23. Januar 2012

Vor den Landtagswahlen im Saarland und in Schleswig-Holstein Die steigenden Chancen der Kleinen

Piraten, Freie Wähler und NPD wollen die FDP ersetzen

Nun sind es doch mindestens zwei Landtagswahlen in diesem Jahr. Ende März oder Anfang April bereits soll im Saarland neu gewählt werden, Anfang Mai dann in Schleswig-Holstein.

Bei den letzten drei Landtagswahlen des Vorjahres in Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin gelang es – bei zunehmend besser werdenden Prozentzahlen – jeweils einer der „sonstigen Parteien“, ins Parlament einzuziehen. Die Bürger in Wut bleiben dabei eine Bremer Besonderheit. Die Piratenpartei gewann ihre bundesweit erste Landtagsfraktion, die NPD konnte ihre zweite halten. Eine weitere starke Truppe der „Sonstigen“ stellen die Freien Wähler im Bayrischen Landtag.

Die FDP ist derzeit noch in elf von 16 Landtagen vertreten. Im Mai werden sie singen: Da waren’s nur noch neun. Tendenz gemäß liberalem Abzählreim weiter gegen Null.

Die drei kleinen Parteien mit Landtagsfraktionen in Deutschland möchten die beiden anstehenden Urnengänge nutzen, jeweils die FDP zu überholen (Minimalziel, kein Kunststück) und möglichst die Zahl ihrer Mandate weiter auszubauen. In beiden Ländern werden die Piraten als neue Linke sowie die NPD und auch die Freien Wähler als Anti-Euro-Parteien antreten.

Große Chancen rechnen sich die Piraten aus, schon bald in dann drei Landtagen in Fraktionsstärke zu sitzen. Sie liegen nach einer letzten Infratest-Dimap-Umfrage an der Saar bei vier Prozent und in Schleswig-Holstein nach Emnid sogar um sieben Prozent. Die NPD hat im Saarland eine ihrer wenigen westdeutschen Hochburgen und erreichte bei der vorletzten Landtagswahl 2004 dort immerhin vier Prozent. In Schleswig-Holstein wird die Partei keine Chance haben, zuletzt holte man im Flächenstaat nur 0,9 Prozent. Die Freien Wähler traten ebenfalls in beiden Ländern bereits bei der letzten Wahl an und erreichten damals Ergebnisse von 0,8 und 1,0 Prozent. Doch nun plakatieren sie Hans-Olaf Henkel und möchten intensiv als Anti-Euro-Partei wahrgenommen werden. Auch die Freien Wähler hoffen, ein oder zweimal in diesem Jahr über der Fünf-Prozent-Hürde zu landen.

Fazit: Die deutsche Parteienlandschaft steht immer noch am Beginn eines größeren Umbruchs. Insofern hinkt sie den Entwicklungen in vielen Nachbarländern hinterher. Die kleinen Sieger dieses Frühjahres könnten am Ende nur Vorzeichen und Wegbereiter sein für größere Sieger in kommenden Jahren.

Ob all das auch für den Bürger ein Gewinn ist? Macht hat am Ende noch jeden gründlich korrumpiert. Die Grünen haben’s vorgemacht. Und von der FDP wollen wir schweigen. Aber eine etwas weniger schlechte Show könnt’s schon noch werden.


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