18. September 2013

Parteiensystem vor dem Umbruch Wind of Change

Was sich bewegt und was (noch) nicht

Vier Tage vor der Wahl steigt spürbar die Gereiztheit bei allen Betroffenen. So spannend wie diesmal war es lange nicht. Nicht etwa, weil irgendjemanden diesseits von ein paar aufgeregten Medienfuzzis oder Politjunkies interessiert, ob nach der Wahl Schwarzgelb oder Schwarzrot oder Rotgrün regiert. Sie unterscheiden sich in nichts voneinander als ein wenig Rhetorik.

So besonders spannend ist diese Wahl deshalb, weil erstmals seit dem Einzug der Grünen zu Beginn der 80er Jahre und dem Beitritt der SED-Nachfolger Anfang der 90er das nun mehr als 20 Jahre wie betoniert geglaubte Parteiensystem aufreißen könnte.

Völlig offen ist nämlich das Abschneiden von FDP und AfD: Liegen sie eher bei 4,9 oder 5,1 Prozent, kommen sie rein oder nicht? Vier Konstellationen sind am Sonntagabend denkbar: Erstens, nur die FDP kommt rein, die AfD nicht, dann bliebe alles beim Alten. Zweitens, die AfD kommt neu hinein, die FDP fliegt raus, dann ersetzt die AfD die FDP. Drittens, beide landen im Parlament, dann hätten wir plötzlich ein Sechsparteiensystem. Und viertens, beide landen draußen, dann hätten wir fortan ein Vierparteiensystem.

Wenn wir alle vier Szenarien für gleich wahrscheinlich oder unwahrscheinlich halten, wird sich in Kürze mit 75-prozentiger Wahrscheinlichkeit unser Parteiensystem nachhaltig ändern. Und das könnte nur der Anfang von tektonischen Verschiebungen in politischen und anderen Bereichen sein, die im Rückblick eines Tages die Anspannung um das Abschneiden von zwei relativ kleinen Parteien als bemerkenswert kleinkariert aussehen lassen.


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