22. September 2010

Aktuelle Nachricht – Schweden Johan Norbergs Wahl-Nachlese

„Schwedendemokraten“ sind nationalistische Sozialdemokraten

(ef-DS) Der schwedische Liberale Johan Norberg, Autor von „das kapitalistische Manifest“ schreibt in seinem Web-Tagebuch, „gemischte Gefühle“ angesichts des Ausgangs der schwedischen Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag zu haben: „Zunächst einmal: Das war eine historische Wahl in einem guten Sinne. Schweden durchleidet die schlimmste Wirtschaftskrise seit den 30er Jahren und wird gerade in erheblichem Ausmaße reformiert, und doch wurde die Mitte-Rechts-Regierung (‚Allianz’) mit einem noch größeren Vorsprung wiedergewählt.“

Norberg weist darauf hin, dass die Steuerlast der Schweden seit 1994 gesunken ist und Schweden nicht mehr zu den weltweiten Abgaben-Spitzenreitern gehört. Gleichzeitig wurde der Wohlfahrtsstaat ein wenig entschärft. Trotz dieser scheinbar unpopulären Maßnahmen müssen die früher Ergebnisse von über 45 Prozent gewöhnten Sozialdemokraten unter ihrer neuen Führungsfigur Mona Sahlin (von Gegnern auch „Mona Stalin“ genannt) mit 30,9 Prozent das bislang schlechtestes Wahlergebnis der Parteigeschichte hinnehmen.

Dennoch bedauert Norberg, dass die „Allianz“ keine Parlamentsmehrheit erreichen konnte, während die erstmals vertretenen „Schwedendemokraten“, die vor allem auf die Islamkritik-Karte gesetzt hatten, auf 5,7 Prozent der Stimmen kamen.

Norberg weist darauf hin, dass man die „Schwedendemokraten“ mitnichten mit anderen „rechtspopulistischen“ Steuersenkungsparteien wie der norwegischen Fortschrittspartei vergleichen könne. Die „Schwedendemokraten“ seien vielmehr sozialdemokratisch ausgerichtet, was den Wohlfahrtsstaat angehe, während ihr Nationalismus mit allgemeiner Fremden- und Globalisierungsfeindschaft einhergehe, zumal die Partei aus diversen nationalsozialistischen Gruppierungen der neunziger Jahre hervorgegangen sei. Für eine sachliche Debatte über die gescheiterte Integrationspolitik sei diese Partei also nicht hilfreich. Da diese Partei nicht koalitionsfähig sei, müsse die „Allianz“ notgedrungen mit den Grünen zusammenarbeiten und ein paar entsprechende Kröten schlucken.


Quelle:

Web-Tagebuch-Eintrag von Johan Norberg vom 21.09.2010


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