19. Februar 2012

Gewaltenteilung Dieckmann, Wulff und der journalistische Klerus

Ein ketzerischer Einwurf

Mein Nachbar, der sonst ein eher distanziertes Verhältnis zu politischen und medialen Fragen pflegt, vertritt seit einigen Wochen beharrlich die Auffassung, Christian Wulff werde wohl das Opfer einer Wette sein, die – wie er glaubt – Kai-Uwe Diekmann mit irgendwem in Bierlaune abgeschlossen habe. Inhalt dieser Wette, die ursprünglich sicher erst noch ganz locker dahingesagt sein, dann aber plötzlich zu ganz konkreter Form gefunden haben dürfte, sei mutmaßlich die Selbsteinschätzung des „Bild“-Chefredakteurs gewesen, mittels seiner journalistischen Macht jeden Politiker, wirklich jeden, aus dem Amte schreiben zu können. Auf die ungläubige Rückfrage seines Wettpartners „Jeden?“ und das durch Diekmanns Bejahung provozierte „Auch den Bundespräsidenten?“ müsse es schließlich zu dem heiteren Pakt gekommen sein: Trete Wulff vorzeitig zurück, erhalte Dieckmann eine Kiste Zigarren oder Champagner oder dergleichen.

Was mich an dieser Provokation meines Nachbarn, ausgesprochen im sicheren Schutzbereich der Nichtöffentlichkeit seines fahlen Küchenlichtes, seither am meisten beschäftigt, ist meine eigene emotionale Einstellung zu dieser vermuteten Wurzel aller Vorwurf-Gewächse gegen Wulff: Sollte ich die vorgestellte Machtfülle des Journalisten gegenüber dem Politrepräsentanten für bedenklich halten oder nicht?

Die anfangs ruhespendende Fiktion unseres Staatswesens, drei voneinander ganz unabhängige Gewalten kontrollierten einander und balancierten sich hierbei moderierend aus, ist bekanntermaßen über die Zeit um ein weiteres Beruhigungsmittel ergänzt worden. Dem Journalismus wurde die Rolle einer informell „vierten Gewalt“ zugeschrieben. Im veröffentlichenden Aufdecken des Verdeckten liege demnach die Kraft der Transparenz, die zu Wahrhaftigkeit nötige und mithin Wohlanständigkeit erzwinge.

Nicht wenige kritische Stimmen haben demgegenüber bereits eingewendet, dass insbesondere das etablierte Medienwerk mit seiner institutionell abgesicherten Reichweite sich längst den Status einer „ersten Gewalt“ erkämpft habe. Wie ein römischer Kaiser in der Arena könne ein Kartell aus Leitmedien den Daumen über einem Polit-Gladiatoren senken und mithin über sein politisches Überleben entscheiden. Anders als der römische Kaiser allerdings stehen die Kohorten der schreibenden und sendenden Zunft nicht mit ihrem je eigenen individuellen Namen erkennbar im Ring. Ihr Urteil fällten sie gleichsam im eher anonymen Kollektiv – und im sicheren Schutzbereich ihrer nichtöffentlichen Büroräume, im fahlen Licht des späten Abends vor dem Redaktionsschluss.

Betrachtet man die Macht- und Aufgabenverteilung zwischen den Staatsgewalten „Politik“ hier und „Journalismus“ dort unter diesen Vorzeichen, so erinnert das Bild an das einstige Zusammenspiel von Adel und Klerus. Das scharfe Schwert der eigentlichen Staatsgewalt lag auf der einen Seite, die andere Seite verfügte jedoch über die Macht, dem Schwertbesitzer seine Legitimation zum Schwertbesitz vor der Gemeinde öffentlich abzuerkennen.

Wie weiland das religiöse Interpretationsmonopol der katholischen Kirche in Europa als absolut gedacht wurde, so sind heute die Meinungs- und insbesondere die Pressfreiheit als – mit den berühmten Worten des Bundesverfassungsgerichtes – schlechthin konstituierend für die Demokratie zu denken. Ein Bundespräsident, der einem Journalisten vorschreiben wollte, was dieser zu berichten hat, würde also handeln wie ein Kaiser, der dem Papst die Theologie erklären wollte. Undenkbar!

Umgekehrt ist das Privileg des Journalismus, prinzipiell alles sagen, schreiben und senden zu dürfen, das Unschöne und Peinliche auf die Bühne stellen zu können und zum Gegenstand öffentlich transparenter Debatte zu machen, mit einer hauchdünnen, äußerst empfindlichen, aber bitter ernsten Grenze versehen. Genau wie der Kaiser dem Papst dessen theologische Grundlagen nicht infrage stellen durfte, so darf auch der Journalist die elementaren Machtansprüche der Politik nicht in ihren Grundfesten attackieren. Was der Politik zu ihrem Machterhalt unabdingbar wesentlich erscheint, das muss unkritisiert bleiben. Hier hat ein jeder Journalist, wenn er auf sich hält, zu schweigen. Dies erklärt beispielsweise, warum in den wohlgehüteten Reichweiten der öffentlich-rechtlichen Medien Kritik an Klimaschutz, Eurorettung oder Steuererhöhungen allenfalls in homöopathischer Dosis gestattet ist. Hier findet die Pressefreiheit ihre unsichtbare Grenze an den Gestaden der Staatsraison. Die Linie zwischen dem gerade Noch-Sagbaren und dem Schon-Unaussprechlichen ist für den uneingeweihten Laien praktisch kaum treffsicher zu finden. Hier gilt, was Mark Twain über den Unterschied zwischen einem zutreffenden und einem haarscharf nicht mehr zutreffenden Wort gesagt haben soll: Es ist der Unterschied zwischen einem Blitz und einem Glühwürmchen. Rechtschreibreformer durften also aus dem PotenTial ein PotenZial machen – wehe aber dem, der nicht über eine NaTionalmannschaft berichtet!

So also schafft sich das Zusammenspiel zwischen Politik und Medien denjenigen politisch korrekten Raum, in dem sich trefflich miteinander auskommen lässt und in dem beide Seiten ihr gutes Auskommen haben. Die mediale Schlachtung eines politischen Individuums wie beispielsweise eines Bundespräsidenten ist in jenem Kontext nichts weiter als ein fingerhakelndes Geplänkel am Rande, im Hinblick auf die Ranghöhe des Betroffenen allenfalls eine verdeutlichende Mahnung, dass – was aber ohnehin schon jeder wusste – ausnahmslos jeder Politiker seinerseits gewisse Grenzen zu beachten habe. Weil aber der Lebenslauf eines jeden Polit-Karrieristen die blauen Flecken derartiger Grenzverletzungen hier oder dort zeigt, lebt auch ein jeder unter dem Vorbehalt des jederzeitigen medialen Rückrufes.

Folglich werden wir nun erleben, wer die neuerliche Schlacht um die Wohnung in Schloss Bellevue für sich entscheidet. Nachdem der Name von Margot Käßmann schon gefallen ist, steht zu erwarten, dass auch andere Kandidaten mit sturmerprobten Lebensläufen in das Rennen treten. Immerhin läge die Skandalisierungslatte bei Bewerbern wie Käßmann oder Michel Friedman bereits höher. Ein wieder wettender Dieckmann käme mit bloßen Handyrechnungen, Meilensammlungen oder Kreditzinsverbilligungen gegen deren bereits beeindruckend blaugefleckten Lebenswege nicht an.

Mein Nachbar jedenfalls erwog kurzzeitig, Monica Lierhaus als Präsidentschaftskandidatin vorzuschlagen. Sie erfülle doch, bemerkte er sarkastisch, die äußerst politisch korrekten Kategorien des Frauseins, Hübschseins, Etabliertseins und Behindertseins in Personalunion. Auf meinen Einwand, dass sie aber wohl keine politischen Leichen im Keller habe, was sie gefährlich unrückrufbar mache, ruderte auch mein Nachbar zurück. Außerdem sei der Job für sie wirtschaftlich nicht attraktiv. Warum sollte sie sich ohne Not verschlechtern wollen?


Artikel bewerten

Artikel teilen

Facebook Icon Twitter Icon VZ Icon del.icio.us Logo Reddit Logo

Anzeigen

Kommentare

Die Kommentarfunktion (lesen und schreiben) steht exklusiv Abonnenten der Zeitschrift „eigentümlich frei“ zur Verfügung.

Wenn Sie Abonnent sind und bereits ein Benutzerkonto haben, melden Sie sich bitte an. Wenn Sie noch kein Benutzerkonto haben, nutzen Sie bitte das Registrierungsformular für Abonnenten.

Mit einem ef-Abonnement erhalten Sie zehn Mal im Jahr eine Zeitschrift (print und/oder elektronisch), die anders ist als andere. Dazu können Sie dann auch viele andere exklusive Inhalte lesen und kommentieren.

drucken

Mehr von Carlos A. Gebauer

Über Carlos A. Gebauer

Anzeige

ef-Einkaufspartner

Unterstützen Sie ef-online, indem Sie Ihren Amazon-Einkauf durch einen Klick auf diesen Linkstarten, oder auf ein Angebot in der unteren Box. Das kostet Sie nichts zusätzlich und hilft uns beim weiteren Ausbau des Angebots.

Anzeige