mal wissen, wo vorne und hinten, oben und unten und vor allen Dingen links und rechts ist.

Für Menschen, die immer noch glauben, die Erde sei eine verkorkste Pizza – eine Scheibe also, mit aufgeweichter Mitte und harten Rändern –, für diejenigen also, die nicht wahrhaben wollen, dass wir alle auf einer Kugel leben, die sich ständig dreht und auf der der politische Standpunkt lediglich eine Frage des Gezeitenwechsels ist, mag die politische Gesinnung ebenfalls alternativlos sein.

Doch in Wahrheit ist sie ziemlich nebensächlich, allerhöchstens zweitrangig, denn überall feilschen anständige wie unanständige mit Mitgliedsnummern ausstaffierte Charaktere innerhalb des Rudels um Positionen wie die Teppichhändler auf dem Fischmarkt. In allen Parteien spiegelt sich, egal in welche politische Richtung sie sich aus marktstrategischen Gründen orientieren, die Gesellschaft im Bonsai-Format wider.

Würde jemand eine Angela Merkel über all unsere Parteien stülpen, selbst ein Politikwissenschaftler könnte nicht mehr den kleinen aber feinen Unterschied zwischen den angeblichen Kontrahenten herausschmecken.

Parteien werden im Laufe ihres überflüssigen Daseins zu reinen Tretmühlen. Es wird eingetreten, ausgetreten, hervorgetreten, zurückgetreten, aufgetreten, abgetreten, draufgetreten, weggetreten, und wer zum passenden Zeitpunkt an genau der richtigen Stelle seinen Konkurrenten in den Hintern tritt, ohne dabei selber auf den Arsch zu fallen, schafft es dann bis ganz nach oben an die Spitze. Dort, wo die Luft zwar dünn, die Aussicht aber umso vielversprechender ist.

Auf jeden Fall müssen alle Mitglieder beschäftigt werden, um sie bei Laune zu halten. Schließlich benötigt man die Beiträge, die neben den Spenden aus der Lobby das Fundament der Parteien bilden (2012 waren es allein bei den im Bundestag vertretenen Parteien 117 Millionen Euro aus Mitgliedsbeiträgen und 154 Millionen Euro aus Spendenbeiträgen).

Deshalb ist eine Partei wie ein Grippevirus konstruiert. Sie macht auch vor Kleinkleckersdorf nicht halt. Neben dem Bundesverband werden in Windeseile untergeordnete Landesverbände, Regionalverbände und Kreisverbände gegründet. Und jetzt geht es richtig los: Bis in den hintersten Winkel der Republik werden Parteitage, Klausurtagungen, Vorstandssitzungen, Konferenzen, Ausschüsse und Regionaltreffen veranstaltet, auf denen die Streithähne in die Arena geschickt werden und die Partei als Wählscheibe rotiert. In den unvermeidlichen Kommissionen, Initiativen, Foren, Gruppen, Delegationen, Flügeln, Fraktionen und Ortsgruppen darf dann jeder mal zu Wort kommen, auch wenn er nichts zu sagen hat.

Die Vereinsmeierei läuft in den Parteien zur Höchstform auf. Beim Plätzchenbacken werden in einer Partei aus zweitrangigen erstklassige Menschen geknetet: Es gibt Vorsitzende, Generalsekretäre, Stellvertreter, Schatzmeister, Schriftführer, Beisitzer, Delegierte, Mitglieder der Mandatsprüfungskommission, Mitglieder der Zählkommission, Mitglieder des Schiedsgerichts.

Und die Basis bitte nicht vergessen. Sie besteht aus den Lemmingen, die tatsächlich glauben, Parteienpolitik würde einen Sinn ergeben, der die Gesellschaft in Form hält und der Demokratie einen würdigen Rahmen verleiht. Sie bilden den morastigen Bodensatz, auf dem sich die Karrieristen in die Höhe recken. Sie zollen den Aufsteigern ihren Tribut bei jeder Abstimmungsorgie. Applaus, Applaus.

Wehe aber, die Basis schreit nach innerparteilicher Demokratie, träumt gar von Basisdemokratie. Spätestens dann greift das merkelistische Prinzip (früher stalinistische Prinzip), schwingen die Alpha-Tiere die Peitsche. Die Partei hat schließlich immer recht und der Vorstand noch rechter. Dass es anders gar nicht geht, haben uns die Freibeuter der Leere gerade gezeigt. In der Piratenpartei durften alle so lange am Ruder drehen, bis auch wirklich alle Schrauben locker waren.

Als Dankeschön fürs Strammstehen und Stillhalten gibt es als großzügige Geste einen bunten Mitgliedsausweis, der die Brieftasche stärkt, und ein blitzendes Abzeichen, das den Partei-Untertanen ins Herz gerammt wird.

Der Wahlkampf oder die Stunde der Populisten

Sind die Rollen in der Partei erst mal verteilt, die Rangordnung festgelegt und die Posten vergeben, kann die Schmierenkomödie, die einige immer noch als „demokratischen Prozess“ bezeichnen, losgehen. Als Quittung für die ewig sprudelnden Einnahmen der Parteien wird dem Stimmvieh dann alle vier Jahre eine Bundestagswahl zum Fraß vorgeworfen. 2012 kassierten dafür allein die Parteien, die es in den Bundestag schafften, 130 Millionen Euro vom Steuerzahler.

Mit Demokratie hat ein Wahlkampf nicht viel am Hut, denn die Wählerentscheidungen werden von äußeren und nicht von inhaltlichen Faktoren bestimmt. Entscheidend ist das Auftreten der Spitzenkandidaten. Wie sitzt die Frisur, welches Kostüm umschmeichelt den wuchtigen Körper, hängen die falschen Zähne auch nicht durch? Wie tragend kommen die Sprüche rüber, welche „überzeugenden“ Gesten hat der Heini oder die Heidi hinter dem gut ausgeleuchteten Rednerpult auf dem Zettel?

Ein Wahlkampf, der allen gerecht werden würde und der den Namen „demokratisch“ verdient hätte, könnte nur in der Dampfsauna eines Schweigeklosters laufen, ohne optische Täuschung und verbale Ablenkungsmanöver.

Schmerzhaft für Geist und Sinne wird während des Wahlkampfs die gesamte Republik wochenlang mit grinsenden Gesichtern, leeren Versprechen und nichtssagenden Sätzen wie: „Wir sind die Besten!“ geflutet. Die Werbekampagnen sind austauschbar wie die schlechten Karten im Autoquartett.

Nicht umsonst schmücken bunte Fahnen und Farben die Parteien, wird zwischen rot, grün, gelb, schwarz, am rechten Rand auch braun und neuerdings auch blau unterschieden. Schließlich weiß man in den Machtzentralen, dass die Wahlbeteiligung rapide abnimmt. Da aber bekanntlich auch andere Wirbeltiere in der Lage sind, Farben zu unterscheiden, können wir uns ausmalen, auf welche Wählergruppen es die Politiker in absehbarer Zukunft abgesehen haben.

Wahrscheinlich kriecht der klägliche Rest der Bevölkerung nur noch zu Kreuze, damit dieses Elend ein Ende hat und auf den plakatierten Mittelstreifen wieder Gänseblümchen wachsen dürfen und aus den laminierten Wahlkampfsprüchen in der Recycling-Anlage endlich Klopapier gepresst werden kann.

Die Scheinheiligkeit dieser qualvollen Prozedur zeigt sich spätestens in den Wahlergebnissen, die alles widerspiegeln, nur nicht den Willen der kreuzbraven Bürger. Bei der letzten Bundestagswahl erhielten Frau Merkel und ihre Kasperlefiguren von der CDU etwas mehr als 16 Millionen Stimmen. In Deutschland leben über 80 Millionen Menschen, also darf Frau Merkel mit nur 20 Prozent und der SPD im Nacken die Geschicke des Landes bestimmen. Kann man da wirklich von einer politischen Mehrheit sprechen?

Es ist doch etwas faul im Staate Deutschland, wenn eine Partei die meisten Stimmen errungen hat und trotzdem einen Koalitionspartner, der im Wahlkampf noch unter Beschuss genommen wurde, anfixen muss, um zu regieren. So ein parlamentarisches System verhöhnt doch die Wähler, wenn nach dem Kreuzgang die politischen Scheinfeinde gemeinsam ins Bett hüpfen – und dabei nicht mal verhüten.

Aber was macht man nicht alles, um ganz oben mitzumischen. Da passt dann auch plötzlich das Programm der Grünen mit dem Programm der CDU wie die Faust aufs Auge, tanzen „Linkspopulisten“ mit „Rechtspopulisten“ Tango. Politische Gesinnung? Nie gehört. Bordsteinschwalben würden sich nicht so prostituieren und eine Runde russisches Roulette im Darkroom ist gegen dieses Wischiwaschi eine seriöse Veranstaltung.

Nach mir die Sintflut, vor mir der Aufsichtsratsposten – die Legislaturperiode

Haben die Parteien durch plakative Leerversprechen genügend Bürger bequatscht, die elitäre Fünf-Prozent-Hürde geknackt und sind zum Ringelpiez mit Anblaffen ins Parlament-Paradies eingezogen, tritt unsere Parteien-Demokratie auf die Vollbremse.

Im ersten Jahr einer Legislaturperiode werden mit Hilfe von überteuerten Experten, Beratern und Gutachtern, die natürlich der Steuerzahler entlohnt, sogenannte Gesetze entworfen und in überhitzten Schein-Debatten durch den Koalitionspartner weichgekocht.

Im zweiten Jahr einer Legislaturperiode werden diese Gesetze dann mit Hängen und Würgen beschlossen, damit sie vom Bundesrat über die Retourkutsche an die Regierung zurückgeschickt werden können und nachgebessert werden müssen.

Doch nützen tut das alles nichts. Denn hat ein Gesetz, homöopathisch dosiert, tatsächlich den Abstimmungszirkus überstanden, wird es vom Bundesverfassungsgericht einkassiert oder von den Brüsseler Spitzen in der Biotonne entsorgt.

Denken wir doch nur mal an die „Dobrindtsche Mautgebühr“! Und kennt jemand unseren Agrarminister mit Namen?

Mit Sätzen wie „Nach intensiven Beratungen und einer zielführenden Diskussion ist es uns gelungen, gemeinsam eine Lösung zu finden und das Ergebnis auf den Weg zu bringen“ wird die Intelligenz der Wähler Sitzungswoche für Sitzungswoche beleidigt und die Ergebnisse in die nächste Sackgasse – nachdem die eben erwähnte Mautgebühr entrichtet wurde – hinter den Bundestag getrieben.

Wenn die Luft im Parlament mal wieder zum Stehen kommt, die Redner an ihren eigenen Phrasen zu ersticken drohen, werden die medialen Ventilatoren eingeschaltet, die miese Luft über die Bundespressekonferenz der Höflinge nach draußen transportiert und dem Stimmvieh als vitales Futter untergejubelt.

So wird uns vorgetäuscht, dass im Polit-Betrieb tatsächlich etwas geschieht. Bei Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie Ihren Anlage- oder Steuerberater. Dafür sind die Politiker nicht zuständig.

Im dritten Jahr einer Legislaturperiode verhindern erste Müdigkeitserscheinungen das politische Vorwärtskommen im Hamsterrad, werden wichtige Entscheidungen in die nächste Legislaturperiode verschoben – frei nach dem Motto „Nach mir die Sintflut, vor mir der Aufsichtsratsposten“. Die Puste ist weg, die ersten Abgeordneten torkeln siegestrunken der Wirtschaft entgegen, um bis an ihren Lebensabend genüsslich am Geldhahn nuckeln zu können.

Im vierten Jahr einer Legislaturperiode machen sich die überarbeiteten Regierungsmitglieder und die überforderten Mitglieder der Opposition schon wieder für den neuen Wahlkampf startklar, gewinnt die ganze Angelegenheit, angetrieben durch blanke Existenzangst derjenigen, die noch keinen neuen Job in der Lobby hinter dem Bundestag gefunden haben, erneut an Schneckentempo.

Das einzige, was die ganze Zeit reibungslos und flott funktioniert, weil sich in dem Punkt parteiübergreifend alle einig sind, ist die Diätenerhöhung und die bundestagseigene Waschmaschine, in der im Schongang bei 30 Grad regelmäßig die Fraktionszwangsjacken aus Schlangenleder und die Weißen Westen aus reiner Schurwolle gereinigt werden, damit sich die Politiker, nachdem ihre kriminelle Energie aufgebraucht ist, wieder in Unschuldslämmer verwandeln können.

Das Ergebnis dieser politischen Arbeit ist also eher mau, die Kosten, die der Bürger blechen muss, dagegen sind enorm. Alleine die „Personalkosten“ der auf Diät gesetzten Volksvertreter belaufen sich in den vier Jahren des Stillstands auf über 400 Milliarden Euro, die offensichtlichen und versteckten Nebenkosten sowie die Pensions-Kosten nicht dazu gezählt.

Ein teurer Spaß auf Kosten der Allgemeinheit. Und weil die parlamentarische Demokratie niemals pleite gehen kann, wiederholt sich der Schlamassel alle vier Jahre, dreht sich der Brummkreisel aufs Neue und dreht sich und dreht sich, bis er schließlich völlig erschöpft umkippt und sich dabei keinen Zentimeter nach vorne bewegt hat.

Mit dem Alternativ-Los sechs Richtige gewinnen!

Es gibt einen Ausweg aus diesem Schlamassel. Die Politiker sollte man alle zum Spargelstechen nach Brandenburg schicken, damit sie wissen, wie es sich anfühlt, für andere den Buckel krumm zu machen. Für all diejenigen, die ohne Verein nicht leben können, gibt es in der Umgebung sicherlich genügend Kaninchenzüchter, mit denen sie um die Felder schunkeln können.

Eine für das Allgemeinwohl sinnvollere Beschäftigung als in einem Parlament finden sie dort allemal.

Die Republik könnte man so endlich den Profis überlassen. Kompetenzteams, die sich aus Spezialisten und Experten aus Wirtschaft, Finanzen, Umwelt, Forschung und Wissenschaft und anderen wichtigen Bereichen zusammensetzen, die, wenn sie sich zu einer schlagkräftigen Truppe zusammengefügt haben, ein Paket schnüren, das zur Wahl stellen und mit einfacher Mehrheit für fünf Jahre die Verantwortung übernehmen. Ohne den kostspieligen und zeitaufreibenden Umweg über diese bundestägliche Quasselbude, eben effizient und immer unter Volldampf.

Den Wahlkampf müssten die Lobbyisten finanzieren, und allen Regierungsmitgliedern wird eine Haftpflichtversicherung nahegelegt, damit sie sich nicht wie die Politiker klammheimlich davonstehlen können, wenn sie mal wieder zum Unwohl des Volkes gehandelt haben. Die Rolle der Opposition übernimmt der Souverän, das Volk. Es wählt Delegierte, die in einem Kontrollgremium dem „Team Deutschland I“ oder dem „Team Deutschland II“ auf die Finger schauen.

Und wo wir schon dabei sind: Kein Arbeitnehmer braucht mehr Gewerkschaften. Sie haben ihr Kerngeschäft längst verlassen und verjubeln die Mitgliedsbeiträge lieber bei antidemokratischen Störaktionen. Die Lohnverhandlungen kann auch ein Computer mit entsprechender Tarif-Software übernehmen, und die Gewerkschaftsbosse dürften beim Spargelschälen mit aushelfen. Der Mindestlohn ist ja mittlerweile garantiert.

Der Bundespräsident wird durch eine Handpuppe ersetzt, bei der alle fünf Jahre der Kopf ausgetauscht wird, und sämtliche Gebäude, in denen die Überflüssigen residiert haben, könnten zu Flüchtlingsheimen und Asylunterkünften umfunktioniert und endlich sinnvoll genutzt werden.

Das wäre doch wirklich klasse, oder? Aber haben wir überhaupt eine Wahl?

Dieser Artikel erschien zuerst auf Journalistenwatch.

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