25. Juli 2013

Wissensmanufaktur Neue Sozialingenieure bekommt das Land

Die Planspirale droht

Der Plan B, der von der Wissensmanufaktur erdacht wurde, ist ein Gesellschaftssystem, dass uns in das Zeitalter des Humanismus führen soll. Die Wissensmanufaktur ist ein  privates Institut für Wirtschaft und Politik. Auf der Webseite des Instituts kann dieser Plan B in schriftlicher Form heruntergeladen werden. Der folgende Bericht ist auf Grundlage dieser Informationen erstellt worden.

Schauen wir uns den Plan B genauer an, besteht er aus vier Bausteinen, die unter keinen Umständen isoliert betrachtet werden können. Ansonsten funktioniere der Plan nicht. So erklärt uns das Andreas Popp, Sprecher und Koordinator der Wissensmanufaktur. Er vergleicht diese vier Bausteine mit einem Vier-Komponenten-Kleber, der nur dann funktioniert, wenn man alle Komponenten gleichzeitig anwendet. Um den Plan B also zu verstehen, müssen wir uns diese vier Bausteine in ihrer Funktion und ihrem Zusammenhang anschauen.

Fließendes Geld

Eine staatliche unabhängige Zentralbank soll die Gesellschaft mit Geld versorgen. Dieses Geld soll als gesetzliches Zahlungsmittel, obligatorisch für alle eingeführt werden.  Der Staat verlangt für dieses Geld von jedem, der es benutzt, eine Umlaufsicherung, einen prozentualen Mietzins, dessen Höhe der Staat selbst festlegt. Wir können dabei auch von einem Negativzins oder einem staatlichen Schwundgeld sprechen. Der Mietzins (Umlaufsicherung) soll den Staat finanzieren und die Steuergesetzgebung soweit rationalisieren, dass man auf alle anderen Steuern verzichten kann. Um diesem Mietzins für das Geld zu entgehen soll das Geld wie ein schwarzer Peter von Hand zu Hand gegeben werden, um somit gleichmäßiger in der Gesellschaft verteilt zu sein. Sparen soll dadurch unattraktiv und kostenaufwendig werden. Es soll verhindert werden, dass sich zu viel Geld in privater Hand ansammelt und dadurch Macht von Privatleuten ausgeübt werden kann.

Soziales Bodenrecht

Ein staatliches Landmonopol soll die Gesellschaft mit Grund und Boden versorgen. Der Staat verlangt für Landnutzung einen Mietzins (Nutzungsgebühr) in Form von fließendem Geld, dessen Höhe der Staat selbst festlegt.  Dieser Mietzins soll an alle anderen Bürger, die kein Land benutzen proportional ausbezahlt werden und somit der Allgemeinheit zugutekommen. Privateigentum an Grund und Boden soll abgeschafft werden. Es soll verhindert werden, dass Menschen aus dem fließenden Geld flüchten, indem sie Grund und Boden kaufen und dadurch die Preise immens ansteigen. Es soll verhindert werden, dass Privatleute zu viel Land besitzen und dadurch Macht und Herrschaft ausüben können.

Bedingungsloses Grundeinkommen

Nach Plan B soll ein bedingungsloses Einkommen in Form von fließendem Geld vom Staat zyklisch an jeden Bürger ausbezahlt werden. Dieses Einkommen soll jedem eine Grundversorgung ermöglichen ohne arbeiten zu müssen.  Die Höhe dieser Grundversorgung bestimmt der Staat. Die Bürger sollen etwas von dem Geld zurückbekommen, dass sie in Form von Mietzahlungen für die Nutzung von Geld und die Nutzung von Land bezahlt haben. Es soll gezeigt werden, dass der Staat tugendhaft und moralisch ist, weil er sich um das Wohl seiner Bürger sorgt. Keiner soll in Not leben. Die Menschen sollen frei sein das zu tun was ihnen am besten gefällt. Einkommen soll von Leistung abgekoppelt werden. Arbeitslosigkeit soll dann kein Problem sein.

Freie Presse

Eine staatliche Medienaufsicht soll eingeführt werden. Sie soll eine objektive Berichterstattung und Meinungsvielfalt garantieren. Der Staat führt hierfür eine Quotenregelung anhand eines mathematischen Verteilungsschlüssels an Sendezeiten (Sprechzeiten) ein. Jeder Medienbetreiber ist dazu verpflichtet, sich diesem Verteilungsschlüssel unterzuordnen und seine Ressourcen für andere zur Verfügung zu stellen. Es soll verhindert werden, dass sich das verzinste Geldsystem wieder etabliert.  Eine objektive Berichterstattung und Meinungsvielfalt soll vom Staat gesetzlich vorgeschrieben werden. Es soll verhindert werden, dass Privatpersonen zu viel Sendezeiten (Sprechzeiten) für Ihre persönliche Meinung haben und dadurch andere Meinungen nicht gehört werden.

Soweit die Theorie des Plan B. Nun zur Kritik.

Wie hoch die Belastung der Bevölkerung durch die geplanten Mietzahlungen an den Staat tatsächlich sein wird, können wir aus den Unterlagen der Wissensmanufaktur nicht ersehen. Aber wie in jeder monopolistischen Planwirtschaft steckt der Teufel im Detail. Wie viel Umlaufsicherung soll bezahlt werden und in welcher Zeit? Nach welchen Parametern soll wie viel Geld produziert werden? Wenn die Zentralbank unabhängig ist, wie soll sie dann kontrolliert werden? Wer kontrolliert dann die Kontrolleure? Wer kann den Plan B modifizieren, wenn in der Praxis Probleme entstehen oder die gewünschten Veränderungen nicht eintreten?  Bleiben alle anderen Gesetze, erhalten? Wer entscheidet über die Höhe des Grundeinkommens und was sind die Eckdaten dafür? Können Bürger den Plan B ablehnen? Wie viel Landmiete soll je Quadratmeter bezahlt werden? Soll der Wert des Bodens nach Schönheit, Vielfalt, Größe oder nach Bodenschätzen beurteilt werden? Was geschieht mit Leuten, die sich weigern Ihr Land abzugeben? Nach welchen Richtlinien wird die Miete festgelegt? Wie kann es zu einer Mieterhöhung kommen und wodurch? Wer berechnet die mathematische Formel der freien Presse, um eine Meinungsvielfalt zu gewährleisten? Was sind die Parameter dieser mathematischen Formel? Wer entscheidet und wie wird entschieden welche Meinung es wert ist, veröffentlicht zu werden ?

Dies ist nur ein Bruchteil der Fragen, die bei der Umsetzung des Plan B auftreten. Es sollen schließlich Lösungen für die gesamte Gesellschaft gefunden werden. Unzählige weitere Fragen ergeben sich, ganz zu schweigen von unvorhergesehenen Wirkungen des Plan B in der Praxis, die jetzt niemand voraussehen kann. Man muss über alles informiert sein und überall eingreifen können, will man diesen Aufgaben gerecht werden. Es ist dann naheliegend, dass die Funktionäre des Staates diese Fragen und tausend weitere spezifische Aufgaben, durch größtenteils willkürliche kurzfristige Entscheidungen, die dann für alle gelten, treffen müssen. Ein gigantischer bürokratischer Staatsapparat muss notwendigerweise, gleichzeitig mit den Aufgaben und Problemen der Realität, anwachsen um das zu verwalten. Um die Informationen zu erhalten, die der Staat für die Umsetzung von Plan B braucht, muss der Staat eine nahezu lückenlose und permanente Kontrolle über alle seine Untertanen haben. Dieses gilt nicht nur für den Plan B sondern auch für jede andere Staatspolitik. Wir sehen das sehr deutlich im demokratischen Parlamentarismus, der permanent Gesetze und Reglementierungen erlässt und bestehendes Recht ständig einseitig verändern muss um sich selbst zu erhalten und um unerwünschte Entwicklungen und Veränderungen zu verhindern. Wir beobachten ein stetiges Anwachsen der Bürokratie, der Kosten und der Ausgaben. Ein verzweifelter Balanceakt permanenter Improvisationen ist an der Tagesordnung, bei denen die Funktionäre des Staates schon längst den Überblick verloren haben und sich von Lobbyisten aus der Wirtschaft beraten lassen, die die Gewalt des Staates nutzen um sich Monopole und Privilegien zu schaffen. So taumeln wir von einem Symptom zum nächsten und von einer Vorschrift zur nächsten. Wir sehen das besonders anschaulich in der EU mit tausenden neuer Vorschriften und Bestimmungen, die jedes Jahr herauskommen und neue Probleme schaffen. Die EU-Bürokratie wächst rasant und durchdringt nahezu das Leben jeden Bürgers. Ob Glühbirnenverbot oder Karamellbonbonverpackung: nichts erscheint absurd genug um nicht reguliert zu werden. Ein weiteres sehr gutes Beispiel wie sich aus einem Plan eine Kettenreaktion entwickelt, sehen wir anhand der US-Regierung. Diese hatte lediglich ein Gewaltmonopol, um die Gesellschaft mit Recht und Sicherheit zu versorgen, weil man annahm, der Markt, also die Menschen in ihrer freien Kommunikation, seien nicht dazu in der Lage. Doch was ist daraus geworden? Sehen wir uns die Wirklichkeit an, so müssen wir feststellen, dass aus dem Gewaltmonopol eines kleinen und  schlanken Staates, der nur für Sicherheit und Recht sorgen sollte, das größte und teuerste Gewaltmonopol aller Zeiten geworden ist, dass das Schicksal nahezu jeden Erdenbürgers beeinflusst und sich in sein Privatleben einmischt. Ein geschichtliches Beispiel, aus dem man lernen sollte.

Und der Plan B will nicht nur das Gewaltmonopol, sondern fordert auch noch das Geldmonopol, das Landmonopol, das Grundversorgungsmonopol und das Medienmonopol. Man maßt sich an zu wissen, was für jeden einzelnen Menschen gut ist und was jeder benötigt um glücklich zu sein. Solch ein System kann nur in einer totalitären Bürokratie enden, die nach und nach das gesellschaftliche Leben vereinnahmt und die Menschen noch unmündiger macht, als sie heute schon sind. Auf den Plan B wartet schon unweigerlich ein Plan C.

Grundsätzlich kann man festhalten, dass im Plan B neue staatliche Monopole eingeführt und bestehende Monopole ausgebaut werden sollen. Als Begründung wird angeführt, man wolle private Monopole verhindern. Dabei muss man sich aber bewusst sein, dass die Wirkung von privaten und staatlichen Monopolen die gleiche ist.

Alle Monopole, egal ob staatlich oder privat, haben die Tendenz, die Qualität ihrer Produkte immer weiter zu senken und gleichzeitig die Preise immer weiter zu erhöhen, denn sie haben keine Konkurrenz zu befürchten. Nach Einführung des Plan B werden, so schätze ich, die Umlaufgebühren ansteigen und gleichzeitig wird die Kaufkraft des fließenden Geldes sinken. Genauso lässt sich vorhersehen, dass die Grundmieten für Landnutzung immer höher werden und die Qualität des Landes stetig abnehmen wird. Auch kann man erwarten, dass, wenn jeder bedingungslos eine Summe an Geld bekommt, schon nach kurzer Zeit die Preise steigen werden. Dies wird bewirken, dass das bedingungslose Grundeinkommen steigen oder das Maß der Grundbedürfnisse gesenkt werden muss. Eine Meinungsvielfalt in der Presselandschaft, die durch ein mathematisches Modell gesetzlich erzwungen werden soll, wird schließlich zu einer kompletten Gleichschaltung der Presse führen, denn wenn jeder nach diesem mathematischen Verteilungsschlüssel publizieren muss, dann ist die logische Konsequenz, gerade keine freie Presse, sondern das Gegenteil.

Der Staat entstellt mit seinem Gewaltmonopol, durch Reglementierungen, Gesetze, Patente und Lizenzen den  Markt derart, dass ein Monopol die Qualität seiner Produkte senken und gleichzeitig die Preise anheben kann, ohne Bankrott zu gehen. Staatliche Reglementierungen verhindern, dass ein echter Wettbewerb stattfinden kann. Ist der Markt aber frei und offen für jeden, kann sofort ein konkurrierender Produzent oder Dienstleister ähnliche Produkte zu besseren Konditionen anbieten. Auf einem freien Markt ist eine Monopolbildung wesentlich unwahrscheinlicher als auf einem regulierten Markt.

Das fließende Geld wäre ein Stressfaktor in der Gesellschaft. Jeder würde noch mehr als heute damit beschäftigt sein, die Menge seines Geldes zu optimieren und sein gesamtes Geld mit maximalem Gewinn zu investieren oder zu verleihen, um der Umlaufsicherung zu entgehen. Ein Zustand der nicht lange stabil sein wird, weil man über kurz oder lang knappe Ressourcen kaufen und lagern wird um etwas zur Ruhe zu kommen. Damit wird es zu Preiserhöhung der knappen Ressourcen kommen, die nur dadurch abgewendet werden kann, dass der Staat weitere Komponenten zum Plan B einführt, oder aus dem Plan B ein Plan C wird , der neben dem sozialen Bodenrecht zum Beispiel das soziale Metallrecht, das soziale Wasserrecht, das soziale Energierecht oder am Ende gar das soziale Warenrecht einführt. Wenn man Grund und Boden nicht kaufen kann, wird der Bürger andere werthaltige und knappe Güter kaufen um dem Stress des fließenden Geldes zu entgehen, bei dem man ständig beschäftigt ist den Wert zu erhalten.

Wenn wir uns das so anschauen, können wir sagen, dass dieser Plan B eine  Konsequenz von Plan A ist, denn hier wird nichts neues eingeführt, sondern das Alte nur aufpoliert und verstärkt. Wir haben heute schon einen extrem limitierten Markt, der entweder nur einer kleinen Minderheit vorenthalten ist oder nur bei vereinzelten unwichtigen Produkten mehr oder weniger zugelassen wird. Wir leben in einer durchorganisierten, planwirtschaftlichen und extrem regulierten Wirtschaft, die wir durchaus als Sozialismus bezeichnen können. Dieses künstliche und auf Zwang und Gewalt basierende Gesellschaftssystem hindert und erschwert dem weitaus überwiegenden Teil der Menschen selbst Waren und Dienstleistungen auf dem Markt frei anzubieten und sich dadurch auf natürliche Weise mit der Gesellschaft in Symbiose zu verbinden.

Trotzdem bezeichnen viele unser heutiges Gesellschaftssystem irrtümlicherweise als freie Marktwirtschaft. Mir erscheint es, dass die überwiegende Mehrzahl der Politiker und auch die Akademiker der Wissensmanufaktur keinen freien Markt wollen, also keine freie Kommunikation der Menschen, sondern sie wollen die Kommunikation einschränken und umverteilen, nach ihren Vorstellungen manipulieren und regulieren. Tauchen dann gesellschaftliche Probleme als Reaktion auf diese Politik auf, wie Inflation, Arbeitslosigkeit, Verschuldung, Umweltverschmutzung, Verarmung, Kriege und Kriminalität, machen Sie den freien Markt für alle Verwerfungen verantwortlich, obwohl ein freier Markt eigentlich noch nie richtig existiert hat.

Ich würde mich nicht wundern, wenn Politiker diesen Plan B aufgreifen um damit den Plan A zu retten. Mir scheint als würden wir die Geschichte wiederholen und vielleicht erst beim Scheitern des Plan Z lernen, dass nur dort wo man die Menschen auf einem freien Markt und ohne Zwang kommunizieren lässt, schrittweise eine nachhaltige gesamtgesellschaftliche Verbesserung der Lebensumstände auf natürliche und  symbiotische Art und Weise erfolgt und überhaupt kein Plan erforderlich ist.

Die ausführlichen Analysen sind als Videos auf Youtube verfügbar.

Links

Wissensmanufaktur Plan B, eine Analyse Teil 1

Wissensmanufaktur Plan B, eine Analyse Teil 2


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Roberto Solano

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