Andreas Tögel

Jg. 1957, Kaufmann in Wien.

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Debatte um die Wehrpflicht: Keiner denkt an die Betroffenen

von Andreas Tögel

Ihr Opfer nutzt nur dem Leviathan

Heimito von Doderer verdanken wir folgende Erkenntnis: „Noch keiner, der des Irrsinns Höhe erreichte, hat sie als solche erkannt und auch die Gipfel der Frechheit bleiben für ihre Erstersteiger meist in Nebel gehüllt.“ Nichts könnte den Wahrheitsgehalt dieses Zitats besser illustrieren als die im Zuge des in Österreich eben anhebenden Wahlkampfs von den Koalitionspolitikern geäußerten Ideen. Ob im Hinblick auf die im kommenden Jahr dräuenden Nationalratswahlen eher unverschämte Chuzpe oder pure Narretei im Vordergrund steht, sei dahingestellt... Immerhin ist ja gerade Fasching.

Wie vor Wahlen üblich, werden von den politischen Mandatsträgern alle möglichen und unmöglichen Versprechungen gemacht, Absichtserklärungen präsentiert und Reformen beworben. Eines der von den Sozialisten in allen Parteien immer wieder gerne strapazierten Themen ist die allgemeine Wehrpflicht. Ältere Semester erinnern sich: 1970 gewann der listenreiche rote Rosstäuscher Bruno Kreisky mit dem Schlachtruf „Sechs Monate Bundesheer sind genug!“ eine Mehrheit auf Bundesebene (in die Tat umgesetzt wurde das Versprechen – erst Jahrzehnte später – vom dynamischen Duo Schüssel / Platter, zwei Schwarzen. Die Geschichte hat eben Sinn für Ironie…). Seit damals jedenfalls werden Fragen der militärischen Landesverteidigung (wie übrigens auch jedes andere Problem von einiger Relevanz) von der hohen Politik ausschließlich unter dem Aspekt der Verwertbarkeit zum Stimmenfang behandelt. Eine seriöse Auseinandersetzung mit Fragen der Wehrpolitik hat hierzulande nach 1970 nicht mehr stattgefunden.

Um die Landesverteidigung geht es auch jetzt nicht, oder bestenfalls am Rande. Die Sorge um eine wohlwollende Berichterstattung in den Hauptstrommedien geht eindeutig vor. Wie also lauten die Positionen der regierenden SPÖVP? Die einst staatstragende ÖVP bewegen – so gut wie ausschließlich – Fragen des mit der Wehrpflicht im Zusammenhang stehenden Zivildienstes und solche, die mit nichtmilitärischen Aktivitäten des Heeres zu tun haben. Ihre Präferenz für ein Wehrpflichtigenheer nicht etwa mit militärischen Notwendigkeiten, sondern unter anderem mit Problemen zu begründen, die aufträten, wenn bei Skiweltcupläufen nicht mehr genügend kostenlose Hiwis zum Pistentreten zur Verfügung stünden, ist schon eine respektable Leistung.

Noch origineller sind die Vorstellungen der Sozialisten, die einst – lang, lang ist´s her – die Volksbewaffnung forderten (damals noch nicht in ihrer Eigenschaft als allmächtige Regierungspartei) und nun unter Federführung eines in jeder Hinsicht leichtgewichtigen Wehrdienstverweigerers plötzlich zu glühenden Befürwortern des Berufsheeres geworden sind. Vergessen ist mit einem Mal auch die traumatische Erfahrung des jahrzehntelang beschworenen 1934er-Jahrs, als bitterböse Berufssoldaten im Auftrag finsterer „Austrofaschisten“ auf beinahe friedliche Proletarier schossen.

Welche Schmähs von gehorsamen Parteisoldaten auch immer pro und contra Wehrpflicht aufgeboten werden (von Argumenten zu sprechen wäre eine grobe Begriffsverfehlung), eine Berücksichtigung der davon unmittelbar Betroffenen, der jungen, männlichen Wehrpflichtigen nämlich, unterbleibt in 100 von 100 Fällen. Was zählt, sind allein die Interessen von Staat und Parteien sowie die eines ominösen „Gemeinwohls“ (welch seltsames Ding das auch immer sein mag).

Dagegen wird der Wunsch junger Männer, im Fall der Fälle lieber unversehrt am Leben zu bleiben, als im Feuer überlegener Waffen des Feindes zu fallen, von den Befürwortern der Zwangsverpflichtung nicht einmal ignoriert. Dass es tatsächlich nur um Männer geht, nicht zuletzt, weil die ansonsten so lautstarke Phalanx aus Gender- und Quotenwächtern in dieser Angelegenheit vornehme Zurückhaltung zeigt, sei nur am Rande vermerkt. Weshalb also ausschließlich junge Männer ihre Gesundheit und ihr Leben für einen Staat aufs Spiel setzen sollen, der ihnen im zivilen Leben nichts als Unannehmlichkeiten, Kosten und Unheil bringt, liegt im Dunkeln. Das ihnen – willkürlich – abverlangte Opfer nutzt am Ende nur dem Leviathan und dessen Günstlingen. Ihnen selbst, ihren Familien und Freunden dagegen wäre alles andere als ein lebensgefährlicher Frondienst für einen Staat, der sie – mit Holzschwertern ausgerüstet – in einen Kampf gegen einen in jedem denkbaren Szenario mit überlegener Technik ausgerüsteten Feind schickt, zuträglicher. Der Krieg nützt nur dem Staat, denn der verteidigt schließlich sein territoriales Enteignungsmonopol gegen ausländische Konkurrenz. Welchen Nutzen aber zieht ein zwangsverpflichteter männlicher Staatsbürger aus dem Krieg?

Keiner der für die Beibehaltung der Wehrpflicht eintretenden Politiker unterzieht sich der Mühe, eine ethisch-moralische Begründung dafür zu liefern, weshalb sich an (Staats-)Politik mehrheitlich desinteressierte junge Männer auf Geheiß einer im sicheren Bunker hockenden Regierung zum Krüppel schießen lassen sollten – und das womöglich gar noch bei einem der derzeit so modischen Auslandseinsätze. Dass es ein schwerwiegender Unterschied ist, ob der gewaltsame Tod eines (gut bezahlten) Freiwilligen oder der eines ohne Wahlmöglichkeit Zwangsverpflichteten herbeigeführt wird, ist ihnen keinen Gedanken wert. Dass es sich um einen Rechtsstaat handelt, der bereit ist, eine willkürlich erkorene Gruppe von Menschen – und zwar auch gegen deren erklärten Willen und (religiöse) Überzeugungen – Todesgefahren auszusetzen, darf bezweifelt werden. Nichts und niemand ist berechtigt, derart massiv und gewaltsam in das Leben (eines Teils) der Bürger einzugreifen.

Allerdings ist es in einem Land, in dem ein Kanzler einst unwidersprochen feststellen konnte: „Ohne Partei sind wir nichts“, nur ein kleiner Schritt zur Forderung nach totaler Hingabe an den Staat. Ohne ihn sind wir nichts – haben vermeintlich keine Rechte, keine Sicherheit, keine Zukunft und keine Hoffnung. Ohne ihn ist das Leben, wie betete es der Hohepriester der neuzeitlichen Staatsmystifizierung, Thomas Hobbes, einst vor: „scheußlich, brutal und kurz“. Wenn das nicht dazu angetan ist, wehrfreudige Erregung hervorzurufen!?

Welche Ironie, dass ausgerechnet die „Konservativen“ unserer Tage einen Narren an der Wehrpflicht gefressen haben, die eine Folge der Französischen Revolution und damit ein Kind der von ihnen oft mit scheelen Augen betrachteten Aufklärung ist. Zuvor war Krieg (ohne dessen zu allen Zeiten bestehende Schrecken verharmlosen zu wollen) eine vergleichsweise harmlose Marotte gekrönter Häupter. In der Mehrzahl der Konflikte trafen damals relativ kleine, aus Berufskriegern bestehende Heerhaufen aufeinander, während Zivilsten oft nur als unbeteiligte Zuseher fungierten. Die Waffengänge pflegten in aller Regel – schon allein der Kosten wegen – kurz zu sein (der 30-jährige Krieg bildete – auch im Hinblick auf das Schicksal der Zivilbevölkerung – eine Ausnahme). Die totale Politisierung der Gesellschaft, die weitgehende Zurückdrängung des Privaten und der Selbstbestimmung, stehen mit der Einführung der allgemeinen Wehrpflicht in engem Zusammenhang. Erst sie machte den Weg frei zum „totalen Krieg“. Seit dem amerikanischen Sezessionskrieg, spätestens aber seit dem letzten großen Waffengang in Europa, kommt der Krieg nun auch zu den Nichtkombattanten ins Haus. Welch großartiger Fortschritt!

Andererseits ist es ein böser Witz, dass ausgerechnet die Roten – mittlerweile voller Übermut, da sie inzwischen an sämtlichen Schalthebeln des Staates sitzen – eine Söldnerarmee befürworten und den (ihnen stets verdächtigen) Privatmann möglichst hilf- und waffenlos sehen wollen.

„Süß und ehrenvoll ist es, für das Vaterland zu sterben“ hat Horaz einst behauptet. Ist schon dieser Spruch mehr als fragwürdig, so mutiert er zum blanken Zynismus, wenn der Ehrentod für die unmoralische Anstalt namens Staat verklärt wird.

Ohne technische und organisatorische Fragen zu berücksichtigen, die zu beantworten es selbst in Österreich genügend geeignete Fachleute geben sollte: Die Landesverteidigung anders als mit einer Freiwilligenmiliz zu organisieren, wird, wenn die Bürgerrechte ernst genommen werden, der Rechtsstaat keine reine Fiktion sein soll und die zur Verfügung stehenden Mittel begrenzt sind – kaum in Frage kommen.

16. November 2012

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