15. Oktober 2010

Aktuelle Nachricht – Neues von der FDP Elterngeld, Kanzlerträume und Debattenkultur

Böser Siggi-Pop-ulismus

(ef-DF) Miriam "Ü-Ei" Gruß von der FDP schlägt vor, den oberen Zehntausend das Elterngeld zu streichen. Das ist eine durchaus populistische Forderung, aber wenigstens ein erster Hinweis auf ein zaghaftes Zurückdrehen der Steuerschraube. Möglicherweise macht die FDP ja doch noch Ernst mit den Wahlkampfversprechen von Steuersenkungen und staatlichen Ausgabeneinschnitten.

Philipp Rösler hat ein entspanntes Verhältnis zu seiner Heimat, ist stolz auf sein Land und beklagt die deutsche Debattenkultur, wegen derer man sich nicht wundern müsse, wenn am Ende alle Politiker die gleichen geschliffenen Phrasen von sich gäben.  Darin bestünde die eigentliche Gefahr. Denn die anders, populistischer klängen, bekämen alleine deswegen große Zustimmung. Die "Alternative zum Extremen, zum Populismus" sei "nicht die um sich greifende Mittelmäßigkeit politischer Aussagen, sondern das richtige Mittelmaß."

Die Liberalen könnten durchaus mit der SPD koalieren, meint General Lindner. Mit der SPD von Altkanzler Gerhard Schröder, Ex-Finanzminister Peer Steinbrück und dem ehemaligen Wirtschaftsminister Wolfgang Clement könne man zusammenarbeiten. Mit Gabriel aber nicht, denn der sei populistisch.

Quelle


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