Carlos A. Gebauer

Jg. 1964, Rechtsanwalt und regelmäßiger Kolumnist der Zeitschrift eigentümlich frei.

ef investigativ

Haben Sie Informationen oder Dokumente für uns? Hier können Sie unserem Investigativ-Team eine Nachricht schreiben.

investigativ@ef-magazin.de

ef auf Facebook

Besuchen Sie uns auch auf Facebook:
facebook.com/efmagazin

Anzeige

Make love not law: Dead Coin Walking

von Carlos A. Gebauer

Über Korrelationen zwischen Mundwinkelneigung und Honorarentwicklung

16. Oktober 2012

Es vergeht in diesen bewegten Tagen kaum eine Woche, in der ich nicht zu einer Veranstaltung über den „Euro“ im Speziellen oder unser Geld im Allgemeinen eingeladen werde. Obwohl die mir gebotenen Honorare für entsprechende Vorträge die Dimensionen eines Peer Steinbrück noch nicht erreicht haben, reise ich dennoch emsig umher. Die Empörung über das, was geschieht, treibt mich ebenso an wie mein beinahe heiliger Juristeneid, den Rechtsstaat unseres Grundgesetzes ernst zu nehmen und zu verteidigen. Zugegeben, in schwachen Momenten übe ich auch, die Mundwinkel steinbrückmäßig symmetrisch schroff nach unten zu ziehen. Denn wer wollte schon ausschließen, dass es eine reziproke Korrelation zwischen Mundwinkelabwärtsneigung und Honoraraufwärtsneigung geben könnte? Ich bin im Gegenteil fast sicher: In Peter Bofingers und Rudolf Hickels geheimen Formelarchiven finden sich entsprechende Berechnungsschemata. Ein wahrer Keynesianer kann schließlich alles berechnen.

Bemüht um Erklärungen diesseits aller Voodoo-Ökonomie stelle ich jedoch ganz im Ernst fest, dass mir die Beschreibung und Erklärung unseres Geldsystems mit zunehmender Übung auch in juristischer Hinsicht immer präziser gelingt. Insbesondere erweist sich der Rückgriff auf traditionelle juristische Denkmuster auch hier wieder als segensreich, um ein scheinbar diffuses Problem knapp zu erfassen. Während die Juristerei nämlich einerseits die Frage, was denn „Geld“ in rechtlicher Hinsicht tatsächlich und eigentlich sei, sträflich vernachlässigt hat, so weiß sie doch umgekehrt sehr präzise zu beschreiben, was der Unterschied zwischen Schuldrecht und Sachenrecht ist.

Während das Schuldrecht die Rechtsbeziehungen zwischen Personen betrifft, setzt das Sachenrecht an der Beziehung zwischen Person und Sache an. Das heißt, zwischen dem Eigentümer und seiner Sache besteht eine unmittelbare, sachenrechtliche Rechtsbeziehung. Auch das Pfandrecht an einer beweglichen Sache oder das Grundpfandrecht an einer unbeweglichen Sache sind direkte sachenrechtliche Beziehungen zwischen einer Person und einem greifbaren Gegenstand.

Ganz anders ist der Blickwinkel des Schuldrechts: Hier schuldet eine Person einer anderen ein bestimmtes Tun oder Unterlassen. Die unendlichen Verflechtungen zwischen allen Verpflichtungen und Ansprüchen sämtlicher Teilnehmer am Rechtsverkehr untereinander bilden das schuldrechtliche Netz, das eine Rechtsgemeinschaft zwischen Sein und Sollen zusammenhält.

Den ersten ernsthafteren Kontakt zu dieser Trennung zwischen Schuldrecht und Sachenrecht finden Jurastudenten üblicherweise in der ihnen zunächst absurd erscheinenden Konstruktion, dass jeder einzelne Kaufvertrag in seiner Entstehung und Durchführung für das Juristenauge aus drei zivilrechtlichen Verträgen besteht. Mit dem ersten (schuldrechtlichen) Vertrag einigen sich die Parteien, dass – gleichsam künftig – die jeweils andere Vertragspartei etwas erhalte, was ursprünglich noch im Eigentum der anderen Partei steht. Konkret: Der, dem jetzt noch eine Münze gehört, soll Eigentümer einer Zeitung werden und der, dem jetzt noch die Zeitung gehört, Eigentümer der Münze. Um den damit gemeinschaftlich definierten (künftigen) Soll-Zustand zu erreichen und ihn in einen Ist-Zustand zu verwandeln, müssen beide Parteien sich also nach Abschluss des schuldrechtlichen Verpflichtungsgeschäfts („erster Vertrag“) noch weiter miteinander einigen. Sie müssen einig werden, dass („zweiter Vertrag“) die sachenrechtliche Eigentumsposition des einen an der Zeitung in Erfüllung der schuldrechtlichen Pflicht zur Eigentumsposition des anderen wird. Und sie müssen sich („dritter Vertrag“) einigen, dass – im Gegenzug – die Position des Münzeigentümers zum Zwecke der gegenläufigen Schuldtilgung zu der des anderen wird.

Stellt man sich vor, dass das verwendete Geld selbst eine Sache ist, beispielsweise eine Gold- oder Silbermünze, gerät man zivilrechtlich in keine Denkprobleme. Ganz andere Schwierigkeiten tun sich aber auf, bezieht man die derzeitige Konstruktion unseres „Fiat-Money-Systems“ mit seinen eigenwilligen Papierscheinen und dem sogenannten bargeldlosen Verkehr mit in die Betrachtung ein. Solange nämlich die Banknote faktisch nichts anderes war als ein Lagerschein (mit darin verbrieftem Herausgebeanspruch auf Gold gegen die notenausgebende Bank), konnte man sich den Weg des in ihm verbrieften Rechts leicht vorstellen: Der Käufer einer Sache übergab dem Verkäufer zur Erfüllung seiner Kaufpreisschuld die betreffende Urkunde, und beide waren einig, dass sowohl das Eigentum am Papier selbst, als auch der darin beschriebene Herausgabeanspruch gegen den Bankier auf Gold oder Silber damit auf den Verkäufer überging. Nunmehr konnte nicht mehr der Käufer, wohl aber der Verkäufer des Kaufvertrages zu der ausgebenden Bank gehen und den jetzt ihm zustehenden Anspruch auf Herausgabe des verwahrten Geldes dort geltend machen.

Das Wesentliche an dieser Vorgehensweise blieb, dem Verkäufer eines Gegenstandes im Austausch gegen die Aufgabe seiner bisherigen sachenrechtlichen Eigentumsbeziehung zu der verkauften Ware das sachenrechtliche Eigentum an einem anderen Gegenstand (dem bei der Bank verwahrten Gold oder Silber) zu verschaffen. Vergegenwärtigt man sich diese zivilrechtlichen Zusammenhänge, wird schnell klar, welche Bedeutung es hatte, Banknoten nicht mehr als Stellvertreter für physisch vorhandene Edelmetalle zu verstehen. Das Austauschgeschäft „Ware gegen Geldschein“ verliert geradezu die Hälfte seiner sachenrechtlichen Verwurzelung. Der Verkäufer überträgt – zur Erfüllung seiner schuldrechtlichen Verpflichtung aus dem („ersten“) Kaufvertrag – mit der („zweiten“) vertraglichen Übereignung von Ware sein Eigentum an den Käufer. Durch den „dritten“ Vertrag erhält er jedoch keine sachenrechtliche Rechtsposition, sondern nur einen rein schuldrechtlichen Anspruch gegen die notenausgebende Bank. Dessen faszinierendste Dimension besteht nun auch noch darin, sich faktisch auf ein Nichts zu beziehen, jedenfalls nicht auf eine Sache. Damit aber lebt in dem Geldschein kein echter Gegenwert mehr. Der Schein – ganz zu schweigen von einer bargeldlosen Überweisung – hat kein reales Innenleben mehr. Er ist nur noch ein untotes Umlaufmittel, bestenfalls geeignet, einen armen Dritten zu schädigen, der in Unkenntnis seiner Wertlosigkeit noch einmal an ihn glaubt und einen realen Gegenstand dafür hergibt.

An der Supermarktkasse...

Wie sagen die amerikanischen Gefängniswärter, wenn ein zum Tode Verurteilter den letzten Gang aus seiner Zelle zur Hinrichtung antritt? Dead Man Walking. Insofern scheint legitim, seit der weltweit völligen Loslösung des Geldes von aller Sachanbindung im Jahre 1971 einen sehr skeptischen Blick auch auf das inzwischen umlaufende Geld zu werfen. An der Supermarktkasse fiel mir eine Euromünze auf den Boden und kullerte davon. Dead Coin Walking, dachte ich. Und Peer Steinbrück mit seinen beeindruckenden Vortragshonoraren tat mir plötzlich leid. So ein Massensterben im eigenen Geldbeutel ist sicher sehr bitter. Vielleicht weinen seine Mundwinkel deswegen so sehr?

Information

Diesen Artikel finden Sie gedruckt zusammen mit vielen exklusiv nur dort publizierten Beiträgen in der am 22. Oktober erscheinenden November-Ausgabe eigentümlich frei Nr. 127

Unterstützen Sie ef-online

Hat Ihnen dieser Artikel gefallen? Dann unterstützen Sie uns durch eine Fördermitgliedschaft. Damit helfen Sie uns, unser Angebot stetig weiter auszubauen und genießen zusätzlich attraktive Privilegien.
Klicken Sie hier für Informationen zur Fördermitgliedschaft.

Testen Sie eigentümlich frei

Prominente Autoren und kantige Kolumnisten wie Bruno Bandulet, Theodore Dalrymple, Carlos A. Gebauer, Jörg Guido Hülsmann, Michael Klonovsky oder Frank Schäffler schreiben jeden Monat exklusiv in eigentümlich frei. Testen Sie ein Magazin, das über das Angebot auf ef-online hinausgeht.

Diesen Artikel teilen

Anzeigen

Kommentare


Der Kommentarbereich für diesen Artikel wurde geschlossen.

Anzeige